Die Suche ergab 514 Treffer

von cosmicmoon
13.08.2009, 14:55
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Welche Katalognummer bei MB wegen Erbe
Antworten: 6
Zugriffe: 1086

Machst Du Barcode-Mahnverfahren? Dann als "Sonstigen Anspruch" eintragen siehe dortiger Hinweis => "Nur ausfüllen, wenn im Katalog nicht vorhanden"
von cosmicmoon
13.08.2009, 14:31
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Wer darf Vermögensverzeichnis anfordern
Antworten: 5
Zugriffe: 2306

§ 915 Abs. 3 ZPO :-) vgl. auch Stöber in Zöller ZPO § 915 Rn. 9 ff.
von cosmicmoon
12.08.2009, 12:38
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV durch GVZ nun alles zurück?
Antworten: 9
Zugriffe: 1369

Leg Deinem Cheffe mal BGH-Urteil vom 10. Februar 2005 - IX ZR 211/02 vor :-) Das könnte eventuell weiterhelfen
von cosmicmoon
12.08.2009, 12:31
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: wie komm ich an Sicherheitsleistung?
Antworten: 6
Zugriffe: 968

Hier sollte ja wohl nur Variante 1 in Betracht kommen? Das Geld ist ja schon aufgrund des VU´s zu Gunsten des Gläubigers hinterlegt worden. Also Antrag auf Auszahlung zusammen mit Hinterlegungsbescheinigung an AG schicken.
von cosmicmoon
12.08.2009, 12:01
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: wie komm ich an Sicherheitsleistung?
Antworten: 6
Zugriffe: 968

In welcher Form hat denn der Gegner Sicherheit geleistet? Hinterlegung oder Bürgschaft?
von cosmicmoon
12.08.2009, 11:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Prozessbürgschaft
Antworten: 6
Zugriffe: 738

Nach § 108 II ZPO (§ 234 II und § 235 BGB) kannst Du Sicherheit entweder mit Bürgschaft oder durch Hinterlegung von Geld leisten. Bürgschaft muss im Original an Ggs. zugestellt werden. Bein Hinterlegung bei der Gerichtszahlstelle erhälst Du HInterlegungsschein, der muss dann an die Gegenseite zugest...
von cosmicmoon
12.08.2009, 11:43
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Vertretungsbefugnis eines Assessor vor dem AG
Antworten: 4
Zugriffe: 6788

Über das Thema wird schon längere Zeit gestritten (gab da 1974) schon Entscheidungen dazu... Das am 1.7.2008 in Kraft getretene RDG regelt auch das Recht der gerichtlichen Vertretung (§ 79 II RDG, § 157 ZPO). Hierzu wird die Ansicht vertreten, der Kreis der Vertretungsberechtigten sei abschließend a...
von cosmicmoon
12.08.2009, 11:34
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Prozessbürgschaft
Antworten: 6
Zugriffe: 738

Was steht denn im Titel?
von cosmicmoon
12.08.2009, 11:29
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Gerichtskosten zahlen bei nicht beantragter Abgabe
Antworten: 3
Zugriffe: 690

Hallo Supersekretärin,

das Gericht hat vollkommen korrekt gehandelt! Du hast schließlich schon einen Vollstreckungsbescheid in der Hand. Dieser steht einem vorläufig vollstreckbaren VU gleich.

Nach § 700 Abs. 3 ZPO wird der Rechsstreit von AMTS WEGEN an das Prozessgericht abgegeben!