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von Pitt
14.03.2024, 20:16
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Rückgabepflicht vollstreckbares Anerkenntnisurteil?
Antworten: 4
Zugriffe: 143

Re: Rückgabepflicht vollstreckbares Anerkenntnisurteil?

Der Streitwert für die Titelherausgabe ist zu schätzen und entspricht nicht der zu vollstreckenden Forderung (siehe die vom Dino im Link zitierte BGH-Entscheidung). https://www.foreno.de/viewtopic.php?t=69380 Ich vermute, der Mandant selbst hat den Streitwert niedrig angesetzt, damit er vor dem Amts...
von Pitt
13.03.2024, 12:10
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Drittschuldner (Arbeitgeber) erkennt Forderung nicht an
Antworten: 12
Zugriffe: 305

Re: Drittschuldner (Arbeitgeber) erkennt Forderung nicht an

Nein, die gibt es nicht. Der BGH hat entschieden, dass der Drittschuldner dem Gläubiger noch nicht einmal die Gründe zu benennen braucht, aus denen er die Forderung nicht anerkennt (Urteil v. 13.12.2012, Az. IX ZR 97/12, siehe dort Rz. 13 + 14). https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprech...
von Pitt
08.03.2024, 07:44
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Kontaktinformationen Stiftung rausfinden
Antworten: 2
Zugriffe: 82

Re: Kontaktinformationen Stiftung rausfinden

In Niedersachsen gibt es das Stiftungsverzeichnis auf der Website des jeweiligen Amtes für regionale Landesentwicklung. Eine Aufstellung der Ämter findet sich auf der Website des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport und in Hessen läuft das über das Verwaltungsportal Hessen. Es gibt auch einige ge...
von Pitt
21.02.2024, 14:38
Forum: beA
Thema: BRAK startet morgen eigene beA App
Antworten: 1
Zugriffe: 219

BRAK startet morgen eigene beA App

Für alle, die den beA-Newsletter nicht abonniert haben, hier der Link mit weiteren Infos und der Anleitung zur Installation auf dem Smartphone:
https://newsletter.brak.de/mailing/186/ ... index.html
von Pitt
19.02.2024, 16:25
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Wann Kosten Widerspruch Mahnverf. abrechnen?
Antworten: 5
Zugriffe: 148

Re: Wann Kosten Widerspruch Mahnverf. abrechnen?

Ja, eine Abrechnung kann nur gegenüber dem Mandanten erfolgen. Einen Kostenerstattungsanspruch gegen die Gegenseite habt Ihr derzeit noch nicht. Es gibt ja noch keine Kostengrundentscheidung.
von Pitt
19.02.2024, 15:21
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Fahrtkosten des Mandanten zu seinem Anwalt in KFB aufnehmen
Antworten: 9
Zugriffe: 240

Re: Fahrtkosten des Mandanten zu seinem Anwalt in KFB aufnehmen

Das Thema wurde unter anderem hier mal bei den Rechtspflegern besprochen:
https://www.rechtspflegerforum.de/forum ... %C3%A4hig/

Es kommt wie immer auf den Einzelfall an.
von Pitt
19.02.2024, 15:00
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Ausbildung
Antworten: 14
Zugriffe: 677

Re: Ausbildung

Hier noch ein Link, in dem die Antworten der Vorredner quasi in einem Beitrag zusammengefasst werden:
https://www.tk.de/firmenkunden/service/ ... 92?tkcm=ab
von Pitt
14.02.2024, 15:00
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung aus Zwangsgeldbeschluss
Antworten: 3
Zugriffe: 109

Re: Zwangsvollstreckung aus Zwangsgeldbeschluss

Das ist ein "normaler" Vollstreckungsauftrag mit der Besonderheit, dass die Zahlung an die Staatskasse zu erfolgen hat und nicht an den Gläubiger bzw. dessen Vertreter.
Das wurde im Forum auch schon einige Male besprochen, unter anderem hier:
viewtopic.php?t=95853
von Pitt
08.02.2024, 15:34
Forum: beA
Thema: beA Störung
Antworten: 15
Zugriffe: 1234

Re: beA Störung

Mit der Karte funktioniert es bei mir, daher könnte es an der App liegen, wobei es heute Mittag wohl auch wieder Probleme mit Fernsignatur gab.