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von Feldhamster
28.08.2019, 13:24
Forum: Insolvenz
Thema: Pfändung auf heben bei Insolvenz
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Re: Pfändung auf heben bei Insolvenz

Meist steht in dem Eröffnungsbeschluss drin, ob die Gläubiger auf ihre Rechte aus ZV-Maßnahmen verzichten sollen. Hast du den Eröffnungsbeschluss vorliegen?
von Feldhamster
27.08.2019, 21:53
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Komplizierte Abrechnung in Strafsachen - Hilfe!
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Re: Komplizierte Abrechnung in Strafsachen - Hilfe!

Und lass dir von dem Mandanten eine Abtretungserklärung unterschreiben, die du zusammen mit dem Kfa bei Gericht vorlegst. Sonst droht dir, dass das Gericht die Aufrechnung erklärt mit möglichen Forderungen der Justiz gegen deinen Mandanten aus evtl. früheren Verfahren.
von Feldhamster
27.08.2019, 17:44
Forum: beA
Thema: Signatursoftware für beA-Schnittstelle RA-Micro
Antworten: 18
Zugriffe: 5914

Re: Signatursoftware für beA-Schnittstelle RA-Micro

In meiner alten Kanzlei haben wir SecSigner genutzt, allerdings hatten wir kein RA-Micro und dementsprechend auch keine Schnittstelle. Negatives über SecSigner kann ich nicht berichten.
von Feldhamster
24.08.2019, 11:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus notariellem Schuldanerkenntnis
Antworten: 14
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Re: ZV aus notariellem Schuldanerkenntnis

In den Insolvenzveröffentlichungen steht erst was drin, wenn Verfahren tatsächlich eröffnet worden ist. Ein vorläufiges Insolvenzverfahren steht da nicht drin. Du kannst aber unter Vorlage einer Kopie des Titels bei Gericht anfragen, ob ein vorläufiges Insolvenzverfahren anhängig ist.
von Feldhamster
24.08.2019, 08:18
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus notariellem Schuldanerkenntnis
Antworten: 14
Zugriffe: 2781

Re: ZV aus notariellem Schuldanerkenntnis

Ehrlich gesagt frage ich mich, warum nicht schon längst ins HR geschaut wurde. Das wurde dir hier im Forum schon im Juni vorgeschlagen. Ich vermute allerdings, dass sich die Forderung gegen die Firma nicht mehr realisieren lassen wird. Materiell-rechtlich fällt mir nur noch ein, Durchgriffshaftung z...
von Feldhamster
23.08.2019, 18:48
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gerichtsgebühren bei AU im Termin nach VU
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Re: Gerichtsgebühren bei AU im Termin nach VU

Durch das VU sind die 3,0 GK entstanden meint Liesel bestimmt damit. Und einmal entstandene Gebühren lassen sich nachträglich nicht reduzieren. Eine Reduzierung wäre nur möglich gewesen, wenn nur ein AU ohne vorheriges VU ergangen wäre. Der Beklagte hat somit durch sein eigenes Verhalten selbst die ...
von Feldhamster
23.08.2019, 13:35
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Verzicht auf Rechte aus VB, KFA?
Antworten: 3
Zugriffe: 634

Re: Verzicht auf Rechte aus VB, KFA?

Ich würde die Kosten des Mahnverfahrens zu den Kosten des Rechtsstreits zählen. Damit wären sie bei der Kostenquotelung uu berücksichtigen. Ein Recht aus dem VB ist mE zB der Verzicht auf ZV-Maßnahme.
von Feldhamster
23.08.2019, 13:30
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Probleme mit der LJK
Antworten: 5
Zugriffe: 1086

Re: Probleme mit der LJK

Ich finde deine Idee gut und würde es probieren.
von Feldhamster
22.08.2019, 18:29
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Rechtsbehelfs-, Eilverfahren - Verwaltungsrecht
Antworten: 7
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Re: Abrechnung Rechtsbehelfs-, Eilverfahren - Verwaltungsrecht

Eine Erledigungsgebühr bekommt man nur, wenn man erheblich mehr als üblich gemacht hat - zumindest nach der Kommentierung und Rechtsprechung im Sozialrecht, wenn dort die Behörden ihre Bescheide zurücknehmen etc. Dass bei euch die anwaltliche Tätigkeit umfangreich oder schwierig war, so dass ihr meh...
von Feldhamster
22.08.2019, 18:23
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Rückzahlungsanspruch Darlehen
Antworten: 5
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Re: Rückzahlungsanspruch Darlehen

Wenn sich die Schuldnerin selbständig gemacht hat, müsste ein Konto zum Pfänden da sein...oder schon mal an Kassenlfändung gedacht? Irgendwo müssen die Einnahmen doch sein...