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von Katzenfisch
25.01.2012, 17:15
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Beurkundung an zwei Tagen
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Re: Beurkundung an zwei Tagen

Das sind Notare, die im Schlafanzug und Bademantel in der eigenen Wohnung beurkunden. War eine Zeit bei manchen Notaren gang und gäbe und zwar dann, wenn auf Verkäuferseite ein Bauträger war und die Käufer an der Bushaltestelle mit dem Lasso eingefangen wurden.
von Katzenfisch
11.01.2012, 16:13
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Löschung Altenteil
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Re: Löschung Altenteil

Früher wurden Vorlöschtklauseln "ohne Rücksicht auf Verluste" in das Grundbuch eingetragen. Richtig ist, dass dann, wenn zum Inhalt des Leibgedinge die Tragung der Beerdigungskosten und der Grabpflege gehört, es sich um eine vererbliche Reallast handelt und die Eintragung einer Vorlöschkla...
von Katzenfisch
11.01.2012, 15:47
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Löschung Altenteil
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Re: Löschung Altenteil

Kenne ich. Hier ging es aber um den Fall, dass keine Löschungserleichterung im Grundbuch eingetragen war.
von Katzenfisch
11.01.2012, 15:06
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Löschung Altenteil
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Re: Löschung Altenteil

Ich habe die 27. Auflage. Dort steht bei § 49 Rd-Nr. 6 nur was zu einmaligen Leistungen. Ansonsten § 23 Abs. 2 GBO Demharter. Der in Abs. 1 vorgesehenen Bewilligung des Rechtsnachfolgers bedarf es nicht, wenn im Grundbuch eingetragen ist, dass zur Löschung des Rechtes der Nachweis des Todes des Bere...
von Katzenfisch
11.01.2012, 13:42
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Löschung Altenteil
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Re: Löschung Altenteil

Bei einem Altenteil handelt es sich um ein sogenanntes Leibgedinge. Ist bei dem Leibgedinge im Grundbuch eine Vorlöschlausel eingetragen, ist ohne Rücksicht auf einen etwaigen Widerspruch eines Rechtsnachfolgers des Berechtigten sofortige Löschung auf Antrag des Eigentümers unter Vorlage der Sterbeu...
von Katzenfisch
30.12.2011, 10:33
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Unternehmergesellschaft (UG) - Erhöhung des Kapitals
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Re: Unternehmergesellschaft (UG) - Erhöhung des Kapitals

Selbstverständlich kann die UG ihr Stammkapital erhöhen. Das funktioniert nicht anders wie bei der GmbH. Gesellschafterbeschluss über die Erhöhung von **? um **? auf *** €, (ggf.) Änderung der Satzung entsprechend der Kapitalerhöhung, Zulassung von Gesellschafters bzw. dritten Personen zur Übernahme...
von Katzenfisch
30.12.2011, 09:42
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Erinnerung an Erledigung und verfrühte Anträge
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Re: Erinnerung an Erledigung und verfrühte Anträge

Eintragungsfristen von einer Woche nenne ich paradiesische Zustände. Hier bei unserem Registergericht sind 6 bis 12 Wochen die Regel. Zugegeben, wenn nur die Änderung einer Geschäftsansschrift anzumelden ist, geht e auch schon mal innerhalb von einer Woche. Mach Dir keinen Kopf und leg Dir ein dicke...
von Katzenfisch
13.12.2011, 13:17
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Was passiert mit GS-Ausfertigung nach Ablösung bzw. Löschung
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Re: Was passiert mit GS-Ausfertigung nach Ablösung bzw. Lösc

Ich entwerte und hefte in der Handakte ab. Rundordner ist aber auch nicht verkehrt.
von Katzenfisch
24.11.2011, 15:34
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Siegelung des Testamentsumschlag
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Re: Siegelung des Testamentsumschlag

Es war noch nie wirklich festgelegt, wie Testamentsumschläge zu siegeln sind. Es reicht aber auf jeden Fall die Siegelung durch Oblate mit Siegelstein und Siegelpresse aus. Ein Gummisiegel dürfte nicht reichen.
von Katzenfisch
22.11.2011, 13:48
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Leibgeding
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Re: Leibgeding

Hm, schwer zu sagen, weil mir das Bay. Ausführungsgesetz zum BGB nicht geläufig ist. Unzumutbrkeit für den Eigentümer könnte zum Beispiel sein, dass der Berechtigte (Gläubiger) des Leibgedinge, zum Beispiel durch das Abholzungsrecht ganze Waldbestände (aus Profitgier) abholzt und brach liegen läßt. ...