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von Trine
13.12.2019, 09:20
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Rücknahme Einspruch VB wg RZV
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Re: Rücknahme Einspruch VB wg RZV

Soenny hat geschrieben:
13.12.2019, 08:30
Vor allem freut sich das Gericht sicher, wenn ihm endlich mal jemand das RVG idiotensicher erklärt :pfeif
:lolaway
von Trine
13.12.2019, 07:54
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Rücknahme Einspruch VB wg RZV
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Re: Rücknahme Einspruch VB wg RZV

Guten Morgen ihr Lieben, ich hatte gestern dem Gericht ein zweitseitigen Vortrag gefertigt, in dem alles idiotensicher dargelegt und das RVG erklärt wurde :-D Das Telefonat war leider nur mit der Angestellten, wonach eine RZV fernmündlich übermittelt wurde und die RFA nahm dies zu Kenntnis und wollt...
von Trine
12.12.2019, 09:27
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Rücknahme Einspruch VB wg RZV
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Re: Rücknahme Einspruch VB wg RZV

Ich habe jetzt gelesen, dass eine TG und EG nur entstehen, wenn die außergerichtliche Einigung (RZV) auch durch das Gericht protokolliert wurde.. ! Dies ist hier nicht der Fall. Kann mir jemand hierzu was sagen?
von Trine
12.12.2019, 09:08
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Rücknahme Einspruch VB wg RZV
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Re: Rücknahme Einspruch VB wg RZV

Hallo zusammen, so, nun komme ich auf den obigen Fall zurück! Der Mandant zahlt seine Gebühren nicht, ich beantrage KFA nach § 11 RVG und das Gericht möchte nun einen entsprechenden Vortrag für die von mir in Ansatz gebrachten 1,2 TG und 1,0 EG (20%) .. Weil sie es aus der Gerichtsakte nicht entnehm...
von Trine
06.12.2019, 07:57
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PÜ Monierung durch die Bank - irgendetwas fehlt
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Re: PÜ Monierung durch die Bank - irgendetwas fehlt

Danke dir, liebe Anahid und einen schönen Nikolausi ;-)
von Trine
05.12.2019, 10:34
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PÜ Monierung durch die Bank - irgendetwas fehlt
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Re: PÜ Monierung durch die Bank - irgendetwas fehlt

Du kannst natürlich nicht nur den Anspruch pfänden, die Herausgabe aber andererseits gar nicht fordern. Früher gingen die Anträge nur mit dem Eintrag auf Seite 8 ohne Probleme durch; dann kamen wieder irgendwelche Schlaumeier auf die Idee, dass man die Herausgabe nicht fordern könne, weil unter D j...
von Trine
05.12.2019, 09:59
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PÜ Monierung durch die Bank - irgendetwas fehlt
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Re: PÜ Monierung durch die Bank - irgendetwas fehlt

Ja, ich trage da durchaus was ein. Ich pfände zusätzlich den Anspruch auf Herausgabe auf für den Schuldner aufbewahrter Wertpapiere aus Sonder- oder Drittverwahrung samt dem Miteigentumsanteil von Stücken im Sammelbestand. Und wahrscheinlich ist genau das das, was da vorhanden ist, aber von Dir nic...
von Trine
04.12.2019, 09:38
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Herausgabe Sparbuch pfänden
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Re: Herausgabe Sparbuch pfänden

Na ich hoffe, dass sich das Sparbuch bei dem Schuldner befindet.

Und wie muss dann mein Antrag unter O aussehen, und muss ich den Pfüb mitschicken? Das ist ja meine Vollstreckungsgrundlage oder?
von Trine
04.12.2019, 09:16
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Herausgabe Sparbuch pfänden
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Herausgabe Sparbuch pfänden

Hallo zusammen, ich habe nach der Drittauskunft einen Pfüb beantragt, welcher erlassen und zugestellt wurde. Ein Drittschuldner (Bank) teilt mir mit, dass es sich um ein Mietkautionssparbuch handelt. Und zur Auszahlung des Guthabens aus einem gepfändeten Sparkonto die Vorlage des Sparkassenbuchs erf...
von Trine
04.12.2019, 08:50
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Streitwertberechnung Verwaltungsrecht
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Re: Streitwertberechnung Verwaltungsrecht

10.2 aus dem Streitwertkatalog verweist auf § 52 GKG, dort gilt Abs. 6 für die Beendigung. Bei Arbeitnehmern werden Ansprüche auf Urlaubsabgeltung und Mehrarbeit dem Gegenstandswert hinzu gerechnet, sofern hierüber auch gestritten bzw. eine Einigung erzielt wurde. Ob man diese Regelung analog auf d...