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von Mary
08.11.2010, 16:18
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Anrechnung Geschäftsgebühr
Antworten: 14
Zugriffe: 1645

Anrechnung Geschäftsgebühr

Liebe Kollegen, zu meiner Frage konnte ich nichts passendes finden. Daher schildere ich mein "Anrechnungsproblem". In einer Unfallsache zahlt die gegnerische Versicherung außergerichtlich einen Teil der Forderung. Hierüber stelle ich eine Geschäftsgebühr in Rechnung. Der Restbetrag wird ei...
von Mary
11.06.2009, 09:44
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Beratungshilfe und PKH für Zwangsvollstreckung-Anrechnung?
Antworten: 10
Zugriffe: 1506

Es kommt darauf an :-). War es, neben dem bestehen Titel, auf Grund einer Abänderung erforderlich, den Unterhalt neu zu ermitteln und berechnen, hast Du sicherlilch Recht. Wenn es jedoch ausschließlich darum ging, den Schuldner aus dem zugrundeliegenden Titel zur Zahlung anzuhalten bleibt es bei dem...
von Mary
10.06.2009, 16:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Beratungshilfe und PKH für Zwangsvollstreckung-Anrechnung?
Antworten: 10
Zugriffe: 1506

Wenn der Rechtspfleger, der den Berechtigungsschein ausgestellt hat, gewusst hätte, dass bereits ein Titel vorliegt, hätte er den Schein sicherlich nicht herausgerückt. Ich schließe mich den Ausführungen von Immi an.
von Mary
10.06.2009, 14:11
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH -Schuldner?
Antworten: 4
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P.S. In der Regel ist der PKH-Mandant im Falle der Ratenzahlung zudem verpflichtet, ab PKH-Bewilligung die Ratenzahlung zu leisten. Auch wenn ein Dritter zur Zahlung verpflichtet ist, befreit dieser Umstand ihn zunächst nicht von der Ratenzahlungspflicht - es sei denn, das Gericht erlässt eine entsp...
von Mary
10.06.2009, 11:27
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH -Schuldner?
Antworten: 4
Zugriffe: 1203

In der Praxis läuft es so ab, dass der RA ja auch nicht wartet. Er reicht das Kostenfestsetzungsgesuch für PKH ein und die Staatskasse zaht. Ob und inwieweit die Staatskasse von dem verpflichteten Dritten Geld eintreiben kann ist zunächst fraglich. Der Mandant zahlt die Raten. Die Staatskasse treibt...
von Mary
09.06.2009, 13:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Telefonat mit Richter?
Antworten: 23
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Meine Rede :-).

Im übrigen blutet mir das Herz, wenn ich sehe, dass hier die Mitarbeiterin einer Behörde Gebühren eines RA kürzen will.

Nichts für ungut olletrulla :-)
von Mary
09.06.2009, 13:32
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Telefonat mit Richter?
Antworten: 23
Zugriffe: 6918

@jojo: Also das sehe ich ganz und gar nicht so, dass solche Gespräche nur mit der Gegenseite geführt werden können. Würde der Gesetzgeber dies so sehen, so würde er in der Vorbemerkung außer dem Zusatz "dies gilt nicht für Besprechungen mit dem Auftraggeber" diese Tätigkeit ausschließlich ...
von Mary
09.06.2009, 11:11
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Telefonat mit Richter?
Antworten: 23
Zugriffe: 6918

Auch am Telefon - was für einen Sinn, sollte die Vorbem. machen, wenn dies nur im Termin möglich wäre? Sofern die Gespräche auch mit dem Richter diesen Inhalt haben, dass Sie an auf die Erledigung des Verfahrens gerichtet sind, wobei es ausdrücklich nicht darauf ankommt, dass das Verfahren danach se...
von Mary
08.06.2009, 23:25
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Terminsgebühr bei Telefonat mit Richter?
Antworten: 23
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Sie kann anfallen. Es kommt nicht darauf an, dass das Verfahren erledigt wird.
von Mary
05.06.2009, 09:43
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH Abrechnung, Hilfe für mich schwierig, ist des so richtig
Antworten: 29
Zugriffe: 4455

Du hast nichts falsch gemacht. Du musst nur jetzt alles richtig machen, indem Du die in den anderen Verfahren entstandenen und von der Landeshauptkasse erstattete Vergütung bei der Abrechnung berücksichtigst