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von Ernie
10.06.2016, 12:11
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO
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Re: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO

Wie alt ist denn Euer eigentliches Aufforderungsschreiben?
von Ernie
10.06.2016, 09:03
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO
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Re: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO

Also wir haben letztlich den Schuldner angeschrieben u. aufgefodert, dass er die Unterlagen rauszugeben hat. Hat er natürlich trotz Aufforderung nicht gemacht. Bei einem Seminar haben wir mal gelernt, dass man den Schuldner auf Herausgabe verklagen kann. Mein Chef macht das aber nicht. Somit kann d...
von Ernie
09.06.2016, 12:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO
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Re: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO

Als "drangsalieren" würde ich die eidesstattliche Versicherung nach § 836 III ZPO nicht bezeichnen. Wenn Du z.B. beim Schuldner (verheiratet, 2 Kinder) das Arbeitseinkommen pfändest, teilt der Arbeitgeber in seiner Drittschuldnerauskunft mit: Der Schuldner ist drei Personen gegenüber unterhaltspflic...
von Ernie
08.06.2016, 13:43
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO
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Re: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO

Relevant ist der Erlass des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses sowie die Zustellung. Durch den wirksamen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss bekommst Du sozusagen einen Titel, der Dich berechtigt, die eidesstattliche Versicherung nach § 836 III ZPO vom Schuldner zu verlangen.
von Ernie
08.06.2016, 12:41
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Lohnpfändung - Arbeitgeberdarlehen, Vorpfändung
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Re: Lohnpfändung - Arbeitgeberdarlehen, Vorpfändung

Lass Dir mal den Vertrag hinsichtlich des Arbeitgeberdarlehens (ggf. über § 836 III ZPO) in Kopie vorlegen.

Was das Finanzamt anbelangt, so ist dieses nachrangig, da Euer Pfüb zuerst dem DS zugestellt worden ist.
von Ernie
08.06.2016, 06:51
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO
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Re: Auskunftsverpflichtung Schuldner nach § 836 ZPO

Ich halte von der eV nach § 836 III ZPO recht viel und darf auch auf die vor etlichen Jahren stattgefundene Fragestunde verweisen:

http://www.foreno.de/zwangsvollstreckun ... ragestunde
von Ernie
30.05.2016, 17:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: LV pfänden - VS-Nr. unbekannt
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Re: LV pfänden - VS-Nr. unbekannt

Natürlich haben die Versicherungsgesellschaften immer am liebsten alle Daten auf dem Tablett geliefert, aber wenn Du sämtliche Daten des Schuldners (incl. Geb.-Datum) angeben kannst, kann die Versicherungsgesellschaft den Vertrag auch finden.
von Ernie
30.05.2016, 17:52
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Verfahrenskosten anmelden in der Zwangsvollstreckung
Antworten: 2
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Re: Verfahrenskosten anmelden in der Zwangsvollstreckung

Ich verstehe den Sachverhalt nicht ganz.... Befindest Du Dich im Bereich Insolvenzverfahren oder Zwangsversteigerung?
von Ernie
19.05.2016, 14:33
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung der Lebensversicherung
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Re: Pfändung der Lebensversicherung

Nein, aber ich würde mit dem Mandanten sprechen, ob tatsächlich die Pfändung einer Lebensversicherung mit unwiderruflichen Bezugsrecht ausgebracht werden soll.