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von Geiselmann
14.01.2011, 16:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner spielt in einer Band - Pfändung?
Antworten: 6
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Re: Schuldner spielt in einer Band - Pfändung?

Hallo,

ich denke mal die Band ist eine BGB-Gesellschaft.
Wenn der Schuldner eine Musikschule hat könnte man doch an eine Kontenpfändung denken...
Oder man pfändet den Anteil an der BGB-Gesellschaft.

S. Geiselmann
von Geiselmann
14.01.2011, 15:45
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Drittschuldnererklärung bei Herausgabe von Dingen
Antworten: 9
Zugriffe: 733

Re: Drittschuldnererklärung bei Herausgabe von Dingen

Hallo,

Herausgabeansprüche können mit PfüB gem. §§ 846ff ZPO gepfändet werden.

S. Geiselmann
von Geiselmann
14.01.2011, 15:43
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: gerichtlicher Vergleich - Klausel? Zustellung?
Antworten: 11
Zugriffe: 3382

Re: gerichtlicher Vergleich - Klausel? Zustellung?

Hallo,

gem. § 172 ZPO muss die Zustellung an den Anwalt erfolgen.

S. Geiselmann
von Geiselmann
10.01.2011, 18:33
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erhöhung des pfandfreien Betrages
Antworten: 6
Zugriffe: 669

Re: Erhöhung des pfandfreien Betrages

Hallo,

hat der Schuldner einen Nachweis gem. § 850f Abs. 1a ZPO geführt?

S. Geiselmann
von Geiselmann
06.01.2011, 10:16
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung - Schuldner lebt in Gütergemeinschaft
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Re: Zwangsvollstreckung - Schuldner lebt in Gütergemeinschaf

Hallo,

vielleicht hilft § 740 ZPO weiter.
Die Alleinverwaltung nach § 740 Abs. 1 ZPO ist jedoch nachzuweisen (Ehevertrag)

S. Geiselmann
von Geiselmann
05.01.2011, 18:55
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung - Schuldner lebt in Gütergemeinschaft
Antworten: 10
Zugriffe: 1758

Re: Zwangsvollstreckung - Schuldner lebt in Gütergemeinschaf

Hallo, der Sachverhalt ist nicht schlüssig. Entweder leben die Ehegatten in Gütergemeinschaft und sind "in Gütergemeinschaft" im Grundbuch eingetragen, oder es besteht Bruchteilsgemeinschaft. Wenn die Ehegatten zu 1/2 eingetragen sind, ist eine Zwangssicherungshypothek möglich am Anteil de...
von Geiselmann
04.01.2011, 19:28
Forum: Rsprg. Zwangsvollstreckung, Insolvenz etc.
Thema: Bestehen bleibende Rechte ZVG
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Bestehen bleibende Rechte ZVG

BGB §§ 242 D, 747 Satz 2, 1147, 1152, 1191 Abs. 1, 1192 Ersteigert ein Ehegatte das bis dahin gemeinsame Grundstück der Ehegatten, so kann der weichende Ehegatte vom Ersteher nicht Zahlung des hälftigen Betrags einer in das geringste Gebot fallenden, nicht mehr valutierten Grundschuld verlangen, wel...
von Geiselmann
04.01.2011, 19:23
Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Nachfestsetzung § 15a RVG
Antworten: 0
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Nachfestsetzung § 15a RVG

RVG § 15a a) Auch in Altfällen ist eine Geschäftsgebühr nur unter den Voraussetzungen des § 15a Abs. 2 RVG auf die Verfahrensgebühr anzurechnen. b) Die Rechtskraft einer Entscheidung im Kostenfestsetzungsverfahren über einen Antrag, mit dem eine Verfahrensgebühr unter hälftiger Anrechnung der Geschä...
von Geiselmann
29.12.2010, 18:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Änderung der Vorl.Vollstreckbarkeit (Sicherheitsleistung)
Antworten: 2
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Re: Änderung der Vorl.Vollstreckbarkeit (Sicherheitsleistung

Hallo,

ich denke jetzt ist es Sache des Schuldners beim Vollstreckungsgericht einen Beschluss gem. §§ 775 Ziff. 2, 776 ZPO zu erwirken.
Auf die Rechte aus dem alten PfüB nicht verzichten, sonst geht der Rang verloren!

S. Geiselmann
von Geiselmann
28.12.2010, 18:43
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Eintragung Zwangssicherungshyp trotz Anordn. Zwangsversteig.
Antworten: 7
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Re: Eintragung Zwangssicherungshyp trotz Anordn. Zwangsverst

Hallo, grundsätzlch kann noch nach Anordnung der Zwangsversteigerung eine Sicherungszwangshypothek eingetragen werden. Die Frage der Erfolgsaussicht kann nicht pauschal beantwortet werden. Das hängt von den Belastungen und dem Verkehrswert ab. Sollten Grundschulden nicht mehr voll valutieren, lohnt ...