@BeaBunny Vielleicht sollte man nicht gerade Tussi vom Gericht schreiben!

Wem gegenüber sollen die Kosten den nachgewiesen werden müssen.
Sie sind bezahlt und werden deswegen üblicherweise nicht mitgeteilt.

Warum sollte beim Rechtspfleger und beim Richter am AG ein Richter vom LG auftauchen? Vielleicht nur zum Kaffee trinken.
Ansonsten sind Rechtspfleger und Richter in ihrer Entscheidung frei und auch nicht an irgendwelche Entscheidungen des LG gebunden.

Es handelt sich im vorliegenden Fall um zwei Aufträge, da der GV die Schuldner bei der versuchten Vollstreckung nicht angetroffen hat. Siehe Nr. 2 IV DB-GVKostG Demzufolge fallen zwei Auslagenpauschalen an. Die Höchstgrenze liegt demnach bei 20 Euro. Über das Wegegeld läßt sich nur spekulieren, da w...

Im ersten Post steht, daß er sie anläßlich der Vollstreckung nicht angetroffen habe.

@ H.Stummeyer Ich muß Ihnen leider widersprechen. Es handelt sich um einen Kombiauftrag gegen 2 Schuldner. Es sind an Gebühren angefallen: 2 KV 604 für die nicht erledigte Pfändung = 25 Euro 2 KV 604 für die nicht abgenommene eV = 25 Euro 2 KV 100 für die Zustellung der eV-Ladung= 15 Euro. Macht ins...

Die eV nach § 903 ZPO kommt nur infrage, wenn sich nach dem eV-Termin die wirtschaftlichen Verhältnisse geändert haben. Und eine Ergänzung kommt m.E. nur dann in Betracht, wenn das VV offensichtlich unvollständig oder unleserlich ist. Hier ist es wohl komplett ausgefüllt. Nur eben eventuell falsch. ...

Es ist doch ganz einfach. Beantragt wurde die Mobiliarvollstreckung durch den GV. Der Antrag wurde durch den GV durchgeführt und der Schuldner nicht angetroffen. Dem Antrag dem Schuldner die eV abzunehmen konnte nicht entsprochen werden, da hier die Sperrwirkung des § 903 ZPO greift. Also Antrag ges...

Ein Rollstuhl allein ist sicher keine Haftunfähigkeit. Aber mehr wissen wir nicht! Es hat allein der GV vor Ort zu entscheiden. Und bei einer Erinnerung wird der Richter sicher auch ein amtsärztliches Attest anfordern.

Aber eine DA ist hier sicher fehl am Platz.

@HIMI Einfach mal in den § 906 ZPO und die zugehörige Kommentierung schauen. Der GV hat bei offensichtlicher Haftunfähigkeit von der Verhaftung abzusehen. Insoweit hat der GV sehrwohl was zu meinen. Er handelt im Rahmen der Gesetze. Es kommt wohl immer auf den Einzelfall an. Und wenn der Gläubiger m...