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von jojo
10.08.2021, 12:49
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Rubrumberichtigungsbeschluss als vollstreckbare Ausfertigung?
Antworten: 2
Zugriffe: 539

Re: Rubrumberichtigungsbeschluss als vollstreckbare Ausfertigung?

Nein, der 319 muss mit der vollstreckbaren Ausfertigung des Teil-VUs verbunden werden.
von jojo
04.08.2021, 13:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Wann ZV-Kosten bei Arbeitsrecht?
Antworten: 7
Zugriffe: 1065

Re: Wann ZV-Kosten bei Arbeitsrecht?

Wenn ich das richtig im Kopf habe, muss bei einer Androhung der ZV zumindest die vA vorliegen. Das bezweifle ich hier mal
von jojo
03.08.2021, 10:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Benötigt verbundener Beschluss ebenfalls eine Klausel?
Antworten: 3
Zugriffe: 671

Re: Benötigt verbundener Beschluss ebenfalls eine Klausel?

Nein, braucht keine.

Und ich würde das Urteil beilegen, damit erkennbar ist, dass es rechtskräftig ist, um Fragen zur Sicherheitsleistung/vorläufigen Vollstreckbarkeit zu vermeiden.
von jojo
28.07.2021, 09:22
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Feststellungs- und Kündigungsschutzverfahren
Antworten: 3
Zugriffe: 845

Re: Feststellungs- und Kündigungsschutzverfahren

Ihr habt daraus zwei Angelegenheiten gemacht und könnt die sicher auch grundsätzlich abrechnen. Hätte ich nicht gemacht, ich mache da nur eine Klage draus. Was die Rechtschutz dazu sagt und ob die Recht hat und ob der Mandant in welcher Höhe auch immer von der Rechtschutz eure Gebühren für zwei Verf...
von jojo
02.07.2021, 12:58
Forum: PKH & Co. KG
Thema: VKH-Überprüfung in 2 Sachen - Raten
Antworten: 7
Zugriffe: 2023

Re: VKH-Überprüfung in 2 Sachen - Raten

Mein LAG sieht es anders: Die Raten in dem einen Verfahren werden "nur" als besondere Belastung berücksichtigt.
von jojo
25.06.2021, 08:57
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PKH-Bewilligung bei ZV Arbeitsrecht
Antworten: 2
Zugriffe: 6092

Re: PKH-Bewilligung bei ZV Arbeitsrecht

Ähm, du bist was ?
von jojo
24.06.2021, 17:08
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zug um Zug Vollstreckung
Antworten: 3
Zugriffe: 547

Re: Zug um Zug Vollstreckung

Yep !
von jojo
07.05.2021, 10:34
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Schuldner verstorben - Neuzustellung gegen Erben?
Antworten: 2
Zugriffe: 1053

Re: Schuldner verstorben - Neuzustellung gegen Erben?

Neues Verfahren gegen die Erben, wenn ihr sie denn kennt.
von jojo
07.05.2021, 10:33
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Kündigung Probezeit
Antworten: 5
Zugriffe: 1578

Re: Kündigung Probezeit

Leinen los und auf zu neuen Ufern, was anders kommt da gar nicht in frage.