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von Micsi11
20.11.2009, 17:41
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Bis zu welchem Zeitpunkt kann man PKH beantragen?
Antworten: 6
Zugriffe: 2995

Der Satz klingt ja wie aus dem Lehrbuch.
Danke schön. :D
von Micsi11
20.11.2009, 17:35
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Ehesache
Antworten: 2
Zugriffe: 704

Wenn Vergleich nur protokolliert wurde, bekommst du die Terminsgebühr nicht aus EUR 56.000,00, sondern nur aus EUR 16.000,00. Und für die Protokollierung gibt es nach 3101 extra ne 0,8 und dann musst du § 15/3 beachten (Höchstwertregel). Und dann würde ich sagen, du bekommst keine 1,0, sondern 1,5 E...
von Micsi11
17.11.2009, 17:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einspruch gg. VB abrechnen?!?!
Antworten: 3
Zugriffe: 680

Also, ich vergaß: So wie oben machst du Kostenfestsetzung.

Bei Pt. gehe ich davon aus, dass ihr auch schon MB für Pt. beantragt habt und diesbezüglich schon abgerechnet habt. Bzgl. streitigem Verfahrenn dann auch wie KFA. Sonst meld dich nochmal, wenn ich was missverstanden habe.
von Micsi11
17.11.2009, 17:47
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einspruch gg. VB abrechnen?!?!
Antworten: 3
Zugriffe: 680

Nachdem du 1,0 für MB und 0,5 für VB nebst Auslagen und GK für MB bereits im VB tituliert ist, musst du diesbezüglich nichts mehr beantragen.

Du musst jetzt beantragen:

1,3 VG
abzgl. im VB bereits titulierter 1,0 für MB
ggf. 1,2 TG, sofern diese entstanden ist
Auslagen
evtl. weitere Gerichtskosten
von Micsi11
17.11.2009, 13:04
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Einspruchsfrist versäumt
Antworten: 11
Zugriffe: 3676

Bist du dir mit Frist von 2 Wochen sicher? In Strafsachen beträgt diese nur 1 Woche. Bußgeldverfahren werden analog Strafverfahren behandelt, also nur 1 Woche Frist zur Wiedereinsetzung.
von Micsi11
17.11.2009, 12:57
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Was kann ich mit der Rechtsschutz abrechnen?
Antworten: 6
Zugriffe: 1022

Hallo, ich würde alles mal abrechnen. Normalerweise zahlt RS alles außer Geldbuße. Ich würde es jedenfalls versuchen.
von Micsi11
16.11.2009, 18:21
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Bis zu welchem Zeitpunkt kann man PKH beantragen?
Antworten: 6
Zugriffe: 2995

Du kannst PKH beantragen bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung.
von Micsi11
10.11.2009, 13:03
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Verfahrensgebühr + Terminsgebühr bei anderweitiger Anhängigk
Antworten: 2
Zugriffe: 500

Ich würde dir recht geben. Zum einen steht es tatsächlich im Gerold/Schmidt. Zum anderen wäre es unlogisch. Sonst würdest da ja doppelt Gebühren bekommen. Wo steht denn das geschrieben? Eine 1,3 Gebühr in Verfahren B und nachher noch eine 0,8 auch für Verfahren B und hier soll nichts angerechnet wer...
von Micsi11
10.11.2009, 12:58
Forum: PKH & Co. KG
Thema: keine BH, Mahnverf. ohne PKH, streit. Verf. mit PKH
Antworten: 1
Zugriffe: 744

Und wo genau ist das Problem?

Du rechnest halt außergerichtlich und gerichtlich ab und rechnest bei Pt. entsprechend an.

Habt ihr außergerichtliche Kosten mit eingeklagt? Sind diese nun tituliert worden? Ggf. ist dann Vorschuss von Pt. auf Differenzgebühren zu verrechnen.
von Micsi11
02.11.2009, 17:47
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Beschwerde gegen einen die PKH abweisenden Beschluss
Antworten: 2
Zugriffe: 1019

Ne, du machst am Besten gleich beides in einem an AG.