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von Frau Geheimrat
16.02.2015, 13:21
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH zurückgenommen nach GT erneuter Antrag?
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Zugriffe: 854

Re: PKH zurückgenommen nach GT erneuter Antrag?

Vielen Dank für die schnelle Antwort Liesel, das hatte ich auch schon im Forum gesehen. Hier sind aber schon Verfahrens- und Terminsgebühr entstanden. Heißt das, der Mandant bekäme diese nicht ersetzt? Stehe auf dem Schlauch....
von Frau Geheimrat
16.02.2015, 13:12
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH zurückgenommen nach GT erneuter Antrag?
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Zugriffe: 854

PKH zurückgenommen nach GT erneuter Antrag?

Hallo, ich schildere hier mal einen Fall, den ich so noch nicht hatte und auch in der Suchfunktion des Forums habe ich nichts Passendes gefunden. Mandant A reicht selbst Kündigungsschutzklage beim ArbG ein und beantragt PKH, entsprechende Unterlagen hat er bis dahin noch nicht ausgefüllt oder einger...
von Frau Geheimrat
18.09.2014, 10:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PfÜB-Antrag vor Zustellung VB
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Re: PfÜB-Antrag vor Zustellung VB

Pepples hat geschrieben:Lass den Titel durch den GV zustellen und reich ihn dann an das Gericht zurück.
So mach ich es. Danke!
von Frau Geheimrat
18.09.2014, 09:40
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PfÜB-Antrag vor Zustellung VB
Antworten: 3
Zugriffe: 802

PfÜB-Antrag vor Zustellung VB

Hallo, habe hier einen völlig vermurksten ZV-Versuch von einem Mandanten auf dem Tisch und bitte um Eure Hilfe, da ich schon Probleme mit von mir betreuten ZV-Sachen habe :/ Vollstreckungsbescheid erging am 06.06.2014, wurde aber nicht von Amts wegen zugestellt. Mandant hat daraufhin am 07.07.2014 e...
von Frau Geheimrat
09.10.2013, 14:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: arbeitsgerichtlicher Vergleich - Zustellung - PfÜb
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Re: arbeitsgerichtlicher Vergleich - Zustellung - PfÜb

Gute Frage, Sonnenkind ...

Ich mache einfach einen ganz normalen ZV-Antrag mit VZV und Zustellung.
von Frau Geheimrat
09.10.2013, 13:24
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: arbeitsgerichtlicher Vergleich - Zustellung - PfÜb
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Zugriffe: 755

Re: arbeitsgerichtlicher Vergleich - Zustellung - PfÜb

Dachte ich es mir doch. :thx

Kann ich den PfÜb als Entwurf (so wie früher) dem Antrag auf VZV und Zustellung gleich beifügen??
von Frau Geheimrat
09.10.2013, 13:03
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: arbeitsgerichtlicher Vergleich - Zustellung - PfÜb
Antworten: 7
Zugriffe: 755

arbeitsgerichtlicher Vergleich - Zustellung - PfÜb

Hallo liebe Kollegen/innen, habe vorliegend einen arbeitsgerichtlichen Vergleich in vollstreckbarer Ausfertigung. Wollte nun einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss erstellen und den GVZ gleich beauftragen, den Vergleich an die Schuldnerin zuzustellen. Stolpere über mehrere Formulare, die mittler...
von Frau Geheimrat
24.09.2013, 09:19
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Berichtigung Vergleich
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Re: Berichtigung Vergleich

Vielen Dank.

Nun habe ich gestern in der Geschäftsstelle angerufen und die Justizbeamtin teilte mir mit, dass sie sich das anschauen wird und von Amts wegen berichtigen lässt.

Fall ist damit hoffentlich geklärt und wieder was dazu gelernt. :wink:
von Frau Geheimrat
23.09.2013, 09:10
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Berichtigung Vergleich
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Zugriffe: 1524

Berichtigung Vergleich

Guten Morgen! Kann mir jemand sagen, nach welchem § in der ZPO ich die Berichtigung eines Vergleichs nach § 278 Abs. 6 ZPO beantragen kann? Es handelt sich im vorliegenden Fall (meines Erachtens) um eine offensichtliche Unrichtigkeit. Ist es dann der § 319 Abs. 1 ZPO? Bin mir nicht sicher, da es sic...