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von Minimaus
23.01.2019, 13:41
Forum: Insolvenz
Thema: Herausrechnung behindertes Kind wegen hohem Pflegegeld
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Re: Herausrechnung behindertes Kind wegen hohem Pflegegeld

Nein, eine Anrechnung meine ich nicht.

Wieso nein? Wenn das Kind rund € 700,00 verdienen würde, wäre es doch auch als unterhaltsberechtigte Person nicht zu berücksichtigen. Wieso ist das bei Pflegegeld anders?
von Minimaus
23.01.2019, 13:32
Forum: Insolvenz
Thema: Herausrechnung behindertes Kind wegen hohem Pflegegeld
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Zugriffe: 1253

Herausrechnung behindertes Kind wegen hohem Pflegegeld

Hallo zusammen,

mein Schuldner hat unter anderem ein körperlich und geistiges Kind und bekommt für dieses ein Pfelgegeld in Höhe von rund € 700,00. Kann man das als unterhaltsberechtigte Person herausrechnen lassen?
von Minimaus
20.12.2018, 15:14
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Kündigungsschutzklage
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Re: Abrechnung Kündigungsschutzklage

okay. Vielen Dank! Ich denke ich schaffs jetzt :-)
von Minimaus
20.12.2018, 14:59
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Kündigungsschutzklage
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Re: Abrechnung Kündigungsschutzklage

Verglichen wurde sich auf Abfindung (die ist ja aber nicht Streitwerterhöhend) und auch darauf, dass ein qualifiziertes Zeugnis erteilt wird.
von Minimaus
20.12.2018, 14:33
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Kündigungsschutzklage
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Abrechnung Kündigungsschutzklage

Hallo Ihr Lieben, ich habe schon ewig keine RVG-Abrechnung mehr gemacht :pfeif Im Zuge der Urlaubsvertretung darf ich nun wieder... :thx Folgender Fall: Kündigungsschutzklage + Klageerweiterung weil ein Monatsgehalt noch offen war. Streitwertberechnung wie ich sie mir nun denke: 3 facher Monatsbrutt...
von Minimaus
22.03.2018, 15:52
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Weiterführung ZV aus PFüb nach erbrachter Sicherheitsleistun
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Weiterführung ZV aus PFüb nach erbrachter Sicherheitsleistun

Hallo, nachdem der Pfüb im Raum war, erging noch ein Urteil, in welchem die ZV nur noch fortgefürht werden durfte, wenn Sicherheitsleistung erbracht wird. Kollegin hat den Pfüb dann komplett zurückgenommen. Wir haben Sicherheit hinterlegt, haben jetzt den Schein und wollen jetzt wieder den Pfüb bean...
von Minimaus
11.01.2018, 16:07
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV-Betreitung nach Hinterlegung Sicherheitsleistung
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Re: ZV-Betreitung nach Hinterlegung Sicherheitsleistung

ok. ich kapier nur nicht, wieso man einen Antrag stellen muss, wenn es bereits im Urteil formuliert ist. Kostet ja alles Zeit... Danke!
von Minimaus
11.01.2018, 15:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV-Betreitung nach Hinterlegung Sicherheitsleistung
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Zugriffe: 805

ZV-Betreitung nach Hinterlegung Sicherheitsleistung

Hallo zusammen, ist es korrekt, dass ich, wenn mir eine vollstreckbare Ausfertigung eines Urteils vorliegt (noch nicht rechtskräftig) worin steht, dass der Kläger (wir) gegen Erbringung der Sicherheitsleistung in Höhe von ....... die ZV betreiben kann, erst einen Antrag auf Hinterlegung des Betrages...