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von Titania
17.07.2009, 15:53
Forum: Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Kann man zweimal die Einigungsgebühr nehmen?
Antworten: 13
Zugriffe: 5045

Ich finde nur diesen Satz sehr merkwürdig "Falls Ratenzahlungsvereinbarung .... bitte mit Unterzeichner telefonisch in Verbindung setzen" und kenne diese Praxis nicht. Wie dem auch sei, darum gehts ja nicht.
Mir ist trotzdem unklar, warum 2 x die Einigungsgebühr anfallen soll.
von Titania
17.07.2009, 15:42
Forum: Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Kann man zweimal die Einigungsgebühr nehmen?
Antworten: 13
Zugriffe: 5045

Ich habe zwar nicht dieses Buch, aber in "Fälle u. Lösungen zum RVG" steht davon nichts. Eine Ratenzahlungsvereinbarung ist doch keine Einigung im Sinne Nr. 1000 RVG. Das mit dem Telefonat kann ich nur so verstehen, dass dadurch eine Terminsgebühr erschlichen wird, weil man vorgibt, sich e...
von Titania
17.07.2009, 14:50
Forum: Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Kann man zweimal die Einigungsgebühr nehmen?
Antworten: 13
Zugriffe: 5045

Der Sachverhalt ist mir nicht klar: Es gibt anscheinend einen VB über einen Betrag und auch noch eine weitere Forderung, die nicht mit dem VB geltend gemacht wurde und über die man sich verglichen hat, oder wie ist das gemeint???