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von Okudera
26.01.2024, 13:38
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kosten bei Löschungen im Rahmen von Grundschulden
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Kosten bei Löschungen im Rahmen von Grundschulden

Wir haben häufiger den Sachverhalt, dass eine neue Grundschuld eingetragen wird und die Vorlasten (andere Grundschulden) zu löschen sind. Hierbei bringen die Beteiligten die Löschungsbewilligungen mit zur Beurkundung. Häufig findet sich auf den Löschungsbewilligungen der Banken auch direkt der Vordr...
von Okudera
20.01.2023, 13:45
Forum: Grundstücksverkehr
Thema: Gleichtige Eintragung unterschiedlicher Gemeimschaftsverhältnisse
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Gleichtige Eintragung unterschiedlicher Gemeimschaftsverhältnisse

Ist es möglich, zwei Eigentümer eines Grundstücks gleichzeitig in unterschiedlichen Gemeinschaftsverhältnisses eintragen zu lassen? Hintergrund: Zwei Erben wollen mit Mitteln des Nachlasses (für den Testamentsvollstreckung angeordnet ist) einen Grundstück kaufen. Der Testamentsvollstrecker ist einve...
von Okudera
23.08.2022, 16:43
Forum: Rsprg. Notariat Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Anmeldung zum Vereinsregister
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Anmeldung zum Vereinsregister

Die Anmeldungen zum Vereinsregister sind erfahrungsgemäß aufwändiger, weil die gesamten Unterlagen des Vereins (Protokoll, Ladung, Satzung etc.) geprüft werden müssen. Wenn man es häufiger mit einem Vereinsregister zu tun hat, dass genau bzw. übergenau ist, dann hagelt es auch Beanstandungen (nicht ...
von Okudera
02.03.2022, 18:29
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Aufgebotsverfahren Grundschuldbrief
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Re: Aufgebotsverfahren Grundschuldbrief

In NRW habe ich bisher erfolglos auf § 57, 58 JustizG NRW verwiesen.

Dort heißt es, dass die Aufgebotsfrist mindestens 3 Monate betragen soll.
von Okudera
02.03.2022, 18:29
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Aufgebotsverfahren Grundschuldbrief
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Re: Aufgebotsverfahren Grundschuldbrief

In NRW habe ich bisher erfolglos auf § 57, 58 JustizG NRW verwiesen.

Dort heißt es, dass die Aufgebotsfrist mindestens 3 Monate betragen soll.
von Okudera
11.01.2022, 09:43
Forum: Erbrecht
Thema: Angaben im Erbscheinsantrag bei verheiratetem Erblasser
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Re: Angaben im Erbscheinsantrag bei verheiratetem Erblasser

Das Thema gab es hier schonmal (wohl gleiche Rechtspflegerin). Sie teilte telefonisch mit, dass der Antragsteller auch anzugeben habe, ob und welche Personen vorhanden sind oder vorhanden waren, durch die er von der Erbfolge ausgeschlossen oder sein Erbteil gemindert werden würde (§ 352 Abs. 1 Nr. 4...
von Okudera
04.01.2022, 10:44
Forum: Erbrecht
Thema: Angaben im Erbscheinsantrag bei verheiratetem Erblasser
Antworten: 3
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Angaben im Erbscheinsantrag bei verheiratetem Erblasser

Nachdem der übliche Erbscheinsantrag (gesetzliche Erbfolge) eines verheiraten, deutschen Erblassers (Eheurkunde liegt vor) gestellt wurde, erhalte ich von einer Rechtspflegerin die Beanstandung: "Der Erbscheinsantrag ist dahingehend zu ergänzen, dass der Erblasser in erster und einiger Ehe verh...
von Okudera
16.12.2021, 15:30
Forum: Grundstücksverkehr
Thema: Probleme mit dem Aufgebot
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Probleme mit dem Aufgebot

Es geht um die Löschung einer alten Grundschuld der BHW (bestellt im Jahre 1972 durch beide damaligen Grundstückseigentümer). Die Eltern sind verstorben, zuletzt die Mutter 2020. Die Kinder sind Erben bzw. Erbeserben der Eltern (gesetzliche Erbfolge) Im Rahmen der Abwicklung des Verkaufs durch die K...
von Okudera
17.11.2021, 18:59
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Erbscheinsantrag und eV in getrennter Urkunde
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Erbscheinsantrag und eV in getrennter Urkunde

Nachlasspfleger, die häufiger in umfangreichen Erbscheinsangelegenheiten tätig sind (d.h. viele Erben), übersenden in letzter Zeit den Erbscheinsantrag im Entwurf, unter dem nur noch die Unterschrift beglaubigt werden muss. Es muss nur noch die eidesstattliche Versicherung beurkundet werden, in der ...
von Okudera
10.11.2021, 00:55
Forum: Grundstücksverkehr
Thema: Kaufvertrag mit Testamentsvollstrecker
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Re: Kaufvertrag mit Testamentsvollstrecker

Die Beschränkung stand nicht im TV-Zeugnis Richtig ist, dass die Beschränkung dinglich wirkt. Ein gutgläubiger Erwerb ist aber möglich: kennt der Käufer die Beschränkung nicht, kann er wirksam erwerben. Das führt zu der Frage, ob der Notar sehenden Auges an einem gutgläubigen Erwerb mitwirken darf. ...