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von Geiselmann
31.05.2020, 08:03
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung von Fahrzeugscheinen
Antworten: 2
Zugriffe: 464

Re: Pfändung von Fahrzeugscheinen

Das Auto kann auch ohne Papiere verwertet werden. Besitzt der Gerichtsvollzieher den Brief nicht, so gibt er dem Erwerber eine mit Unterschrift und dem Dienststempelabdruck versehene Bescheinigung dahin, dass der Erwerber das Fahrzeug in der Zwangsvollstreckung erworben hat und dass der Kraftfahrzeu...
von Geiselmann
31.05.2020, 07:59
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung einer Bezugsberechtigung
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Re: Pfändung einer Bezugsberechtigung

Ja, siehe Stöber, 16. Auflage, Randnummer 196

S. Geiselmann
von Geiselmann
31.05.2020, 07:55
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsversteigerung - Beitritt oder Anmeldung der Forderung?
Antworten: 22
Zugriffe: 11256

Re: Zwangsversteigerung - Beitritt oder Anmeldung der Forderung?

Ein Beitritt ist nur möglich, wenn die Vollstreckungsvoraussetzungen vorliegen.
Liegt ein Zahlungstitel für den Gläubiger vor?

S. Geiselmann
von Geiselmann
25.05.2020, 18:09
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kosten Vorläufiges Zahlungsverbot bei Antrag Pfüb unbekannt
Antworten: 10
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Re: Kosten Vorläufiges Zahlungsverbot bei Antrag Pfüb unbekannt

Zur Klarstellung könnte man dies in den PfüB zukünftig aufnehmen unter dem Punkt "sonstige Anordnungen" oder auf Seite 3.

S. Geiselmann
von Geiselmann
22.05.2020, 20:20
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kosten Vorläufiges Zahlungsverbot bei Antrag Pfüb unbekannt
Antworten: 10
Zugriffe: 474

Re: Kosten Vorläufiges Zahlungsverbot bei Antrag Pfüb unbekannt

VZV und PfüB bilden eine Vollstreckungsmaßnahme.
Daher sind die Zustellungskosten Für das VZV Teil der Zustellungskosten, die auf Seite 3 des PfüBformulars genannt sind.

S. Geiselmann
von Geiselmann
20.05.2020, 20:31
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Corona-Soforthilfe pfändbar?
Antworten: 4
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Re: Corona-Soforthilfe pfändbar?

Finanzgericht Münster, Beschluss vom 13.05.2020, 1 V 1286/20 hält die Soforthilfe ebenfalls für unpfändbar.

S. Geiselmann
von Geiselmann
13.05.2020, 20:52
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: einstweilige Einstellung ZV, §§ 765a, 732 II ZPO
Antworten: 1
Zugriffe: 120

Re: einstweilige Einstellung ZV, §§ 765a, 732 II ZPO

Das ist ein Problem bei Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO. Droht der Schuldner z.B. mit Selbstmord und hält sich nicht an die Auflagen im Einstellungsbeschluss, kann das Gericht nicht einfach den Beschluss aufheben nach dem Motto: Selbst Schuld, dann soll sich der Schuldner halt umbringen. Ich de...
von Geiselmann
13.05.2020, 18:33
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZVA - Modul H
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Zugriffe: 188

Re: ZVA - Modul H

ZPO § 802g, § 802c (Haftauftrag im Anschluss an Vermögensauskunftsantrag) 1. Hat der Gläubiger im Formularauftrag angekreuzt, dass nach Termin zur Abnahme der Vermögensauskunft im Falle des Nichterscheinens durch das Amtsgericht ein Haftbefehl erlassen werden und dieser Haftbefehl im Anschluss vom G...
von Geiselmann
07.05.2020, 20:15
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Corona-Soforthilfe pfändbar?
Antworten: 4
Zugriffe: 765

Re: Corona

Dann mache ich mal den Anfang:

LG Köln hält die Soforthilfe für unpfändbar.
LG Köln, Beschluss vom 23.04.2020, 39 T 57/20

S. Geiselmann
von Geiselmann
20.04.2020, 20:21
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangssicherungshypothek eingetragen - und jetzt?
Antworten: 7
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Re: Zwangssicherungshypothek eingetragen - und jetzt?

Jetzt geht es weiter mit Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung.
Bevor ein Verfahren eingeleitet wird, sollten die Befriedigungsaussichten abgeschätzt werden.
S. Geiselmann