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von Martin Filzek
22.08.2013, 17:32
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Auswärtsgebühr
Antworten: 7
Zugriffe: 10584

Re: Auswärtsgebühr

Es kommt zunächst mal darauf an, wie lange der Notar auswärts tätig war - einschließlich Hin- und Rückweg. Wegen des mit beurkundeten Übertragungsvertrags fallen grundsätzlich für jede halbe Stunde, die angefangene wurde, 50 Euro an nach KV 26002. Die oben genannte 26003 bezieht sich ja nur auf die ...
von Martin Filzek
22.08.2013, 17:21
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Finanzierungsgrundschuld Betreuungsgebühr
Antworten: 27
Zugriffe: 9347

Re: Finanzierungsgrundschuld Betreuungsgebühr

Siehe §§ 112, 113 I GNotKG, wonach der Wert dieser Gebühren immer der volle Wert des zugrundliegenden Beurkundungsverfahrens ist, aus denen dann grundsätzlich einmalig (siehe § 93 I GNotKG) zu erheben ist. Dies gilt nach überwgd. bis fast unstreitiger Meinung auch dann, wenn der Beurkundungsverfahre...
von Martin Filzek
22.08.2013, 14:43
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Geschäftsführerwechsel Anmeldung und Beschluss
Antworten: 3
Zugriffe: 3758

Re: Geschäftsführerwechsel Anmeldung und Beschluss

Scheint mir alles goldrichtig zu sein. Streit besteht hier im Forum z. B. über die Frage, ob zusätzlich zur KV-Nr. des Entwurfs nicht auch noch die KV-Nr. zitiert werden muss, aus de sich der konkrete Gebührensatz von hier 2,0 bzw. im zweiten Fall 0,5 ergibt. Jedenfalls scheint es mir sicherer zu se...
von Martin Filzek
22.08.2013, 13:29
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Fertigung eines Entwurfes
Antworten: 12
Zugriffe: 10958

Re: Fertigung eines Entwurfes

Das mit der versehentlich falschen Bezeichnung der 1,0-Gebühr mit 0,5 im ersten Satz des früheren Beitrags war natürlich ein (vgl. nachfolgender Inhalt: offensichtliches) Versehen, das ich zu entschuldigen bitte. Die "These" dass der Notar, wenn schon der Entwurf keine Mehrkosten neben ein...
von Martin Filzek
22.08.2013, 10:19
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Geschäftswert Beschlüsse bei GmbH, Addition oder nicht?
Antworten: 4
Zugriffe: 3149

Re: Geschäftswert Beschlüsse bei GmbH, Addition oder nicht?

Teilweise meine ich die Frage schon mal beantworten zu können: Version 1 scheidet m. E. aus, denn warum sollte in dem Kapitalerhöhungsbetrag die Euroumstellung (des gesamten Kapitals), die Zusammelegung und Firmenänderung enthalten sein? Insbesondere die Kapitalerhöhung und Firmenänderung sind doch ...
von Martin Filzek
21.08.2013, 10:30
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Fertigung eines Entwurfes
Antworten: 12
Zugriffe: 10958

Re: Fertigung eines Entwurfes

Nach oberflächlicher Lektüre scheint mir der Berechnungsvorschlag ganz richtig zu sein, m. E. kann man noch neben KV 24101 noch die Vorschrift zitieren, aus der sich ergibt, dass die Beurkundung 0,5 auslösen würde = KV 21200. Das mit dem jetzt grundsätzlich halben WErt des Geschäfts, dem zugestimmt ...
von Martin Filzek
21.08.2013, 08:55
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Betreuungsverfügung nebst Vollmacht
Antworten: 7
Zugriffe: 2409

Re: Betreuungsverfügung nebst Vollmacht

Jetzt haben m. E. kleinela und Bielefelder aneinander vorbeigeredet: Nach § 109 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 GNotKG haben jetzt zwar Patientenverfügung und Betreuungsverfügung (wenn in derselben Urkunde) nur denselben Gegenstand = 1 x i.d.R. 5.000 Euro, bzw. sonstiger Wert nach § 36 II, III GNotKG (bei sehr ...
von Martin Filzek
20.08.2013, 23:09
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Vorsorgevollmacht / Patientenverfügung
Antworten: 22
Zugriffe: 6648

Re: Vorsorgevollmacht / Patientenverfügung

Bin derselben Meinung. Der eine oder andere wird auf die Idee kommen zu fragen, ob es nicht unrichtige Sachbehandlung sei, die Patientenverfügung in gesonderter Urkunde zu machen, wo sie doch im GNotKG jetzt so geregelt ist, dass sie zusammen mit der Betreuungsverfügung ein Gegenstand mit zusammen n...
von Martin Filzek
20.08.2013, 23:04
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Einholung Apostille nach GNotKG
Antworten: 8
Zugriffe: 6425

Re: Einholung Apostille nach GNotKG

Hatte vor wenigen Tagen einen freundlichen E-Mail-Austausch mit Herrn Dr. Diehn, in dem es um die Frage ging, ob in obigen Fällen (Apostille-Einholung) zusätzlich die Gebühr KV 22124 entstehen kann. Ich war hier der Meinung, dass dies nicht geht, da KV 25207 als verdrängende Spezialregelung / Privil...
von Martin Filzek
20.08.2013, 22:50
Forum: Notarfachangestellte / Notarfachangestellter-Ausbildung
Thema: HR-Anmeldung Geschäftsführer nach GNotKG
Antworten: 8
Zugriffe: 6913

Re: HR-Anmeldung Geschäftsführer nach GNotKG

Ich denke schon, dass man die Kostenberechnung mit der zusätzlichen Angabe der Vorschrift, die letztlich zur 0,5-Gebühr führt, transparenter für den Kostenschuldner macht. In KostO-Zeiten war es auch nicht ausreichend, nur § 145 Abs. 1 S. 1 KostO zu zitieren. Jedenfalls kann die zusätzliche Angabe m...