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von pepe
18.01.2024, 09:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: 2 Gesamtschuldner und Vermögensauskunft
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2 Gesamtschuldner und Vermögensauskunft

Guten Morgen,

Wenn zwei Schuldner existieren (Gesamtschuldner) und es soll eine Vermögensauskunft beantragt werden, müssen dann zwei Anträge gestellt werden?

Wenn dies zutrifft, müssten dann nicht die Gebühren des ersten Antrags im zweiten Antrag erhöhend berücksichtigt werden?

LG

Pepe
von pepe
08.12.2020, 16:45
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vergleich und Anfechtung
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Vergleich und Anfechtung

Hallo Zusammen, wir haben für einen Mandanten einen gerichtlichen Vergleich abgeschlossen. Beide Parteien haben eine Widerrufsfrist. Der Vergleich wird nicht widerrufen. Allerdings erklärt die Gegenseite zwei Monate später nun die Anfechtung des Vergleichs. Das muss zwar noch gerichtlich geklärt wer...
von pepe
03.08.2020, 15:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pflicht zur Aufstellung gegenüber Schuldner?
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Re: Pflicht zur Aufstellung gegenüber Schuldner?

Das würde ich bei fast jedem anderen Schuldner auch machen. Aber der Schuldner hat u.a. eine Kollegin von mir sehr unschön und massiv am Telefon beleidigt.

Daher geht es mir wirklich um die Frage, ob dazu eine Pflicht besteht?
von pepe
03.08.2020, 14:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pflicht zur Aufstellung gegenüber Schuldner?
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Pflicht zur Aufstellung gegenüber Schuldner?

Hallo zusammen, Wir haben gegen einen sehr unhöflichen Schuldner über mehrere Jahre vollstreckt. Immer wieder gingen Teilzahlungen ein und es musste verschiedene Vollstreckungsmaßnahmen durchgeführt werden. Jetzt nachdem bei uns die ZV abgeschlossen ist, will der Schuldner eine Aufstellung haben. Da...
von pepe
23.07.2020, 11:28
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vergütungsvereinbarung
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Vergütungsvereinbarung

Hallo Zusammen, wir haben für einen Mandanten seit Mitte 2018 mehrere Verfahren bearbeitet. Es war vereinbart, dass man die Vergütungsfrage in 2020 bespricht. Mandant schlägt nun vor, dass wir eine pauschale Vergütung für den Zeitraum 2018 bis 31.12.2020 machen und dafür einen Pauschalbetrag x erhal...
von pepe
17.07.2020, 13:42
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kosten Parallelverfahren
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Re: Kosten Parallelverfahren

Liebe Adora Belle, ich drücke mich vermutlich unklar aus. :wink1 Vergleich mit Mehrwert aus dem ersten Verfahren ist klar. Bei dem zweiten Verfahren will ich wissen, wie ich am besten neben der Verfahrensgebühr noch eine Terminsgebühr und/oder Vergleichsgebühr unterbringen kann? Oder muss ich in dem...
von pepe
16.07.2020, 14:16
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kosten Parallelverfahren
Antworten: 8
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Re: Kosten Parallelverfahren

Das Kündigungschutzverfahren wurde im GT mit einem Vergleich beendent. 1. ArbV ist beendet 2. Abmahnung wird entfernt. 3. Die Parteien sind sich darüber einig, dass Verfahren 1 (Kündigungsschutzverfahren) und Verfahren 2 (Abmahnung) erledigt ist. Verfahren 1 (Kündigungsschutzverfahren) ist damit duc...
von pepe
16.07.2020, 12:27
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kosten Parallelverfahren
Antworten: 8
Zugriffe: 735

Re: Kosten Parallelverfahren

Ein MEhrvergleich ist es doch in dem ersten Verfahren, oder?

Mich interessiert das zweite Verfahren.
von pepe
16.07.2020, 12:06
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kosten Parallelverfahren
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Kosten Parallelverfahren

Guten Morgen Zusammen, wir vertreten einen Arbeitgeber AG. AG wird von Arbeitnehmer AN auf Kündigungsschutz verklagt. Daneben klagt AN in einem zweiten Verfahren auf Entfernung einer Abmahnung. In dem ersten Verfahren findet nun ein Gütetermin statt, in dem ein umfangreicher Vergleich geschlossen wi...
von pepe
06.07.2020, 09:04
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Titel
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Re: Titel

Naja, wenn ich grundsätzlich die Möglichkeit habe zu vollstrecken, reicht das ja für eine Klage aus.

Da würde ich uns schon gerne besser absichern.