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von Martin Filzek
06.05.2024, 15:29
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Wert Verzicht Ehegattenunterhalt bei Scheidungsfolgenvereinbarung
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Re: Wert Verzicht Ehegattenunterhalt bei Scheidungsfolgenvereinbarung

Möglicherweise hat der Notar - einer Sollvorschrift in § 19 GNotKG folgend - für die einzelnen Positionen der Werte auch den oder die betr. §§ des GNotKG in der Rechnung angegeben, aus denen sich dieser Wert ergibt. Für den Verzicht auf nachehelichen Unterhalt könnten das §§ 97, 52 sein. Für die Ber...
von Martin Filzek
24.04.2024, 16:51
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Anmeldung zum Vereinsregister
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Re: Anmeldung zum Vereinsregister

Du solltest die Frage nicht in diese Rubrik (Gebührenrecht Rspr.) einstellen, sondern bei Notariat - Fachbereich. Habe es gerade schon gemeldet an Admins, aber versehentlich Notariat allgemein statt Notariat Fachbereich angegeben (Notariat allgemein wäre auch nur spezielle Rechtsprechungsdatei, ein ...
von Martin Filzek
24.04.2024, 16:26
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Änderungen durch Gesellschafterbeschluss UG
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Re: Änderungen durch Gesellschafterbeschluss UG

Die drittletzte Zeile verstehe ich nicht ganz. In dem Absatz davor ist am Ende zu ergänzen um "Mindestwert jedoch 30.000 € (siehe § 105 Abs. 4 Nr. 1 am Ende)", so dass sich Gesamtwert von 60.000 € ergibt. Notarkosten-Dienst (Unterstützung bei Notarkostenberechnungen, auch Rückständen, Stre...
von Martin Filzek
24.04.2024, 16:21
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: eGbR Berechnung Grundbuchantrag ohne UVZ Nr
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Re: eGbR Berechnung Grundbuchantrag ohne UVZ Nr

25204 allein zu zitieren wäre für den Kostenschuldner m. E. nicht transparent genug. M. E. müsste noch i.V.m. KV 241012, KV 21201 hinzugefügt werden.

o,5-Gebühr

Geschäftswert wohl ca. 10 % - 20 % des Grundstückwerts § 46 (vgl. z. B. Diehn, Notarkostenberechnungen, 9. Aufl. 2024, Rn 888 ff., 889 b)?
von Martin Filzek
24.04.2024, 16:07
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Elektronisches Handelsregister
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Re: Elektronisches Handelsregister

Erste Frage: Ja. Alternativ käme m. E. nur eine noch höhere Gebühr KV 24101 i.V.m. 21200 (1,0 Mindestgebühr 60 Euro) in Betracht, wenn man in Betracht zieht, dass nicht die HR.-Anmeldung an sich geändert oder ergänzt wird, sondern "nur" ein Antrag wie beschrieben zum Austausch der Anlagen ...
von Martin Filzek
20.04.2024, 19:13
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Elektronisches Handelsregister
Antworten: 3
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Re: Elektronisches Handelsregister

Vielleicht je Vorgang eine Entwurfsgebühr für Ergänzung / Änderung HR.-Anmeldung KV 24102 i.V.m. KV 21201 (0,5) - Mindestgebühr 30 € - aus Wert § 105 Abs. 5 von 5.000 € + XML-Gebühr 0,2 nach KV 22114. Notarkosten-Dienst (Unterstützung bei Notarkostenberechnungen) entgeltlich - günstig - siehe www.fi...
von Martin Filzek
19.04.2024, 15:02
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Gesellschaftervereinbarungen EXIT-Vereinbarungen Geschäftswert
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Re: Gesellschaftervereinbarungen EXIT-Vereinbarungen Geschäftswert

Vgl. hierzu z. B. Korintenberg/Schwarz GNotKG 22. Aufl. 2022 § 51 Rn. 13 a (was bei 10 Mio. späterer Mindestwert aller Anteile dann zu max. 5 Mio. Euro nach § 51 Abs. 1 S. 2 - analog Vorkaufsrecht - führen würde) sowie in Bezug auf die Maßgeblichkeit der von der drag-along-Regelung betroffenen Antei...
von Martin Filzek
19.04.2024, 14:06
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Hälfte der Vollzugsgebühr soll Verkäufer tragen
Antworten: 1
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Re: Hälfte der Vollzugsgebühr soll Verkäufer tragen

Wenn man im Suchfeld von foreno "Aufteilung Vollzugsgebühr" oder "Mehrkosten Löschung Vollzugsgebühr" enthält man mehr als fünfzig "Treffer" für frühere ausführliche Diskussionen zu diesem "Problemfeld". Versuch einer Zusammenfassung bezogen auf den geschilder...
von Martin Filzek
22.03.2024, 10:52
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kindesunterhalt
Antworten: 3
Zugriffe: 510

Re: Kindesunterhalt

Auch wenn wegen etwa gleicher Einkommen z. Zt. keine Unterhaltsansprüche zu zahlen sind (? die Zahlungen des gesetzlichen Unterhalts sind dann doch aber auch im Wechselmodell jeweils von dem betreffenden Ehegatten zu leisten? Unterhaltsvereinb. zugunsten von Kindern sind zwar gebührenfrei nach Vorbe...
von Martin Filzek
16.03.2024, 13:17
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Neuanfang im Notariat
Antworten: 4
Zugriffe: 893

Re: Neuanfang im Notariat

Sehe ich ebenso.