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- 25.01.2012, 17:15
- Forum: Notariat - Fachbereich
- Thema: Beurkundung an zwei Tagen
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Re: Beurkundung an zwei Tagen
Das sind Notare, die im Schlafanzug und Bademantel in der eigenen Wohnung beurkunden. War eine Zeit bei manchen Notaren gang und gäbe und zwar dann, wenn auf Verkäuferseite ein Bauträger war und die Käufer an der Bushaltestelle mit dem Lasso eingefangen wurden.
- 11.01.2012, 16:13
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- Thema: Löschung Altenteil
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Re: Löschung Altenteil
Früher wurden Vorlöschtklauseln "ohne Rücksicht auf Verluste" in das Grundbuch eingetragen. Richtig ist, dass dann, wenn zum Inhalt des Leibgedinge die Tragung der Beerdigungskosten und der Grabpflege gehört, es sich um eine vererbliche Reallast handelt und die Eintragung einer Vorlöschkla...
- 11.01.2012, 15:47
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- Thema: Löschung Altenteil
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Re: Löschung Altenteil
Kenne ich. Hier ging es aber um den Fall, dass keine Löschungserleichterung im Grundbuch eingetragen war.
- 11.01.2012, 15:06
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- Thema: Löschung Altenteil
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Re: Löschung Altenteil
Ich habe die 27. Auflage. Dort steht bei § 49 Rd-Nr. 6 nur was zu einmaligen Leistungen. Ansonsten § 23 Abs. 2 GBO Demharter. Der in Abs. 1 vorgesehenen Bewilligung des Rechtsnachfolgers bedarf es nicht, wenn im Grundbuch eingetragen ist, dass zur Löschung des Rechtes der Nachweis des Todes des Bere...
- 11.01.2012, 13:42
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- Thema: Löschung Altenteil
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Re: Löschung Altenteil
Bei einem Altenteil handelt es sich um ein sogenanntes Leibgedinge. Ist bei dem Leibgedinge im Grundbuch eine Vorlöschlausel eingetragen, ist ohne Rücksicht auf einen etwaigen Widerspruch eines Rechtsnachfolgers des Berechtigten sofortige Löschung auf Antrag des Eigentümers unter Vorlage der Sterbeu...
- 30.12.2011, 10:33
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- Thema: Unternehmergesellschaft (UG) - Erhöhung des Kapitals
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Re: Unternehmergesellschaft (UG) - Erhöhung des Kapitals
Selbstverständlich kann die UG ihr Stammkapital erhöhen. Das funktioniert nicht anders wie bei der GmbH. Gesellschafterbeschluss über die Erhöhung von **? um **? auf *** €, (ggf.) Änderung der Satzung entsprechend der Kapitalerhöhung, Zulassung von Gesellschafters bzw. dritten Personen zur Übernahme...
- 30.12.2011, 09:42
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- Thema: Erinnerung an Erledigung und verfrühte Anträge
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Re: Erinnerung an Erledigung und verfrühte Anträge
Eintragungsfristen von einer Woche nenne ich paradiesische Zustände. Hier bei unserem Registergericht sind 6 bis 12 Wochen die Regel. Zugegeben, wenn nur die Änderung einer Geschäftsansschrift anzumelden ist, geht e auch schon mal innerhalb von einer Woche. Mach Dir keinen Kopf und leg Dir ein dicke...
- 13.12.2011, 13:17
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- Thema: Was passiert mit GS-Ausfertigung nach Ablösung bzw. Löschung
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Re: Was passiert mit GS-Ausfertigung nach Ablösung bzw. Lösc
Ich entwerte und hefte in der Handakte ab. Rundordner ist aber auch nicht verkehrt.
- 24.11.2011, 15:34
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- Thema: Siegelung des Testamentsumschlag
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Re: Siegelung des Testamentsumschlag
Es war noch nie wirklich festgelegt, wie Testamentsumschläge zu siegeln sind. Es reicht aber auf jeden Fall die Siegelung durch Oblate mit Siegelstein und Siegelpresse aus. Ein Gummisiegel dürfte nicht reichen.
- 22.11.2011, 13:48
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- Thema: Leibgeding
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Re: Leibgeding
Hm, schwer zu sagen, weil mir das Bay. Ausführungsgesetz zum BGB nicht geläufig ist. Unzumutbrkeit für den Eigentümer könnte zum Beispiel sein, dass der Berechtigte (Gläubiger) des Leibgedinge, zum Beispiel durch das Abholzungsrecht ganze Waldbestände (aus Profitgier) abholzt und brach liegen läßt. ...