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von meJuly
16.04.2012, 09:53
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Prozess gegen Richter vor dem Dienstgericht
Antworten: 4
Zugriffe: 1816

Prozess gegen Richter vor dem Dienstgericht

Hallo liebe Forenos, wir führen bald ein Verfahern gegen einen Richter (OLG) wegen "Schlampigkeit". Unser Mandant möchte natürlich wissen, welche Kosten auf ihn zukommen. Wisst oder kennt ihr vielleicht wie man den Streitwert berechnet, oder ob es einen Regelstreitwert gibt? Vielen Dank Mf...
von meJuly
29.03.2012, 14:45
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PfüB vom Gericht erlassen und selbst zustellen
Antworten: 1
Zugriffe: 1564

PfüB vom Gericht erlassen und selbst zustellen

Hallo Foreno´s,

einfache Frage: Kann man beim Gericht beantragen, dass ein PfüB nur erlassen werden soll und wieder an uns zurückgesandt werden soll, damit wir den GV beauftragen können zwecks Zustellung?

Danke
MfG

meJuly
von meJuly
02.03.2012, 10:12
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: § 11 RVG
Antworten: 8
Zugriffe: 1163

Re: § 11 RVG

:thx
von meJuly
02.03.2012, 09:58
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: § 11 RVG
Antworten: 8
Zugriffe: 1163

Re: § 11 RVG

ok neuer versuch Unser Mandant hat seine Ansprüche an B abgetreten damit Manant als Zeuge aussagen kann. B ist mit der Vorgehensweise einverstanden, dass der als Kläger auftritt. Die Rechnung haben wir unserem Mandanten gestellt. Mandant zahlt nicht. Nun meine Frage, ob wir einen MB stellen müssen o...
von meJuly
02.03.2012, 09:27
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: § 11 RVG
Antworten: 8
Zugriffe: 1163

§ 11 RVG

Hallo Forenos, folgender Fall: Klage eingereicht. Mdt hat Ansprüche an einen Bekannten (B) abgetreten. Für B haben wir Klage eingereicht damit unser Mdt als Zeuge aussagen kann. Verfahren ist duch Vergleich beendet worden. Mdt zahlt unsere Rechnung nicht. Kann man hier den § 11 RVG anwenden auch wen...
von meJuly
25.01.2012, 14:00
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme
Antworten: 19
Zugriffe: 3325

Re: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme

Kann man denn überhaupt noch die klage zurücknehmen wenn wir bereits die Erledigung erklärt haben?
von meJuly
25.01.2012, 12:41
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme
Antworten: 19
Zugriffe: 3325

Re: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme

Die Rückerstattung kann in diesem Fall auch egal sein. Denn die Beklagten haben die Klageforderung + Gerichtskosten ausgeglichen.
Zahlen dürfen die so oder so.
Das fehlt auch noch, wenn die Beklagten auf die Rückerstattung der GK Anspruch erheben.
von meJuly
25.01.2012, 12:17
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme
Antworten: 19
Zugriffe: 3325

Klage für erledigt erklärt anstatt Rücknahme

Hallo liebe Forenos, 1. allgemein Frage zur ZPO 2. dieser Thread passt hier nicht rein, habe aber kein passendes Topic gefunden oder bin blind :oops: 3. Zur Frage nun selbst: Haben Klage aufgrund unseres Honorar eingeklagt. Beklagten haben Forderung + Gerichtskosten bezahlt, aber nur unter der Verei...
von meJuly
04.10.2011, 14:06
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Mahnverfahren => streitiges Verfahren; Anrechnung vergessen
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Re: Mahnverfahren => streitiges Verfahren; Anrechnung verges

ah stimmt. :roll:
die haben in diesem fall nur das gerichtliche abgerechnet aber nicht das mahnverfahren :thx
von meJuly
04.10.2011, 13:58
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Mahnverfahren => streitiges Verfahren; Anrechnung vergessen
Antworten: 7
Zugriffe: 1241

Re: Mahnverfahren => streitiges Verfahren; Anrechnung verges

oben habe ich geschrieben, dass der Widerspruch durch den Gegener erfolgt ist, sprich, durch den gegnerische Anwalt.