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von rinchen
15.09.2008, 16:16
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: verschiedene Gegenstandswerte addieren?
Antworten: 8
Zugriffe: 1383

Ich denke, Du nimmst den höheren Wert. Schau mal § 44 GKG.
von rinchen
12.09.2008, 21:38
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Aufhebungsvertrag - Muster gesucht -
Antworten: 4
Zugriffe: 2158

Reicht Montagmorgen aus? Wir haben zig Muster (FAe für ArbR). Auf jeden Fall muss die Regelung evtl. noch offener Ansprüche mit rein bzw. die Erklärung, dass keine gegenseitigen Ansprüche mehr bestehen.
von rinchen
12.09.2008, 13:21
Forum: BGB
Thema: EA I - Ideen und Gedanken
Antworten: 344
Zugriffe: 84288

Bis zu "ABER" stimme ich Dir zu, aber danach geht es bei mir in die ganz andere Richtung. Ich hab die KE I aber auch fast durch und hatte vorher auch erst noch andere Gedanken.

Bei einem Kaufvertrag hat der Käufer nicht alleinig einen rechtlichen Vorteil; er muss ja auch etwas dafür geben.
von rinchen
08.09.2008, 16:58
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenfestsetzung Arbeitsgericht
Antworten: 5
Zugriffe: 3450

Ja, das ist möglich. Wenn es gegen den eigenen Mandanten geht und Ihre Eure Kosten gegen ihn festsetzen lassen wollt, könnt Ihr KFA auch in arbeitsgerichtlichen Verfahren machen.
von rinchen
02.09.2008, 15:56
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung Kopiekosten
Antworten: 20
Zugriffe: 3170

Das LAG Bremen weist zu Beginn von Berufungssachen immer schriftlich darauf hin, dass insgesamt fünf Exemplare von allen Schriftstücken eingereicht werden müssen. In so einem Fall müßte man die einfache Ablichtung ja dann aber eigentlich erstattet bekommen, oder? Kam bei uns noch nicht vor - wir beg...
von rinchen
02.09.2008, 15:45
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung Kopiekosten
Antworten: 20
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Hartmann verneint es ja ebenso.
von rinchen
02.09.2008, 15:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung Kopiekosten
Antworten: 20
Zugriffe: 3170

Die liegt seit heute mittag hier noch unausgepackt - hab jetzt erst reinsehen können und da steht zu Nr. 7000 1 b): "In einem Zivilprozess kann der RA also für die - beglaubigte Abschrift nebst Anlagen - und die einfache Abschrift eines jeden SS die Dok.pausch. geltend machen. Dies allerdings n...
von rinchen
02.09.2008, 14:55
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung Kopiekosten
Antworten: 20
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Und macht Ihr das oder nicht? Wir machen es außergerichtlich seit Jahren nicht mehr, aber gegenüber Gerichten schon.
von rinchen
02.09.2008, 09:22
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung Kopiekosten
Antworten: 20
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Hallo Manuela, tja, irgendwie widersprüchlich das Ganze. Vielleicht findet ja noch jemand eine andere Kommentarstelle. Wenn hier mal aus Versehen eine einfache Ablichtung weniger ans Gericht geschickt wird, wird gleich von dort angerufen und die eingefordert ... Leider haben wir hier (noch) keine Er...
von rinchen
02.09.2008, 08:40
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung Kopiekosten
Antworten: 20
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Hallo Manuela,

Hartmann, 38. Auflage sagt:

"Nach § 133 I ZPO mag wegen der gemäß § 172 ZPO notwendigen Zustellung an den ProzBev nur eine Ablichitung notwendig sein, Hamm JB 02, 202, GSEMMR 59, aM Mü JB 83, 386, Enders JB 99, 283 (aber Wortlaut und Sinn des Gesetzes sind eindeutig)."