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von Adora Belle
28.11.2008, 13:31
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung bei Zeugen
Antworten: 4
Zugriffe: 713

Vorbemerkung 5 Abs.1

Findik, schau immer ERSTmal ins Gesetz, da lösen sich die meisten Probleme schon, bevor Du die Frage getippt hast :-)
von Adora Belle
27.11.2008, 14:32
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Nebenklägervertreter vor dem Landgericht
Antworten: 2
Zugriffe: 565

Die Gebühren 4106 ff. gelten nur für das erstinstanzliche Verfahren vor dem Amtsgericht. Wenn das Verfahren erstinstanzlich beim Landgericht war, sind die 4112 ff zutreffend. Die Gebühren mit Zuschlag bekommst Du nur, wenn DEIN Mandant sich nicht auf freiem Fuß befindet. Damit sollen die Schwierigke...
von Adora Belle
27.11.2008, 13:58
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abtretung KFB
Antworten: 7
Zugriffe: 1232

Im Hinblick auf §§ 404, 406 BGB tendiere ich dazu, eine Abtretung gerade in diesem Fall für sinnlos zu halten.
von Adora Belle
25.11.2008, 16:04
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Antrag Beschwerde zurückzuweisen. Welche Gebühr?
Antworten: 4
Zugriffe: 1430

Ist das ne Familiensache? Dann gilt 3200. Siehe Vorbemerkung 3.2.1 Abs.1 Nr. 2a
von Adora Belle
25.11.2008, 15:00
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Ordnungsgeldverfahren, welche Gebühren?
Antworten: 35
Zugriffe: 20833

Und @Himmelskörper hatte sooo gehofft, daß Du schon abgerechnet hast. 8) Ich beschäftige mich ja gern mit anderer Leute Probleme *g*, aber an der Stelle sag ich erstmal - ich bleib bei 0,5 Beschwerdegebühr und hoffe, daß einer kommt, der es besser weiß. Im FGG hab ich nichts gefunden, das weiterhilft.
von Adora Belle
25.11.2008, 14:43
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Ordnungsgeldverfahren, welche Gebühren?
Antworten: 35
Zugriffe: 20833

Ah, habs gefunden. § 335 HGB (2) 1Auf das Verfahren sind die §§ 16, 17, 18, 132, 133 Abs. 2, § 134 Abs. 2, §§ 135 bis 137 des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie im Übrigen § 11 Nr. 1 und 2, § 12 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und 3, §§ 14, 15, 20 Abs. 1 und 3, § 21 ...
von Adora Belle
25.11.2008, 14:38
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Ordnungsgeldverfahren, welche Gebühren?
Antworten: 35
Zugriffe: 20833

Müßte das dann nicht aber Bußgeld heißen, statt Ordnungsgeld? Schon allein der Begriff hat mich jetzt Richtung Zivilrecht geleitet. Oder bin ich jetzt aufm völlig falschen Dampfer? Wenn das ein OrdnungsWIDRIGKEITSverfahren ist, dann gilt natürlich doch Teil 5. Könnt Ihr beide mal ein paar §§§ angebe...
von Adora Belle
25.11.2008, 14:24
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Ordnungsgeldverfahren, welche Gebühren?
Antworten: 35
Zugriffe: 20833

Ihr habt den Mandanten doch sicher nicht in einem Bußgeldverfahren vertreten. Ich vermute mal Zivilverfahren, irgendwas mit Vollstreckung vllt, Ordnungsgeld vom Amtsgericht festgesetzt, Ihr habt Beschwerde eingelegt. So ungefähr?

Dann 0,5 Beschwerdegebühr, Ziff. 3500.
von Adora Belle
25.11.2008, 13:09
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Vergütungberechnung in strafbefehlsverfahren
Antworten: 8
Zugriffe: 927

...weil Adora Belle, was zur Ausbildung beitragen wollte und ich die Lösung nicht vorwegnehmen wollte ;) *GGG* Ich geb ja zu, wenn ich lese - meine Chefin hat gesagt, ich soll mal handschriftlich was vorbereiten - dann denk ich mir, lass das Mädel mal machen, sie soll es ja lernen. Da kommt bei mir...
von Adora Belle
25.11.2008, 11:30
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Vergütungberechnung in strafbefehlsverfahren
Antworten: 8
Zugriffe: 927

Am besten schaust Du erstmal ins Gesetz. Teil 4 behandelt das Strafverfahren. Das ist unterteilt in das Ermittlungsverfahren, Verfahren erster Instanz, Berufung, Revision. Einfach einmal von vorn an lesen, Vorbemerkungen sind wichtig. Ihr seid erst im gerichtlichen Verfahren tätig geworden. Ich denk...