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von Walli80
28.07.2009, 17:04
Forum: Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Suche nach Beschlüsse von OLG Schleswig und Oldenburg
Antworten: 4
Zugriffe: 2119

Danke!!!

Hab den Beschluss direkt auf der Seite vom OLG gefunden.
Stand wohl irgendwie voll auf dem Schlauch, naja urlaubsreif kann ich da nur sagen.

Ach und gegoogelt hatte ich die Beschlüsse, war aber leider nichts brauchbares dabei.

Bis dann! :lol:
von Walli80
28.07.2009, 16:15
Forum: Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Suche nach Beschlüsse von OLG Schleswig und Oldenburg
Antworten: 4
Zugriffe: 2119

Suche nach Beschlüsse von OLG Schleswig und Oldenburg

Hallo zusammen, kann mir jemand helfen. Ich suche zwei Beschlüsse, und zwar einmal vom OLG Schleswig vom 11.03.2008, Az.: 15 WF 356/07 und dann vom OLG Oldenburg vom 23.05.2008, Az. 5 W 34/08. Kann mir jemand sagen, wo ich diese finden kann. Ich glaube der letzerer ist für mich interessanter. In den...
von Walli80
12.03.2009, 11:57
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFA gegen Auftraggeber im MV mit Anrechn. GS
Antworten: 2
Zugriffe: 670

DANKE für Deine prompte Antwort.

Aber eine Frage habe ich noch.

Ich muss für die 1,3 Geschäftsgebühr aber keine gesonderte Rechnung haben, oder?
Denn ich habe ja für GS-Geb. und für den Mahnbescheid eine komplette Rechnung gemacht.
von Walli80
12.03.2009, 11:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFA gegen Auftraggeber im MV mit Anrechn. GS
Antworten: 2
Zugriffe: 670

KFA gegen Auftraggeber im MV mit Anrechn. GS

Hallo, ich hab mal wieder ein kleines Problemchen. Also ich möchte einen KFA gegen unseren Mdt beantragen. Und zwar der Sachverhalt: Wir vertreten den Antragsteller und der Antragsgegner ist nicht anwaltlich vertreten. Wir haben einen MB beantragt und haben auch den VB. In dem VB sind auch die vorge...
von Walli80
11.03.2009, 08:42
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: RA-Gebühren Abmahnung Markenverletzung
Antworten: 5
Zugriffe: 743

Guten Morgen, also mein Chef meint, dass es wohl eine Entscheidung gibt, dass wenn man für eine Abmahnung in einfachen Sachen nur eine Gebühr von 100,00 € als RA bekommt. Wie z. Bsp. Jemand verkauft übers Internet ein T-Shirt mit einem Aufdruck einer geschützten Marke und wird dann von einem RA ange...
von Walli80
10.03.2009, 21:01
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Versäumnis- bzw. Anerkenntnisurteil
Antworten: 10
Zugriffe: 2734

Im schriftlichen Vorverfahren kannst Du für ein VU nur die 0,5 Gebühr abrechnen, wenn für das Verfahren eine mündliche Verhandlung auch vorgesehen war.

:band
von Walli80
10.03.2009, 20:48
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Versäumnis- bzw. Anerkenntnisurteil
Antworten: 10
Zugriffe: 2734

Hi, also ich würde sagen, für ein VU, wenn dein RA bei Gericht anwesend war und für die Gegenseite niemand erschienen ist, bekommt man eine 0,5 Gebühr, sollte aber dein RA noch irgendwas erörtert haben oder sonstiges verhandelt haben oder auch sonstige Anträge gestellt haben, dann bekommt man eine 1...
von Walli80
10.03.2009, 16:42
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: RA-Gebühren Abmahnung Markenverletzung
Antworten: 5
Zugriffe: 743

RA-Gebühren Abmahnung Markenverletzung

Hallo, kann mir jemand sagen, wie hoch die RA-Gebühren für eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung sind. Mein Chef meint, dass es wohl neu sei, dass es in sogenannten "leichten Fällen" nur noch 100,00 € für den Anwalt gibt. Stimmt das, denn ich würde sagen, mindestens eine 1,3 Ge...
von Walli80
24.10.2008, 12:54
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Sicherung eines Namens
Antworten: 5
Zugriffe: 1524

Hallo, wenn man sich einen Namen schützen lassen möchte, muss man, meiner Meinung nach, dies beim Deutschen Patent- und Markenamt in München tun. Aber ein Patentanwalt könnte Euch da bestimmt weiterhelfen. Der kann dann prüfen, ob es den Namen vielleicht schon gibt oder ob man sich den Namen überhau...