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von Feldhamster
05.04.2019, 17:51
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Prozesskostenhilfe, Vermögen nach Obsiegen
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Re: Prozesskostenhilfe, Vermögen nach Obsiegen

Lena!!! hat geschrieben:
05.04.2019, 17:19

Wie mache ich dann den KFA mit oder ohne PKH?
Welche Kostenregelung enthält denn der Vergleich?
von Feldhamster
04.04.2019, 22:13
Forum: Insolvenz
Thema: Neue Schulden trotz Insolvenz
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Re: Neue Schulden trotz Insolvenz

Ok, nun ergibt deine Frage einen Sinn.

Hier gab es das Thema schon mehrfach:
zwangsvollstreckung-f41/neue-schulden-w ... 17414.html
insolvenz-f116/neue-schulden-in-der-ins ... 73173.html

nur als Beispiel...
von Feldhamster
04.04.2019, 21:50
Forum: Insolvenz
Thema: Neue Schulden trotz Insolvenz
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Re: Neue Schulden trotz Insolvenz

Wieso schließt ein Mandant bzw. Schuldner mit einem RA oder einer RA-Kanzlei einen Darlehensvertrag?
von Feldhamster
04.04.2019, 20:32
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Widerspruchsverfahren außergerichtlich
Antworten: 9
Zugriffe: 1385

Re: Widerspruchsverfahren außergerichtlich

Und die Anwaltsgebühren sind von der Krankenkasse dem Mandanten zu erstatten, wenn Hinzuziehung eines RA notwendig war. Und das ist im W-Verfahren regelmäßig der Fall nach der Rechtsprechung. Also am besten Rechnungskopie an die Krankenkasse mit den Antrag, die Erstattungszahlung auf einer Konto vor...
von Feldhamster
03.04.2019, 21:21
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Verlegungsantrag
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Re: Verlegungsantrag

Wenn wichtige Gründe beim Mandanten für die späte Beauftragung vorliegen (zB stationäre Krankenhausaufenthalt) würde ich das ergänzend erwähnen. Lag die späte Beauftragung an der Schusseligkeit des Mandanten hierüber besser nichts sagen... Letztendlich liegt die Entscheidung im Ermessen des Richters...
von Feldhamster
03.04.2019, 21:14
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gebühren Sozialrecht
Antworten: 4
Zugriffe: 688

Re: Gebühren Sozialrecht

Ja, genau. Im ersten Fall besteht kein Anspruch auf Kostenerstattung gegen die Behörde. Im zweiten Fall entstehen 2 Geschäftsgebühren, aber nur für die Geschäftsgebühr des Widerspruchsverfahrens kann ein Erstattungsanspruch gegen die Behörde entstehen, wenn dem Widerspruch abgeholfen wird. Die Koste...
von Feldhamster
03.04.2019, 21:11
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung
Antworten: 1
Zugriffe: 278

Re: Abrechnung

Ich habe keinen RVG-Kommentar zur Hand. Aber hiernach https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/ags-112009-urteilsergaenzung-zaehlt-zum-hauptsacheverfahren-1-aus-den-gruenden_idesk_PI17574_HI2656484.html würde ich sagen, dass der Urteilsergaenzungsantrag zur ersten Instanz gehört. D...
von Feldhamster
03.04.2019, 13:45
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gebührenerhöhung bei aufwendigem Sorgerechtsverfahren
Antworten: 4
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Re: Gebührenerhöhung bei aufwendigem Sorgerechtsverfahren

In diesem Tread ist ein link mit enthalten über Rechtssprechung für einen höheren Streitwert als 3000:
viewtopic.php?f=98&t=89492
von Feldhamster
02.04.2019, 21:48
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Berufung - erstinstanzliches Urteil beifügen
Antworten: 17
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Re: Berufung - erstinstanzliches Urteil beifügen

§ 519 III ZPO ist eine soll-Vorschrift, keine muss-Vorschrift. Also reichen Kopien aus. Theoretisch ist die Berufung sogar ohne Beifügen des Urteils wirksam eingelegt, wenn sie alles nach § 519 I und II ZPO enthält.
von Feldhamster
02.04.2019, 21:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Sammelthread : ZV-Reform, ZVA und Auskünfte in der Praxis
Antworten: 269
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Re: Sammelthread : ZV-Reform, ZVA und Auskünfte in der Praxis

Hast du schon mal die Insolvenzbekanntmachungen im Internet durchsucht? Ich würde sonst auch überlegen, mit der Auskunft des GV das Handelsregister anzuschreiben und dort nachzufragen, welche Geschäftsadresse dort hinterlegt ist. Vielleicht hat ja auch kürzlich eine Sitzverlegung oder Namensänderung...