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von *jiris*
09.01.2012, 15:29
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Kontenpfändung
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Re: Kontenpfändung

Dann würde ich auf jeden Fall noch bei der Bank nachfragen, wie Pfändungen nach dorthin zugestellt werden können, vielleicht gibt es auch eine extra Pfändungsabteilung, und das dem Gericht noch telefonisch mitteilen, damit der PfÜB gleich richtig zugestellt werden kann und nicht vielleicht unnötig Z...
von *jiris*
09.01.2012, 14:33
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PFÜB - Rente
Antworten: 8
Zugriffe: 1791

Re: PFÜB - Rente

ist es vielleicht so richtig???: alle gegenwärtig und künftig entstehenden Ansprüche des Schuldners auf Zahlung von Rente wegen Altersruhegeld, Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit gemäß den für die Pfändung von Arbeitseinkommen geltenden Vorschriften der §§ 850 ff. ZPO in Verbindung mit der Tabelle zu ...
von *jiris*
06.01.2012, 14:18
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Sofortige Beschwerde Gegenstandswert
Antworten: 6
Zugriffe: 2468

Re: Sofortige Beschwerde Gegenstandswert

Ja, so würde ich es machen.
von *jiris*
06.01.2012, 13:20
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: 1. VU + 2. VU
Antworten: 7
Zugriffe: 1293

Re: 1. VU + 2. VU

Bin auch dafür :mrgreen:
M.E. entsteht für den 1. Termin eine 0,5 TG und für den 2. Termin eine 1,2 TG.
Dann Abgleich nach § 15 Abs. 3 RVG, also insgesamt 1,2 TG.
Der Gegenstandswert dürfte wohl gleichgeblieben sein.
von *jiris*
06.01.2012, 13:09
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Kontenpfändung
Antworten: 12
Zugriffe: 2809

Re: Kontenpfändung

Könnte schon sein, dass das vom Rechtspfleger moniert wird, damit richtig zugestellt werden kann. Wann genau hast Du den Antrag rausgeschickt? Je nachdem würde ich entweder kurz bei Gericht anrufen, fragen ob der Antrag schon einging, dann gibt's vielleicht schon ein Aktenzeichen, und die Hausnummer...
von *jiris*
06.01.2012, 12:58
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Sofortige Beschwerde Gegenstandswert
Antworten: 6
Zugriffe: 2468

Re: Sofortige Beschwerde Gegenstandswert

Der Gegenstandswert errechnet sich aus der Differenz der Gebühren.
von *jiris*
05.01.2012, 13:39
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Unterschied § 109 ZPO und § 715 ZPO
Antworten: 3
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Re: Unterschied § 109 ZPO und § 715 ZPO

Meines Wissens greift 715, wenn der Gläubiger (s. Abs. 1 S. 1) die Rückgabe der Sicherheit begehrt. Begehrt der Schuldner, der zur Abwendung der ZV Sicherheit geleistet hat, die Rückgabe, muss er nach 109 vorgehen.
von *jiris*
02.01.2012, 23:49
Forum: Mehrwertsteuer-Fragen und -Themen
Thema: Umsatzersteuer - Banken
Antworten: 3
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Re: Umsatzersteuer - Banken

Jupp03/11 hat geschrieben:Banken sind nicht vorsteuerabzugsberechtigt
voll :zustimm
von *jiris*
02.01.2012, 23:46
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vermögensverzeichnis ist da. Was nun??
Antworten: 10
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Re: Vermögensverzeichnis ist da. Was nun??

Also wäre es wohl sinnvoll doch bis zum Ende der Frist zu warten oder wie? Ich kann das irgendwie nicht glauben, dass ein Selbstständiger kein Konto besitzen soll. :?: Da hat er nämlich auch nichts angegeben. Hatte letztens auch ein Vermögensverzeichnis, in dem der Schuldner kein Konto angegeben ha...
von *jiris*
02.01.2012, 23:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr nicht rechtshängige Ansprüche/Vergleich
Antworten: 6
Zugriffe: 2343

Re: Terminsgebühr nicht rechtshängige Ansprüche/Vergleich

Würde mich niva anschließen. Es wurde auch über die 7.000 € verhandelt, über die man sich dann aber auch gerade dahingehend geeinigt hat, dass diese Kosten gegeneinander aufgehoben werden. Wäre über die 7.000 € nicht rechtshängige Ansprüche nicht verhandelt worden, wäre hieraus auch keine TG entstan...