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von Geiselmann
21.01.2021, 18:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Drittschuldnerklage gegen Arbeitgeber
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Re: Drittschuldnerklage gegen Arbeitgeber

Hallo, die Drittschuldnerklage ist eine Leistungsklage. Die Höhe der Leistung ergibt sich aus der Höhe des Einkommens. Kommt der Drittschuldner der Aufforderung nach § 840 ZPO nicht nach, kann der Gläubiger von der Beitreibbarkeit des gepfändeten Anspruchs ausgehen und diesen ohne Kostenrisiko einkl...
von Geiselmann
13.01.2021, 18:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV-Kosten Anerkennung Pfüb
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Re: GV-Kosten Anerkennung Pfüb

Das Problem sind nicht die Kosten des PfüB sondern des VZV.
Da steht was dazu im Zöller zu § 845 ZPO.

S. Geiselmann
von Geiselmann
10.01.2021, 10:23
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PfÜB - Erwerbsminderungsrente, Betriebsrente, Nebenverdienst
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Re: PfÜB - Erwerbsminderungsrente, Betriebsrente, Nebenverdienst

Hallo, ich würde Nebenverdienst unter Anspruch "A", Erwerbsminderungsrente unter "B" und Betriebsrente in einer Anlage aufführen. Die Zusammenrechnung aller drei Ansprüche ebenfalls in einer Anlage. Als wesentliche Lebensgrundlage würde ich die Erwerbsminderungsrente aufführen, d...
von Geiselmann
08.01.2021, 16:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung bevorstehender Rentenanwartschaften u. betrieblicher Altersvorsorge
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Re: Pfändung bevorstehender Rentenanwartschaften u. betrieblicher Altersvorsorge

Hallo, die Ansprüche können bereits gepfändet werden. Ein Problem sehe ich allerdings im Falle eines Zusammenrechnungsantrags. Der Drittschuldner, dessen Ansprüche die wesentliche Lebensgrundlage darstellen ist dem Gericht mitzuteilen. Das ist der Drittschuldner bei dem der Schuldner die höchste Ren...
von Geiselmann
08.01.2021, 16:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Geschäftsführer ohne Honorar
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Re: Geschäftsführer ohne Honorar

Hallo,

vollstreckungsrechtlich wird der Sachverhalt über § 850h ZPO abgewickelt.

S. Geiselmann
von Geiselmann
17.12.2020, 19:12
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Auszahlungsanspruch beim Insolvenzverwalter pfänden
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Re: Auszahlungsanspruch beim Insolvenzverwalter pfänden

Anspruch G:
Gepfändet wird der Anspruch des Schuldners auf Auszahlung der Insolvenzmasse, die nach Begleichung der Insolvenzforderungen verbleibt.

S. Geiselmann
von Geiselmann
17.12.2020, 19:10
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV ohne Titel durch Gegner
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Re: ZV ohne Titel durch Gegner

Hallo,

ich würde den Gläubiger auffordern gem. § 843 ZPO auf seine Rechte gegenüber dem Drittschuldner zu verzichten.
Gleichzeitig ist auf eine Vollstreckungsabwehrklage, verbunden mit einem Antrag auf einstweilige Einstellung der ZV, hinzuweisen.

S. Geiselmann
von Geiselmann
16.12.2020, 19:19
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangssicherungshypothek (Grundbuchproblem)
Antworten: 2
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Re: Zwangssicherungshypothek (Grundbuchproblem)

Hallo, über § 792 ZPO kann der Gläubiger den Erbschein selbst beantragen. Ich würde aber zuerst an den Erben herantreten, weil der Antragsteller für die Kosten des Erbscheinverfahrens haftet. Der Wert dieses Verfahrens bemisst sich nach dem Wert des Nachlasses. Da im vorliegenden Fall ein Grundstück...