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von Davy Jones’ Locker
13.11.2013, 13:53
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Herausgabe Titel nach Aufrechnung
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Re: Herausgabe Titel nach Aufrechnung

Das Urteil des AG Helmstedt halte ich für na ja Bedenklich. Sollte mir als Vollstreckungsgericht ein Pfändungsantrag unter Vorlage eines Titels der mit Querstrich im Sinne von Entwertet versehen wurde vorgelegt werden, erlasse ich den PfÜb trotzdem. Dieser Vermerk ist für mich als Vollstreckungsgeri...
von Davy Jones’ Locker
12.11.2013, 15:26
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Wo muss Versicherung an Eides Statt abgegeben werden?
Antworten: 5
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Re: Wo muss Versicherung an Eides Statt abgegeben werden?

Der der die Abnahme beantragt, dh wenn die eV freiwillig abgegeben wird der Mandant.
von Davy Jones’ Locker
12.11.2013, 14:37
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Wo muss Versicherung an Eides Statt abgegeben werden?
Antworten: 5
Zugriffe: 877

Re: Wo muss Versicherung an Eides Statt abgegeben werden?

Gegenüber dem gegnerischen RA reicht nicht aus. Eine im Sinne von § 156 StGB strafbewehrte eidesstattliche Versicherung kann ich nur vor einer zur Abnahme befugten Behörde abgeben. Das zuständige Amtsgericht ergibt sich aus §§ 410, 411 FamFG. Die eV muss persönlich abgegeben werden (§§413 FamFG, 478...
von Davy Jones’ Locker
12.11.2013, 13:52
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: GmbH & Co. KG vertreten durch UG
Antworten: 11
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Re: GmbH & Co. KG vertreten durch UG

Okay, die Katalognummer hab ich geändert, dickes :thx Die Formularauswahl auf der 1. Seite beim Antragsgegner gibt als Unternehmensform auch die UG & Co. KG her. Allerdings firmiert der Antragsgegner nunmal als GmbH & Co. KG. Da kann ich doch nicht einfach dann eine andere Rechtsform wählen, oder? ...
von Davy Jones’ Locker
20.08.2013, 11:33
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Tackern von Unterlagen
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Zugriffe: 1734

Re: Tackern von Unterlagen

Versuch mal anders dicke Tackernadeln aus 30 Seiten rauszukriegen.
von Davy Jones’ Locker
20.08.2013, 10:48
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Tackern von Unterlagen
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Re: Tackern von Unterlagen

Für sowas habe ich das:

http://ecx.images-amazon.com/images/I/3 ... SY300_.jpg" target="blank
von Davy Jones’ Locker
20.08.2013, 10:40
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Tackern von Unterlagen
Antworten: 28
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Tackern von Unterlagen

Darf ich mir gerade mal einfach nur so Luft verschaffen? Die nächsten PfÜb Anträge mit Anlagen die wahllos dutzende Tackernadeln enthalten, so dass kein Schwein irgendwas mehr umblättern oder lesen kann, entackere ich demnächst alle komplett und haue nach Bearbeitung auch wieder wahllos 50 Extratack...
von Davy Jones’ Locker
19.08.2013, 11:36
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV: Kontopfändung Lebensgefährte
Antworten: 1
Zugriffe: 484

Re: ZV: Kontopfändung Lebensgefährte

Nein das geht nicht. Allerdings dürfte sich was unter dem Stichwort Auszahlungsanspruch finden.
von Davy Jones’ Locker
15.08.2013, 14:32
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Erbausschlagung
Antworten: 12
Zugriffe: 5646

Re: Erbausschlagung

Warum entsteht neben der Gebühr 21201 noch eine Gebühr nach 24102? Meiner Meinung nach entsteht eine Gebühr 21201 (0,5, 30 EUR bei Überschuldung) + Auslagen.