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von Martin Filzek
02.03.2014, 20:44
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kosten bei Kapitalerhöhung
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Re: Kosten bei Kapitalerhöhung

Sehe wegen Seminarreise vom 24.2. - 28.2. abends obige Fragen erst jetzt. So wie zuletzt in #6 schon vermutet, ist es richtig nach altem Recht, da § 44 nur für rechtsgeschäfliche Erklärungen galt waren getrennte Gebühren zu berechnen. Die Höchstgebühr für Beschlüsse (hier Kapitalerhöhung) beträgt na...
von Martin Filzek
23.02.2014, 16:35
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Verteilung der Festgebühr KV-Nr. 22124
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Re: Verteilung der Festgebühr KV-Nr. 22124

Da bin ich mir nahezu hundertprozentig sicher, dass eine Aufteilung der speziellen Vollzugsgebühr 22124 nicht möglich ist, denn die Vollzugsgebühr entsteht für zwei verschiedene zugrundeliegende Angelegenheiten (zwei u.-begl. Urkunden) je Urkunde und irgendeine Regelung wie § 109 z. B. über gegensta...
von Martin Filzek
20.02.2014, 17:04
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Bewertung Auflassungsvormerkung - Eilt -
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Re: Bewertung Auflassungsvormerkung - Eilt -

Siehe die Hinweise in Notarkasse München, Streifzug durch das GNotKG, 10. Aufl. 2013, Rn. 207 - 208. Könnte gut sein, dass ein Wert nach § 51 III in Höhe von 30 % des Verkehrswerts des gesamten Grundstücks (§§ 46, 36 I, also wohl z. B. 30 % aus 110.000 Euro) vertretbar sein könnte. Würde es nur um d...
von Martin Filzek
20.02.2014, 15:55
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kosten bei Kapitalerhöhung
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Re: Kosten bei Kapitalerhöhung

Vielen Dank für die eingehende Erläuterung ! Wenn der Notar auf die Möglichkeit, die relativ kurze Übernahmeerklärung selbst zu entwerfen und nur beglaubigen zu lassen, nicht hingewiesen hat, kann oder muss er dann die angesetzte Gebühr für die Beurkundung der Übernahmeerklärung wegen unrichtiger S...
von Martin Filzek
19.02.2014, 12:21
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: GmbH-Satzungsänderung ohne Satzung
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Re: GmbH-Satzungsänderung ohne Satzung

Ist doch nicht nötig - wie ein Muterprotokoll aussieht ist in der Anlage zum GmbH-Gesetz, im Internet und in diversen Fachbüchern zu sehen und das konkrete kann doch Mandant, notfalls HR., liefern?
von Martin Filzek
19.02.2014, 12:04
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: GmbH-Satzungsänderung ohne Satzung
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Re: GmbH-Satzungsänderung ohne Satzung

Das Geschilderte ist so völlig normal und ganz richtig. Bei einer Gründung von UG oder GmbH durch Musterprotokoll erfüllt dieses Musterprotokoll die bei "Normal-Gründungen" sonst in getrennten Urkunden vorliegenden Funktionen a) der Satzung der UG oder GmbH b) der Geschäftsführerbestellung...
von Martin Filzek
19.02.2014, 11:55
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Betreuungsgebühr / Vollzugsgebühr??
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Re: Betreuungsgebühr / Vollzugsgebühr??

Ich vermute mal, dass Bielefelder versehentlich Nr. 22121 genannt hat anstatt m. E. richtig 22111? 22121 (= 0,5 Gebühr) wäre ja nur einschlägig bei sogen. "Fremdvollzug" oder Beteiligung ausländisches Gericht / Behörde (wozu bisher im Sachverhalt nichts gesagt ist - aber vielleicht mussten...
von Martin Filzek
18.02.2014, 15:14
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Treuhandgebühr
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Re: Treuhandgebühr

Hallo, vielen Dank erst einmal für die schnelle Antwort. Leider kenne ich den derzeitigen Valutastand nicht. Dürfte ich dann den Wert des KV nehmen? Nichtkenntnis des Gesetzes schützt vor Strafe nicht. Nichtkenntnis einzelner Werte führt zur Verpflichtung, diesen Wert zu ermitteln (Gedanke aus § 12...
von Martin Filzek
18.02.2014, 12:12
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Treuhandgebühr
Antworten: 5
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Re: Treuhandgebühr

Es kann höchstens der Wert des Grundpfandrechts (mit seinem aktuellen, evtl. zu erfragenden aktuellen Valutastand, nicht mit dem Nominalbetrag) sein, das dem Gläubiger, der dafür die Pfandhaftentlassung gesandt hat, zusteht. Einige Dinge in der Sachverhaltsschilderung habe ich zwar nicht ganz versta...