Telefonisch war jetzt nix zu machen, die Richterin hat nicht kapiert, was ich wollte. Habe es jetzt versucht, schriftlich aufzudröseln in der Hoffnung, was zu erreichen.

Ja richtig, ich wollte zunächst das Verzeichnis. Als das ergangene Versäumnisurteil vorlag, haben wir den Schuldner zur Erfüllung aufgefordert. Keine Reaktion. Daraufhin haben wir Antrag auf Festsetzung von Zwangsmitteln gem. § 888 ZPO gestellt, woraufhin der Zwangsgeldbeschluss / Zwangshaftbeschlus...

Guten Morgen, unser Schuldner wurde verurteilt, ein Verzeichnis über diverser Bücher, die er einst von unserem Mandanten zur Leihe erhielt, zu erstellen. Hat er nicht gemacht .... inzwischen haben wir einen Beschluss erwirkt, wonach gegen den Schuldner/Beklagten ein Zwangsgeld i.H.v. 1.000 EUR ersat...

Es steht leider nur drin: "Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens". Ich hab gemeint, im KFA haben die Kosten für das Widerspruchsverfahren (weil ja vorgerichtlich) nix verloren .... hm.

Guten Morgen, gegen den Bescheid der DRV hatten wir Widerspruch eingelegt, ablehenender Widerspruchsbescheid erging, gegen den wir geklagt haben. Widerspruchsbescheid wurde vom Gericht aufgehoben, die Beklagte hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Streitwertfestsetzung auf 3000 EUR. Ich habe jetz...

Guten Morgen zusammen, ich habe vom Gegner eine Bankbürgschaft (ausgestellt am 26.10.2017), die er aufgrund des erstinstanzlich zugunsten unseres Mandanten ergangenen Urteils abgab, um ZV-Maßnahmen abzuwenden. Er selber legte gegen das Urteil Berufung ein, die mit Beschluss vom 25.08.2018 verworfen ...

Ich versuche einfach mal, die 1,2 TG zu monieren. Mal sehen, was der hiesige Rechtspfleger sagt . Vielen Dank. Ich gebe dann mal ein Feedback, wie entschieden wurde.

Ja, so stehts im Protokoll. Mein Chef meint zwar, weil er nichts "gesagt" hat, so stehts ja auch im Protokoll, ist nur eine 0,5 TG gerechtfertigt. Aber schon allein, weil im Protokoll auch steht, die Sach- und Rechtslage wurde besprochen .....

Guten Morgen, ich bin mir mit meinem Chef nicht einig hinsichtlich des KFA der Gegenseite. Es fand Verhandlungstermin statt, beide RAe waren anwesend, wir haben (aus Kostengründen, so meint Chef) gegen unsere Partei ein VU ergehen lassen. Nun beantragt die Gegenseite in ihrem KFA die Festsetzung ein...

Danke