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von Attila
20.12.2016, 10:09
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vorläufiges Zahlungsverbot mehrere Drittschuldner
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Re: Vorläufiges Zahlungsverbot mehrere Drittschuldner

Sonnenkind hat geschrieben:Frage: Wieso habt ihr die 4 nicht alle in ein vorläufiges Zahlungsverbot gepackt?
Das kann ich nicht sagen, da das meine Vorgängerin gemacht hat.
von Attila
19.12.2016, 13:42
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vorläufiges Zahlungsverbot mehrere Drittschuldner
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Zugriffe: 1477

Vorläufiges Zahlungsverbot mehrere Drittschuldner

Hallo zusammen, wir haben gegen 4 Drittschuldner ein vorläufiges Zahlungsverbot erwirkt (4 einzelne Anträge). Dann wurde gegen alle 4 Drittschuldner gemeinsam ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss erwirkt. Ist es richtig, dass ich für die 4 verschiedenen vorläufigen Zahlungsverbote 4 mal eine 0,3...
von Attila
18.08.2015, 10:35
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenausgleichungsantrag
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Kostenausgleichungsantrag

Hallo zusammen, in unserer einstweiligen Verfügungssache wurden die Kosten 1/2 uns und 1/2 dem Antragsgegner auferlegt. Nachdem wir nun unsere Kosten zum Ausgleich angemeldet haben, meldet die Gegenseite Kosten in identischer Höhe an und teilt mit, dass die Kostenanmeldung nur vorsorglich erfolgt is...
von Attila
23.06.2015, 10:39
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gegenstandswert Abberufung Geschäftsführer
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Re: Gegenstandswert Abberufung Geschäftsführer

AliceImWunderland hat geschrieben:Geschäftswert ist der Wert der Bezüge des GF während der Vertragszeit, höchstens jedoch der 3-jährige Betrag.
Liebe Alice,

merci vielmals :) hast Du einen § für mich, nach dem sich das berechnet?
von Attila
22.06.2015, 16:20
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Gegenstandswert Abberufung Geschäftsführer
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Gegenstandswert Abberufung Geschäftsführer

Hallo zusammen,

ich bin auf der Suche nach dem Gegenstandswert für die außergerichtliche Auseinandersetzung mit der Gegenseite bzgl. der Abberufung eines Geschäftsführers (unser Mdt.). Wir haben dann eine Aufhebungsvereinbarung mit der Gesellschaft geschlossen.

Wer kann mir helfen???
von Attila
24.07.2012, 12:51
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erledigungserklärung - Einigungsgebühr
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Re: Erledigungserklärung - Einigungsgebühr

Anahid hat geschrieben:Bei dem von Dir geschilderten Fall, dass eine Auflösungsvereinbarung geschlossen wurde, fällt natürlich eine EG für die getroffene Vereinbarung an. Das hat aber nichts mit der Erledigungserklärung des Rechtsstreits zu tun.
Auch wenn wir nicht an der Auflösungsvereinbarung beteilgt waren?
von Attila
24.07.2012, 12:44
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erledigungserklärung - Einigungsgebühr
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Re: Erledigungserklärung - Einigungsgebühr

Adora Belle hat geschrieben:Ihr habt doch aber offenbar eine Art Vergleich geschlossen, der die Erledigungserklärung umfaßt. M.E. ist dann die EG angefallen.
Auch wenn wir an dem Abschluss der Auflösungsvereinbarung nicht beteilgt waren?
von Attila
24.07.2012, 12:28
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erledigungserklärung - Einigungsgebühr
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Re: Erledigungserklärung - Einigungsgebühr

Die Frage ist doch, warum erledigt erklärt wird. In den meisten Fällen wird ja erledigt erklärt, weil der Beklagte mittlerweile gezahlt hat. Der Kläger erklärt den Rechtsstreit aufgrund der Zahlung für erledigt, der Beklagte schließt sich dem an und es ergeht ein Beschluss, wer die Kosten des Verfa...
von Attila
24.07.2012, 10:38
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erledigungserklärung - Einigungsgebühr
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Erledigungserklärung - Einigungsgebühr

Hallo liebe Forenos, ich weiß, dass die Frage, ob bei beiderseitiger Erledigungserklärung eine Einigungsgebühr anfällt, schon ein paar Mal hier im Forum gestellt wurde. Die meisten Beiträge verneien dies. Im RVG Kommentar Gerold/Schmidt heißt es aber: "Aber auch eine Einigung unmittelbar nur üb...