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von Adora Belle
18.04.2019, 12:01
Forum: beA
Thema: Elektronisches Empfangsbekenntnis
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Re: Elektronisches Empfangsbekenntnis

Wenn ein EB angefordert ist, dann sieht der Bildschirm ganz anders aus, es gibt eine zusätzliche Schaltfläche für "EB abgeben", und wenn man die betätigt, erhält man zur Auswahl "EB abgeben" und "Abgabe ablehnen" oder so ähnlich. Dann geht es mit der Signatur weiter. In den Newslettern ist das alles...
von Adora Belle
18.04.2019, 10:55
Forum: beA
Thema: Elektronisches Empfangsbekenntnis
Antworten: 16
Zugriffe: 1110

Re: Elektronisches Empfangsbekenntnis

Schöne Frage, die mit einem einfachen "ja, kann es" zu beantworten ist.
von Adora Belle
16.04.2019, 11:29
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vorverfahrensgebühr Nr. 4104 entstanden?
Antworten: 3
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Re: Vorverfahrensgebühr Nr. 4104 entstanden?

Nur wenn Ihr in irgend einer Form daran mitgewirkt habt.
von Adora Belle
16.04.2019, 11:24
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung GG 2300
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Re: Anrechnung GG 2300

Was sind das denn für dämliche Anträge? Wurde da im Laufe des Verfahrens was gezahlt? Es ist wahrscheinlich anzurechnen, aber hier weiss man ja gar nicht, in welcher Höhe überhaupt die VG entstanden ist. Und deshalb kann man auch zur Anrechnung nichts sagen.
von Adora Belle
15.04.2019, 16:42
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vorverfahrensgebühr Nr. 4104 entstanden?
Antworten: 3
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Re: Vorverfahrensgebühr Nr. 4104 entstanden?

Nein. Entstanden sind 4100 und 4106.

Die 4104 reicht zeitlich nur bis zum Eingang der Anklage/des Strafbefehlsantrags beim Gericht. Alles danach gehört zum Hauptverfahren.
von Adora Belle
15.04.2019, 13:53
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung bei übereinstimmende Erledigungserklärung bei SG
Antworten: 13
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Re: Abrechnung bei übereinstimmende Erledigungserklärung bei SG

Auf Deine Frage hier:
Trine hat geschrieben:
15.04.2019, 13:39
das ist tatsächlich so, oder?
TG bei Anerkenntnis ohne Termin gibt es nur, wenn im Verfahren ein Termin vorgeschrieben ist.
von Adora Belle
12.04.2019, 10:35
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Pflichtverteidigerabrechnung trotz Rücknahme der Anklageschrift
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Re: Pflichtverteidigerabrechnung trotz Rücknahme der Anklageschrift

Keine Ahnung. Du hast noch nichts darüber geschrieben, inwieweit Ihr tätig wart.
von Adora Belle
12.04.2019, 09:44
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Pflichtverteidigerabrechnung trotz Rücknahme der Anklageschrift
Antworten: 11
Zugriffe: 123

Re: Pflichtverteidigerabrechnung trotz Rücknahme der Anklageschrift

Ja, es kommt eben darauf an, ob es noch weitergeht. Ihr seid beigeordnet, die Beiordnung gilt auch für die vorher erbrachten und alle weiteren Tätigkeiten in dem Verfahren.