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von Aelizia
23.08.2011, 09:41
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Auskunft beim Kraftfahrtbundesamt?
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Re: Auskunft beim Kraftfahrtbundesamt?

Kraftfahrtbundesamt? Ich würde eine Halteranfrage beim zuständigen Straßenverkehrsamt vorschlagen. Dort bekommst du Auskunft über den im Fahrzeugbrief eingetragenen Eigentümer eines Pkw.
von Aelizia
18.08.2011, 10:55
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Unfall VGH
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Re: Abrechnung Unfall VGH

Danke für Eure Antworten! Ich habe jetzt einfach mal bei der Versicherung angerufen. Es ist so, dass dort nicht automatisch nach dem (nicht mehr geltenden) DAV-Abkommen gezahlt wird. Es muss eine Vereinbarung mit der VGH diesbezügl. getroffen werden. Diese Vereinbarung will er mir nun zuschicken. Ic...
von Aelizia
18.08.2011, 09:24
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Unfall VGH
Antworten: 4
Zugriffe: 1273

Abrechnung Unfall VGH

Hallo zusammen!

Ich habe ggü. der VGH eine Unfallsache mit einer 1,8 Gebühr abgerechnet.
Die VGH teilt nun mit, dass eine Gebühr von 1,3 erstattet wird.

Hat die VGH die Abrechnungsgrundsätze geändert? Hat jemand Erfahrungen dazu?
von Aelizia
17.08.2011, 17:11
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: 3404 RVG für EMA?
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Zugriffe: 1734

Re: 3404 RVG für EMA?

:thx
von Aelizia
17.08.2011, 16:47
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: 3404 RVG für EMA?
Antworten: 8
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Re: 3404 RVG für EMA?

Sehe ich das richtig, dass nach dem neuen Rechtsdienstleistungsgesetz Inkassobüros nach RVG abrechnen können, aber keine zusätzliche Vergütung berechnen dürfen?

Vielleicht ist hier ja jemand, der mir dazu was sagen kann? :?
von Aelizia
10.08.2011, 09:31
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: 3404 RVG für EMA?
Antworten: 8
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Re: 3404 RVG für EMA?

Danke für die Antwort! Ich habe mich leider nicht klar genug ausgedrückt: Unser Mandant hat das Inkassobüro in Forderungsangelegenheiten beauftragt. Die Rechnungen, die das Inkassobüro hierfür gestellt hat, prüfe ich nun. Scheinen allesamt ziemlich hoch. Die Forderungen sind nicht an das Inkassobüro...
von Aelizia
09.08.2011, 16:50
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: 3404 RVG für EMA?
Antworten: 8
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3404 RVG für EMA?

Hallo zusammen! Ich prüfe hier grade eine Abrechnung eines Inkassobüros. Das Inkassobüro hatte den Schuldner zur Zahlung aufgefordert, anschließend VB erwirkt. Für die vor dem Mahnverfahren erfolgte EMA-Anfrage, Gewerberegisterauskunft und Wirtschaftsauskunft macht das Inkassobüro jeweils analog zu ...
von Aelizia
05.08.2011, 12:17
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: wann entsteht die Nr. 5115 RVG
Antworten: 26
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Re: wann entsteht die Nr. 5115 RVG

Nach 5115 (1) Nr. 2 fällt die Gebühr an, wenn der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid zurückgenommen wird.

Das Verfahren ist unter Mitwirkung des Rechtsanwalts (Rat auf Rücknahme des Einspruchs) erledigt.

So (in etwa :wink: ) würde ich das der RSV mitteilen.
von Aelizia
05.08.2011, 10:49
Forum: Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Kostenfestsetzungsantrag
Antworten: 7
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Re: Kostenfestsetzungsantrag

Ich würde auch einen Kfa (104 bzw 106 ZPO) an AG machen.

Berechnung dann aufteilen in
1. Kosten erste Instanz
2. Kosten zweite Instanz

Am Ende Gesamtbeträge zusammenrechnen.
von Aelizia
05.08.2011, 10:39
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kosten vorl. Zahlungsverbot als Kosten der bisherigen ZV??
Antworten: 10
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Re: Kosten vorl. Zahlungsverbot als Kosten der bisherigen ZV

Svala hat geschrieben:Sorry, muss doch noch einmal nachfragen....

Ich bekomme doch für ein vorläufiges Zahlungsverbot eine 0,3 Geb. 3309 VV.
Die bekomme ich nur dann nicht, wenn sich ein PfüB anschließt, da das Ganze dann als 1 Angelegenheit betrachtet wird...?
richtig