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von Middel
26.03.2010, 12:44
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsvertreter bei Anerkenntnis im schriftl. Vorverfahren
Antworten: 1
Zugriffe: 626

Terminsvertreter bei Anerkenntnis im schriftl. Vorverfahren

Hallo, ich habe hier folgenden Fall: Die am Sitz des Prozessbevollmächtigten wohnenden Eheleute (!) haben wegen eines geringen Betrages einen Rechtsstreit vor einem weit entfernten Gericht zu führen. Nach Anberaumung eines Verhandlungstermins wird ein Terminsvertreter beauftragt, der sich zwar in di...
von Middel
02.03.2010, 12:14
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Rechtfertigung der Erhöhung der Geschäftsgebühr
Antworten: 4
Zugriffe: 11697

Re: Rechtfertigung der Erhöhung der Geschäftsgebühr

Ein leidliches Thema. Nicht nur für Anwälte, sondern auch allzu oft für deren Mitarbeiter. Nämlich dann, wenn Rechtsanwälte der Meinung sind, sich überhaupt rein gar nicht mit Gebühren befassen zu müssen und die Abrechnung komplett ihren Mitarbeitern überlassen. In einem solchen Fall befinden sich d...
von Middel
27.02.2010, 13:23
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr entstanden?
Antworten: 13
Zugriffe: 2454

Re: Terminsgebühr entstanden?

Ich sehe keine Grundlage für eine Terminsgebühr. Hättet Ihr den Einspruch früher zurückgenommen wäre eine Zusatzgebühr nach Nr. 5115 VV entstanden. Dennoch dürfte es aber drei Gebühren geben. Eine Grund- und zwei Verfahrensgebühren.