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von denkenverboten
08.03.2011, 19:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kleines Problem mit Kostenentscheidung
Antworten: 8
Zugriffe: 938

Re: Kleines Problem mit Kostenentscheidung

Hallo sunshine24,

vielen Dank für Deine Antwort.

Hm, wenn ich die PV-Gebühren voll festsetzen lasse, kann ich denn dann noch die 50% (oder wieviel auch immer)
der Wahlverteidigergebühr festsetzen lassen ?

Viele Grüße,
dv
von denkenverboten
04.03.2011, 19:29
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kleines Problem mit Kostenentscheidung
Antworten: 8
Zugriffe: 938

Kleines Problem mit Kostenentscheidung

Hallo zusammen, bevor es in den Fasching geht, muss ich hier noch ein kleines Problem lösen ;-) Ich weiß nicht genau, wie ich hier die Abrechnung machen soll. Wir haben einen Mandanten als Pflichtverteidiger vertreten. In der Berufungsinstanz (um die geht es) gab es anders als in der 1. Instanz noch...
von denkenverboten
14.02.2011, 17:02
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kosten für Zustellung bei einstweiligem Verfügungsverfahren
Antworten: 1
Zugriffe: 355

Re: Kosten für Zustellung bei einstweiligem Verfügungsverfah

Hallo, habs glaub ich selbst gefunden: "So bedingt die Zustellung des Arrestes oder der einstweiligen Verfügung durch den auch im Anordnungsverfahren bestellten Anwalt noch nicht die Entstehung der Verfahrensgebühr, da die Zustellung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 16 RVG noch dem Rechtszug des Anordnung...
von denkenverboten
14.02.2011, 16:57
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kosten für Zustellung bei einstweiligem Verfügungsverfahren
Antworten: 1
Zugriffe: 355

Kosten für Zustellung bei einstweiligem Verfügungsverfahren

Hallo zusammen, ich hab es leider nicht geschafft, hier über die Suche etwas zu finden, darum frage ich mal in die Runde: Wir haben vor dem LG eine einstweilige Unterlassungsverfügung erwirkt. Diese haben wir am selben Tag per GV der Gegenseite zustellen lassen. Fällt für den Zustellungsauftrag bei ...
von denkenverboten
22.11.2010, 21:47
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: PKH-Antrag für Klägerin vorm ArbG, dann Erledigung der HS...
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Zugriffe: 915

Re: PKH-Antrag für Klägerin vorm ArbG, dann Erledigung der H

Hallo Kerstinchen und Trynn,

vielen Dank für Eure Antworten!

Im Klageentwurf (bzw. der unbedingt erhobenen Klage) steht schon drin, dass die gesetzten Fristen nicht eingehalten worden sind,
aber ich weise nochmal darauf hin und bitte dann um Entscheidung bzgl. der PKH.

Danke :-))
von denkenverboten
18.11.2010, 20:04
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: PKH-Antrag für Klägerin vorm ArbG, dann Erledigung der HS...
Antworten: 3
Zugriffe: 915

PKH-Antrag für Klägerin vorm ArbG, dann Erledigung der HS...

Hi zusammen, nun steh' ich aber mal sowas von auf dem Schlauch: Wir haben in einer Arbeitsrechtsangelegenheit (Lohnforderung) PKH-Antrag für die Klägerin gestellt und gleichzeitig unbedingt Klage vor dem ArbG erhoben. Am Tage der Klageeinreichung zahlt der Gegner nun doch. Wir werden jetzt eine Erle...
von denkenverboten
05.10.2010, 16:10
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus (familienrechtlichem) Beschluss ohne Klausel ??
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Re: ZV aus (familienrechtlichem) Beschluss ohne Klausel ??

@ HoneyBunny66: Danke! Na dann geb ich mal Gas ;-)
von denkenverboten
05.10.2010, 16:04
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus (familienrechtlichem) Beschluss ohne Klausel ??
Antworten: 4
Zugriffe: 743

Re: ZV aus (familienrechtlichem) Beschluss ohne Klausel ??

@nephele: Danke für Deine rasche Antwort ! Die Beschwerdefrist ist um, da wird also nix mehr kommen. Der Anwalt der Gegenseite hat uns auch schon geschrieben, dass nix mehr kommt, schließlich haben sie sich ja nichtmal gegen den Antrag verteidigt und vor dem Termin schon angekündigt, ein VU ergehen ...
von denkenverboten
05.10.2010, 16:00
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus (familienrechtlichem) Beschluss ohne Klausel ??
Antworten: 4
Zugriffe: 743

ZV aus (familienrechtlichem) Beschluss ohne Klausel ??

Hallo "Leidensgenossinen und -genossen" :-) Ich glaube ich stehe auf einem dicken Schlauch....: Wir haben ein Teil- Anerkenntnis- und Versäumnisbeschluss eines Familiengerichts zu unsere Gunsten (alleine der Name ist schon top ;-) ). Nun wollten wir daraus vollstrecken (es geht um eine Gel...
von denkenverboten
28.05.2010, 15:59
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Strafrecht - Pflichtverteidigung - Grundgebühr
Antworten: 9
Zugriffe: 1455

Re: Strafrecht - Pflichtverteidigung - Grundgebühr

Ja, so sehe ich das jetzt auch....vielen Dank :-) Schönes Wochenende Euch allen !