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von Bibi
11.02.2010, 11:55
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zusammenziehung der Einkommen
Antworten: 3
Zugriffe: 731

Also Du beantragst im Pfüb die Zusammenrechnung der beiden Einkommen und dass der Drittschuldner zu 1 oder 2 (je nachdem wo er mehr Geld bekommt oder welche Zhlg. am sichersten geleistet wird) den sich ergebenden Pfändungsbetrag an Euch überweisen muss. Die beiden DS müssen sich dann zusammensetzen ...
von Bibi
11.02.2010, 11:50
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: wieviele vorläufige Zahlungsverbote sind möglich?
Antworten: 9
Zugriffe: 3933

Eine "Höchstzahl" gibt es nicht; jedenfalls nichts festgeschriebenes. Es kann aber später mal sein, dass ein Rechtspfleger Dir die VZV um die Ohren haut, weil m. E. das VZV nur rausgeschickt werden sollte, wenn zeitgleich der Pfüb beantragt wird. Jedenfalls hab ich es so mal gelernt, dass ...
von Bibi
05.02.2010, 11:37
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Wer darf sich denn die Verzugszinsen beim KFA einverleiben?
Antworten: 6
Zugriffe: 879

Ja, die Zinsen auf die festgesetzten Kosten kriegt die RSV, weil die Eure Kosten ja auch "verauslagt" haben und somit den "Zinsschaden" hatten.

Wird Dir wohl nix andres übrig bleiben, als auch diesen Betrag an die RSV zu erstatten - leider.
von Bibi
03.02.2010, 10:37
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Sicherheitsleistung zum Abwenden der ZV
Antworten: 6
Zugriffe: 675

:zustimm
von Bibi
03.02.2010, 10:35
Forum: Büroorganisation - Büroverwaltung
Thema: Vollsteckbare Ausfertigung nach Prozessende
Antworten: 4
Zugriffe: 714

Ich schicke die entwerteten vollstreckbaren Titel nach Abschluss der Angelegenheit immer an die Gegenseite; auch wenn diese sie nicht von sich aus anfordert. Mir passiert es ja auch schon mal, dass ich vergesse einen bezahlten Titel anzufordern, da find ich es dann schön, wenn wir den trotzdem bekom...
von Bibi
02.02.2010, 10:45
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV
Antworten: 12
Zugriffe: 2202

:zustimm
von Bibi
02.02.2010, 10:30
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung
Antworten: 4
Zugriffe: 843

Klar, mach ne Aufstellung und teile die Restforderung dem DS mit, mit der Bitte um Ausgleich (sofern da was zu holen war). Zugleich kannst Du die Aufstellung auch noch an die Schu. schicken mit der Bitte um Zhlg.
von Bibi
02.02.2010, 10:28
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckungsauftrag + Forderungsaufstellung
Antworten: 5
Zugriffe: 1542

Fraglich scheint mir hier auch zu sein, ob nun wegen der gesamten Forderung vollstreckt werden kann. Es ist im Vergleich keine Verfallklausel enthalten. Also dürfte der Schu. nur mit den einzelnen Raten im Verzug sein und auch nur deswegen dürfte vollstreckt werden.

Oder seht Ihr das anders?
von Bibi
29.12.2009, 14:41
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Welche Gebühren nach Rücknahme des Einspruchs gegen VU
Antworten: 5
Zugriffe: 3806

Ja, es gab einen 2. Termin. Aber nur, weil die Einspruchsrücknahme der zuständigen Abteilung nicht mehr rechtzeitig zugegangen ist (die lag nämlich in der Posteingangsstelle). Im 2. Termin wurde also nicht verhandelt oder so; die Richterin hat die Rücknahme suchen lassen und dann entschieden.
von Bibi
29.12.2009, 10:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Welche Gebühren nach Rücknahme des Einspruchs gegen VU
Antworten: 5
Zugriffe: 3806

Welche Gebühren nach Rücknahme des Einspruchs gegen VU

Hallo liebe Foris, ich steh grad mal wieder aufm Schlauch und brauche Eure Unterstützung in folgender Kostenfrage: Die Beklagte hat gegen ein VU Einspruch eingelegt; kurz vor dem 2. Termin hat sie den Einspruch zurückgenommen. Im Verhandlungsprotokoll heißt es dann, dass die Beklagte die Kosten des ...