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von anwaltsliebling
07.06.2018, 15:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus Vergleich, tituliert lediglich Stundenlohnhöhe
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ZV aus Vergleich, tituliert lediglich Stundenlohnhöhe

Hallo zusammen, wir haben eine vollstreckbare Ausfertigung eines Vergleiches, wonach der Beklagte u.a. Lohnsteuerbescheinigungen erteilen muss und das Arbeitsverhältnis vom 1.11.2016 - 31.12.2016 auf der Basis von brutto 8,50 € und für die Zeit danach vom 01.01.2017 - 31.12.2017 auf der Basis eines ...
von anwaltsliebling
14.05.2018, 16:11
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: DS in JVA, Pfändungsbeschluss?
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Re: DS in JVA, Pfändungsbeschluss?

Vielen Dank. Die hiesige Rechtspflegerin meinte, es müsste schon gehen. Hatte ihr den Sachverhalt geschildert. Aber sicher war sie sich auch nicht wirklich :-). Und Mandantschaft besteht drauf :nachdenk
von anwaltsliebling
14.05.2018, 15:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: DS in JVA, Pfändungsbeschluss?
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DS in JVA, Pfändungsbeschluss?

Hallo zusammen, laut Vermögensauskunft hat unser Schuldner als Kläger gegen einen Dritten ein Verfahren laufen, aus dem er 55.000 Euro erwartet. Das Verfahren läuft noch, der dortige Beklagte sitzt in der JVA. Kann ich die (unsichere) künftige Forderung unseres Schuldners mittels Pfändungsbeschluss ...
von anwaltsliebling
16.04.2018, 11:06
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: angeilige Geschäftsgebühr an RS
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angeilige Geschäftsgebühr an RS

Guten Morgen, ich weiß nicht, ob ich einen Denkfehler habe, aber ich habe gegenüber der Rechtsschutz unser außergerichtliches und gerichtliches Tätigwerden mit Anrechnung der hälftigen Geschäftsgebühr auf die nachfolgende Verfahrensgebühr. Im Kostenfestsetzungsantrag wurde ebenfalls die Anrechnung b...
von anwaltsliebling
31.01.2018, 11:32
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Einigungsgebühr/Erledigungsgebühr abrechnen?
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Re: Einigungsgebühr/Erledigungsgebühr abrechnen?

Ja, da hast du wohl Recht, so hab ich es auch rausgelesen. Ansonsten haben wir mit Verwaltungsrecht überhaupt nix zu tun. Erledigungsgebühr ist mir noch nie untergekommen. Ich werde lediglich eine Geschäftsgebühr abrechnen. Vielen Dank.
von anwaltsliebling
31.01.2018, 11:01
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Einigungsgebühr/Erledigungsgebühr abrechnen?
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Re: Einigungsgebühr/Erledigungsgebühr abrechnen?

Ja, das denke ich auch. Die Angelegenheit ist jetzt zwar erledigt, aber gebührentechnisch kann ich da keine Erledigung berechnen, denke ich.
von anwaltsliebling
31.01.2018, 10:49
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Einigungsgebühr/Erledigungsgebühr abrechnen?
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Re: Einigungsgebühr/Erledigungsgebühr abrechnen?

Also grob umrissen ging es darum, dass der Gegner unseren Mandanten bei einer Behörde "angeschwärzt" hat, er würde durch Pflasterarbeiten auf seiner Hofstelle Natur zerstören und aufgrund dessen die Behörde einen wasserrechtlichen Nachweis verlangte, was natürlich Kosten verursachte. Der Gegner wurd...
von anwaltsliebling
31.01.2018, 10:25
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Einigungsgebühr/Erledigungsgebühr abrechnen?
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Einigungsgebühr/Erledigungsgebühr abrechnen?

Guten Morgen, wir haben für unseren Mandanten außergerichtlich an den Gegner ein Unterlassungsschreiben zusammen mit einer Verpflichtungserklärung geschickt. Unsere Kostennote (1,3 GG + 1,5 Einigungsgebühr) sollte er auch begleichen. Der Gegner hat sich daraufhin direkt mit der Mandantschaft zusamme...