Hallo,
ich denke mal die Band ist eine BGB-Gesellschaft.
Wenn der Schuldner eine Musikschule hat könnte man doch an eine Kontenpfändung denken...
Oder man pfändet den Anteil an der BGB-Gesellschaft.
S. Geiselmann
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- 14.01.2011, 16:02
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Schuldner spielt in einer Band - Pfändung?
- Antworten: 6
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- 14.01.2011, 15:45
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Drittschuldnererklärung bei Herausgabe von Dingen
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Re: Drittschuldnererklärung bei Herausgabe von Dingen
Hallo,
Herausgabeansprüche können mit PfüB gem. §§ 846ff ZPO gepfändet werden.
S. Geiselmann
Herausgabeansprüche können mit PfüB gem. §§ 846ff ZPO gepfändet werden.
S. Geiselmann
- 14.01.2011, 15:43
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: gerichtlicher Vergleich - Klausel? Zustellung?
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Re: gerichtlicher Vergleich - Klausel? Zustellung?
Hallo,
gem. § 172 ZPO muss die Zustellung an den Anwalt erfolgen.
S. Geiselmann
gem. § 172 ZPO muss die Zustellung an den Anwalt erfolgen.
S. Geiselmann
- 10.01.2011, 18:33
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Erhöhung des pfandfreien Betrages
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Re: Erhöhung des pfandfreien Betrages
Hallo,
hat der Schuldner einen Nachweis gem. § 850f Abs. 1a ZPO geführt?
S. Geiselmann
hat der Schuldner einen Nachweis gem. § 850f Abs. 1a ZPO geführt?
S. Geiselmann
- 06.01.2011, 10:16
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Zwangsvollstreckung - Schuldner lebt in Gütergemeinschaft
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Re: Zwangsvollstreckung - Schuldner lebt in Gütergemeinschaf
Hallo,
vielleicht hilft § 740 ZPO weiter.
Die Alleinverwaltung nach § 740 Abs. 1 ZPO ist jedoch nachzuweisen (Ehevertrag)
S. Geiselmann
vielleicht hilft § 740 ZPO weiter.
Die Alleinverwaltung nach § 740 Abs. 1 ZPO ist jedoch nachzuweisen (Ehevertrag)
S. Geiselmann
- 05.01.2011, 18:55
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Zwangsvollstreckung - Schuldner lebt in Gütergemeinschaft
- Antworten: 10
- Zugriffe: 1758
Re: Zwangsvollstreckung - Schuldner lebt in Gütergemeinschaf
Hallo, der Sachverhalt ist nicht schlüssig. Entweder leben die Ehegatten in Gütergemeinschaft und sind "in Gütergemeinschaft" im Grundbuch eingetragen, oder es besteht Bruchteilsgemeinschaft. Wenn die Ehegatten zu 1/2 eingetragen sind, ist eine Zwangssicherungshypothek möglich am Anteil de...
- 04.01.2011, 19:28
- Forum: Rsprg. Zwangsvollstreckung, Insolvenz etc.
- Thema: Bestehen bleibende Rechte ZVG
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Bestehen bleibende Rechte ZVG
BGB §§ 242 D, 747 Satz 2, 1147, 1152, 1191 Abs. 1, 1192 Ersteigert ein Ehegatte das bis dahin gemeinsame Grundstück der Ehegatten, so kann der weichende Ehegatte vom Ersteher nicht Zahlung des hälftigen Betrags einer in das geringste Gebot fallenden, nicht mehr valutierten Grundschuld verlangen, wel...
- 04.01.2011, 19:23
- Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
- Thema: Nachfestsetzung § 15a RVG
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Nachfestsetzung § 15a RVG
RVG § 15a a) Auch in Altfällen ist eine Geschäftsgebühr nur unter den Voraussetzungen des § 15a Abs. 2 RVG auf die Verfahrensgebühr anzurechnen. b) Die Rechtskraft einer Entscheidung im Kostenfestsetzungsverfahren über einen Antrag, mit dem eine Verfahrensgebühr unter hälftiger Anrechnung der Geschä...
- 29.12.2010, 18:02
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Änderung der Vorl.Vollstreckbarkeit (Sicherheitsleistung)
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Re: Änderung der Vorl.Vollstreckbarkeit (Sicherheitsleistung
Hallo,
ich denke jetzt ist es Sache des Schuldners beim Vollstreckungsgericht einen Beschluss gem. §§ 775 Ziff. 2, 776 ZPO zu erwirken.
Auf die Rechte aus dem alten PfüB nicht verzichten, sonst geht der Rang verloren!
S. Geiselmann
ich denke jetzt ist es Sache des Schuldners beim Vollstreckungsgericht einen Beschluss gem. §§ 775 Ziff. 2, 776 ZPO zu erwirken.
Auf die Rechte aus dem alten PfüB nicht verzichten, sonst geht der Rang verloren!
S. Geiselmann
- 28.12.2010, 18:43
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Eintragung Zwangssicherungshyp trotz Anordn. Zwangsversteig.
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Re: Eintragung Zwangssicherungshyp trotz Anordn. Zwangsverst
Hallo, grundsätzlch kann noch nach Anordnung der Zwangsversteigerung eine Sicherungszwangshypothek eingetragen werden. Die Frage der Erfolgsaussicht kann nicht pauschal beantwortet werden. Das hängt von den Belastungen und dem Verkehrswert ab. Sollten Grundschulden nicht mehr voll valutieren, lohnt ...