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von Martin Filzek
17.06.2019, 15:52
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: teilweise Antragsrücknahme Satzungsänderung Verein
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Re: teilweise Antragsrücknahme Satzungsänderung Verein

Für eine konkrete Antwort könnten die bisherigen Angaben zum Sachverhalt zu ungenau sein. War die erste Urkunde ein Entwurf des Notars? Wenn ja, würde ich folgende eigenen Überlegungen vorschlagen: Wenn der Rechtspfleger die Unzulässigkeit einer von zwei Satzungsänderungen erkennt, warum hat das dan...
von Martin Filzek
15.06.2019, 17:52
Forum: Notarfachangestellte / Notarfachangestellter-Ausbildung
Thema: Ergänzungsprüfung Kostenrecht
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Re: Ergänzungsprüfung Kostenrecht

Das freut mich, herzlichen Glückwunsch! Durch den Fachkräftemangel hast du bestimmt auch gute Chancen, wenn du willst, weiter in dem Beruf zu bleiben, und wer weiß, vielleicht wird dir Notariat und Notarkosten-Recht noch Spaß machen?
von Martin Filzek
15.06.2019, 12:45
Forum: Notarfachangestellte / Notarfachangestellter-Ausbildung
Thema: Ergänzungsprüfung Kostenrecht
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Re: Ergänzungsprüfung Kostenrecht

Sehe die Fragen erst heute und bin verwundert, dass noch keiner geantwortet hat. Vielleicht liegt es daran, dass niemand so genau weiß, was er dir raten oder antworten soll, wofür ich verschiedene Gründe vermute: Was genau in einer Ergänzungsprüfung zum notariellen Kostenrecht gefragt wird, ist schw...
von Martin Filzek
11.06.2019, 10:18
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Nachträgliche Begründung von Sondernutzungsrechten
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Re: Nachträgliche Begründung von Sondernutzungsrechten

Ohne die Frage konkret vollständig beantworten zu können oder zu wollen folgende ergänzenden Hinweise: Die genannte Auffassung aus Streifzug ist in der 12. Aufl. 2017 bei Rn. 3609 zu finden, wobei es genau heißt: "... Dieser Wertansatz erscheint mit Rücksicht darauf, dass die übrigen Eigentümer durc...
von Martin Filzek
07.06.2019, 13:28
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Umwandlung/Formwechsel
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Re: Umwandlung/Formwechsel

Bei geringen Werten vielleicht schon, aber wenn für die Zustimmungserkärungen deren Höchstwert aus § 98 (der für Vollmachten und Genehmigungen gilt) erreicht wird, sagt das ja noch nichts darüber aus, ob der Wert von Verzichtserklärungen - für die keine Höchstwertvorschrift besteht - nicht auch bei ...
von Martin Filzek
04.06.2019, 20:37
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: GmbH-Anteilskauf mit earn-out-Klause, selbständigem Garantieversprechen etc.
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Re: GmbH-Anteilskauf mit earn-out-Klause, selbständigem Garantieversprechen etc.

Hallo Herr Filzek, erst einmal - völlig verspätet - vielen Dank für die Antwort. Ich habe mich zwischenzeitlich durch sehr sehr sehr viel Lektüre zu diesem Thema gearbeitet und dann nach bestem Wissen und Gewissen eine Kostennote erstellt. Welche denn? Bitte hier einstellen, damit ich und andere au...
von Martin Filzek
04.06.2019, 20:15
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Zustimmung Geschäftsanteilsabtretung
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Re: Zustimmung Geschäftsanteilsabtretung

Im Nachhinein finde ich meine nachträglich unter P.S. gestellte Frage auch übertrieben und unangebracht. Es gibt ja genug Fälle, wo dann für Beschlüsse mit bestimmtem Geldwert dann doch der Mindestwert 30.000 Euro beträgt, und das ist ja auch nicht so dramatisch angesichts der daraus entstehenden vi...
von Martin Filzek
31.05.2019, 16:57
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kostenrechnung Übertragsvertrag u. Scheidungsfolgenvereinbarung
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Re: Kostenrechnung Übertragsvertrag u. Scheidungsfolgenvereinbarung

So... ich muss gestehen dass ich die Abrechnung immer vor mir herschiebe.. jetzt ist die Umschreibung erfolgt und es nützt nichts...jetzt muss die Akte abgerechnet werden. Leider klappt das nicht wirklich... Das erste Problem was ich habe: Im Vertrag wird festgehalten, dass die Kosten der Urkunde u...
von Martin Filzek
31.05.2019, 16:09
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Zustimmung Geschäftsanteilsabtretung
Antworten: 4
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Re: Zustimmung Geschäftsanteilsabtretung

P.S. noch: Kommt dir das nach deinem eigenen Gerechtigkeitsgefühl nicht auch komisch vor, dass der Wert für den Beschluss bzw. die (wahrscheinlich nicht notwendige) U.-Begl. darunter mehr als 15 - 20 mal so hoch sein soll wie der Wert des Abtretungsvertrags über den Anteil, dem zugestimmt wird?
von Martin Filzek
31.05.2019, 15:58
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Zustimmung Geschäftsanteilsabtretung
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Re: Zustimmung Geschäftsanteilsabtretung

Zitat aus Notarkasse München, Streifzug durch das GNotKG, 12. Aufl. 2017, Rn. 1285: "... Zur Veräußerung eines Geschäfsanteils kann die Satzung vorsehen, dass die Gesellschafter durch Beschluss zustimmen müssen. Ob dieser Zustimmungsbeschluss notwendig ist, muss im Einzelfall geprüft werden." Die Pr...