Prozesskostenhilfe für Zwangsvollstreckung wurde bewilligt. Meine Frage: Ich mache ja unsere reichen Gebühren ganz normal bei der Gegenseite geltend und rechne nur PKH ab sofern die ZV erfolglos verläuft, oder? Sitz da grad irgendwie auf der Leitung. GK und GV-Gebühren ist klar (nicht verauslagt -> ...

Ok, danke! War auch mein erster Gedanke.

Die Überschrift sagt eigentlich alles. Welche Frist kann ich hier notieren?

Wenn im Vergleich steht die Kosten der II. Instanz werden gegeneinander aufgehoben. Bei der Kostenentscheidung der I. Instanz verbleibt es, dann müssen die GK der I. Instanz komplett von der Gegenseite bezahlt werden und die der II. Instanz zur Hälfte. Wenn es heißt die Kosten der I. und II. Instanz...

Dann würde ich wie Gruftie auch, die Zahlung erst auf Zinsen, Kosten und dann auf die Hauptforderung verbuchen, also nach BGB. Wenn du das so im Foderungskonto und im Pfüb gemacht hast, dann ist damit alles ok.

Bei GV-Kosten wurde aber vorher die Hauptforderung vollstreckt.

§ 788 ZPO sagt:

" (1) Die Kosten der Zwangsvollstreckung fallen, soweit sie notwendig waren (§ 91), dem Schuldner zur Last; sie sind zugleich mit dem zur Zwangsvollstreckung stehenden Anspruch beizutreiben. ..."

5. ich vollstrecke die Gebühr für die ZV-Androhung, PfÜB wird erlassen,

Ich frage mich gerade, wieso der Pfüb vom Vollstreckungsgericht überhaupt erlassen wurde ... (sofern lediglich die Gebühren vollstreckt wurden und nicht die Restforderung nach Verrechnung nach BGB)

@Gruftie:

Ja in diesem Fall würde ich das auch so sehen - habe aber bibl45 so verstanden, dass eben konkret die Hauptforderung bezahlt wurde und somit die Kosten für die ZV-Androhung noch offen sind. Dies würde ich dann auch nach § 788 ZPO festsetzen lassen.

Erstmal herzlich willkommen hier im Forum!

Zu deiner Frage:

M.E. hat die Gegenseite recht. Über die Gebühren für die ZV-Androhung liegt kein Titel vor. Diese Kosten können also nicht ohne Weiteres vollstreckt werden. Es muss erst ein entsprechender Titel erwirkt werden.

Hm... also einfach Soll-Stellung ZV-Kosten ohne Rg.Nr. + auch keine Rechnung erstellen, somit auch kein Nachweis im Rechnungsordner !? Berechnung taucht also nur im Text der jeweiligen Maßnahme auf. Alles klar! Ich weiß ja, dass in diesem Fall keine MwSt im Spiel ist - kam mir aber trotzdem irgendwi...