Die Suche ergab 40 Treffer

von iam
26.06.2008, 12:22
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Muster für Strafanzeige wegen Eingehungsbetrug
Antworten: 3
Zugriffe: 6425

Ich kann mir schwer vorstellen, dass man die Strafanzeige nach einem Muster formulieren kann.

Strafanzeige wegen aller in Frage kommenden Delikte + Sachverhaltsschilderung müssten reichen.
von iam
26.06.2008, 10:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Sicherungsvollstreckung
Antworten: 2
Zugriffe: 669

Mit dieser Formulierung sollte es gehen: sind wegen nachstehender Forderung ... die angeblichen Ansprüche des Schuldners an den Drittschuldner: .... bereits in Höhe von ... durch Pfändungsbeschluss des Amtsgerichts vom ... zur Geschäftsnummer ... gepfändet. Die bezeichnete Forderung wird dem Gläubig...
von iam
26.06.2008, 10:19
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Rechtsschutzversicherung kürzt Gebühr Nr. 1008 VV RVG!
Antworten: 10
Zugriffe: 1516

Venceremos!
von iam
26.06.2008, 09:24
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Rechtsschutzversicherung kürzt Gebühr Nr. 1008 VV RVG!
Antworten: 10
Zugriffe: 1516

Habe mich jetzt doch sehr umfangreich mit der RS gestritten, und gestern, nachdem ich Ausführungen über Konstellationen gemacht hatte, bei denen Rechtsverluste bei der Vollstreckung für nur einen Gläubiger drohen (und der RA möglicherweise dem Mandanten für entstehende Schäden haftet), habe ich ein ...
von iam
23.06.2008, 14:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Anlagen bei Zustellung durch GV von VB?
Antworten: 4
Zugriffe: 821

Dem Gerichtsvollzieher wird das Original des VB zugesandt. Der fertigt eine beglaubigte Abschrift und stellt sie zu. Nach erfolgter Zustellung erhaltet Ihr das Original mit Zustellnachweis zurück.
von iam
20.06.2008, 14:55
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung Gemeinschaftskonto Titel nur gegen einen Konteninh.
Antworten: 5
Zugriffe: 9427

Meistens sind die Konten von Ehepaaren Oder-Konten. Wenn Du Zeit hast, solange zu warten, bis die Nachbesserung da ist, dann würde ich so verfahren. Wenn nicht, Pfändung des Kontos auf Verdacht.
von iam
20.06.2008, 13:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung Gemeinschaftskonto Titel nur gegen einen Konteninh.
Antworten: 5
Zugriffe: 9427

Wenn beide Schuldner nur gemeinsam über das Konto verfügen können, bedarf es eines Titels gegen beide Schuldner (es handelt sich um ein so genanntes "Und-Konto". Wenn jedoch jeder Schuldner einzeln für sich über das Konto verfügen kann, ist der Titel gegen einen Kontoinhaber für die Pfändu...
von iam
20.06.2008, 13:37
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert Feststellung/Anerkenntnis
Antworten: 2
Zugriffe: 1163

Hilft vielleicht ein Antrag auf gerichtliche Streitwertfestsetzung für das Anerkenntnis weiter? Ggf. mit begründeter Anregung, welcher Streitwert festzusetzen ist?
von iam
20.06.2008, 10:00
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: § 63 GVGA
Antworten: 2
Zugriffe: 12192

Hat der Gerichtsvollzieher begründeten Anhalt dafür, dass die ZV fruchtlos verlaufen werde, so sendet er dem Gläubiger den Schuldtitelt mit einer entsprechenden Bemerkung zurück. Dies (und anderes) steht in § 63 GVGA. Das alles läuft auch unter der Kurzbezeichnung "amtsbekannt fruchtlos". ...
von iam
19.06.2008, 09:43
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung durch Rechtsabteilung
Antworten: 17
Zugriffe: 1061

Aus dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 09.09.2004 (Az.: I ZB 5/04) geht m.E. hervor, dass ein Unternehmen mit Rechtsabteilung nur in Ausnahmefällen RA-Gebühren verlangen kann (dann nämlich, wenn die eigene Rechtsabteilung nicht tätig wird, sondern ein nicht dem Unternehmen angehöriger RA beauf...