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von cjdenver
14.02.2012, 14:50
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenfestsetzung im Mahnverfahren?
Antworten: 7
Zugriffe: 1334

Re: Kostenfestsetzung im Mahnverfahren?

der punkt ist, für das mahnverfahren bekommt ihr nie im leben gebühren, denn nur ein X beim widerspruchsformular zu machen kann jedem zugemutet werden (hat der BGH auch mal festgestellt meine ich mich dunkel zu erinnern). aber ihr könnt jedenfalls das streitige verfahren einleiten. noch viel besser:...
von cjdenver
07.02.2012, 11:08
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme
Antworten: 19
Zugriffe: 3422

Re: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme

Jupp03/11 hat geschrieben: und welche Konsequenzen hätte ein derartiges Vorgehen für den Prozeßbevollmächtigten?
eben.
von cjdenver
06.02.2012, 22:54
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme
Antworten: 19
Zugriffe: 3422

Re: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme

kfa stellen, der dann der gegenseite zur stellungnahme übermittelt wird. dann geht der KFB direkt an diejenigen die ihn bereits bezahlt haben. und? wir bitten generell um erledigterklärung wenn wir als beklagte anerkennen, dann gibts nämlich nen beschluss der den rechtsstreit beendet, das ist eindeu...
von cjdenver
06.02.2012, 22:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Klagerücknahme
Antworten: 12
Zugriffe: 2471

Re: Klagerücknahme

dann ist das wohl ne erledigterklärung nach 91a ZPO -- aber danach konntet ihr auch nicht die klage zurücknehmen ;)
von cjdenver
05.02.2012, 11:44
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme
Antworten: 19
Zugriffe: 3422

Re: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme

RechtsKnecht hat geschrieben:da er dann womöglich doppelt zahlen muss.
wieso das denn? der beschluss nach §91a ergeht dahingehend dass der beklagte die kosten trägt. das ist doch kein vollstreckbarer KFB!
von cjdenver
04.02.2012, 22:45
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Was machen??? 2 Anwälte
Antworten: 13
Zugriffe: 2792

Re: Was machen??? 2 Anwälte

damit ist doch dann alles erledigt oder?
von cjdenver
01.02.2012, 23:23
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kläger - Leipzig Beklagte und Gericht - Berlin! Reisekosten?
Antworten: 40
Zugriffe: 7146

Re: Kläger - Leipzig Beklagte und Gericht - Berlin! Reisekos

fantastisch ;) und hier ist die langausgabe: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=43815&pos=0&anz=1 PS: so eine hanebüchene begründung wie vom kammergericht im mithin aufgehobenen beschluss hab ich auch lange nicht gesehen, auch w...
von cjdenver
01.02.2012, 17:01
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Widerspruch per EGVP
Antworten: 10
Zugriffe: 2610

Re: Widerspruch per EGVP

ich hab auch nicht gesagt man soll das widerspruchsformular einscannen und abschicken. ich hab gesagt ein einfacher SS als widerspruchsnachricht muss klappen. denn das formular ist nicht vorgeschrieben. nutzt man es, dann mag der auszug gleichwohl relevant sein. im übrigen bezieht sich dein zitat au...
von cjdenver
01.02.2012, 16:00
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Zustellung fraglich?
Antworten: 3
Zugriffe: 1318

Re: Zustellung fraglich?

wie #2 mit der abwandlung, dass wahrscheinlich dann auch schon die MBs nicht korrekt zugestellt wurden, also keinen einspruch sondern widerspruch...
von cjdenver
01.02.2012, 15:56
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Mahnbescheid nach Frankreich
Antworten: 10
Zugriffe: 3478

Re: Mahnbescheid nach Frankreich

also, angenommen der gläubiger (ein arzt) wohnt in dortmund, schuldner frankreich, dann beantrage ich mb bei dem zuständigen mahngericht für dortmund, richtig? man, das ist alles schon so lange her, und wenn man es nicht tag für tag macht... :oops: warum "angenommen"? ich dachte das ist h...