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von Pepples
08.05.2017, 14:34
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anwaltskosten im gerichtlichen Mahnverfahren
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Re: Anwaltskosten im gerichtlichen Mahnverfahren

Die GG von 1,3 beträgt 393,30 €. Wie kommst Du dann auf einen Anrechnungsbetrag von 29,25 €? :kopfkratz Die hälftige GG wird angerechnet.
von Pepples
04.05.2017, 11:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Beschuss Zwangshaft
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Re: Beschuss Zwangshaft

Dann ist aber zunächst das festgesetzte Zwangsgeld zu vollstrecken und das wird wie jede andere Geldforderung auch vollstreckt.
von Pepples
03.05.2017, 12:35
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH, Festsetzung weiterer Vergütung, beide Perteien PKH
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Re: PKH, Festsetzung weiterer Vergütung, beide Perteien PKH

Ja. Die PKH deckt immer nur die Gebühren des eigenen Anwalts. Die Differenz zu den Regelgebühren kannst Du nach § 126 ZPO festsetzen lassen.
von Pepples
27.04.2017, 11:47
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: KFB gem. § 126 ZPO
Antworten: 14
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Re: KFB gem. § 126 ZPO

§ 126 ist im eigenen Namen. Damit greift m.E. die Aufrechnung nicht, weil eben nicht der Mandant den Anspruch hat, sondern Eure Kanzlei. ;)
von Pepples
27.04.2017, 11:41
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gebühren/ KFA mit Zwangsgeldbeschluss
Antworten: 3
Zugriffe: 1569

Re: Gebühren/ KFA mit Zwangsgeldbeschluss

Die 1000 € wären wenn nur für das Zwangsgeldverfahren, nicht für die Scheidung. Sofern das Gericht das noch nicht gemacht hat, würde ich hier Streitwertfestsetzung beantragen, ist grundsätzlich einfacher. :pfeif Maßgeblich ist das 3fache Monatseinkommen beider Ehegatten, mindestens 2.000,00 € und da...
von Pepples
27.04.2017, 09:09
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gebühren/ KFA mit Zwangsgeldbeschluss
Antworten: 3
Zugriffe: 1569

Re: Gebühren/ KFA mit Zwangsgeldbeschluss

Hmm, habt ihr an dem Zwangsgeldantrag denn in irgendeiner Weise mitgewirkt, also den Antrag gestellt? :kopfkratz Wenn das Gericht von Amts wegen das Zwangsgeld verhängt hat, was eigentlich meist der Fall in Scheidungssachen ist, sehe ich keine Mitwirkung eurerseits daran und damit wären für mich auc...
von Pepples
26.04.2017, 08:57
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: unvertretbare Handlung Androhung ZV Gebühr rechtens
Antworten: 3
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Re: unvertretbare Handlung Androhung ZV Gebühr rechtens

Das Zwangsgeld wäre aber die Vollstreckungsmaßnahme, also ist das Schreiben eine Vollstreckungsandrohung und dafür entsteht auch die 0,3 Gebühr.
von Pepples
25.04.2017, 14:25
Forum: GKG
Thema: Ermäßigung der Verfahrensgebühr gem.Nr. 1211 Ziff. 4 VV GKG?
Antworten: 3
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Re: Ermäßigung der Verfahrensgebühr gem.Nr. 1211 Ziff. 4 VV

Du hast Dir die Nr. 1211 Ziff. 4 VV GVK aber schon mal durchgelesen, oder?
von Pepples
25.04.2017, 09:02
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: KFA Hauptsacheverfahren nach Einspruch
Antworten: 11
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Re: KFA Hauptsacheverfahren nach Einspruch

Nicht nur Du. Und so eine üble Sachverhaltsschilderung, die so gar nicht sein kann, erwarte ich von einer Rechtsfachwirtin - was ja im Profil steht - eigentlich nicht. :kopfkratz