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von petramaus
21.11.2007, 16:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: § 850c ZPO -- Einkommen des Ehegatten unbekannt - was tun?
Antworten: 11
Zugriffe: 1958

So, lese gerade Bankverbindung der Frau ist unbekannt:
Nachbesserung beantragen und erfragen, auf welches Konto das Gehalt des Schulnders geht. Und dann den Auszahlungsanspruch pfänden.
von petramaus
21.11.2007, 16:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: § 850c ZPO -- Einkommen des Ehegatten unbekannt - was tun?
Antworten: 11
Zugriffe: 1958

:welcome Tiss!
Der Schuldner arbeitet und sein Gehalt geht auf das Konto der Ehefrau? Dann würd ich doch direkt den Anspruch auf Auszahlung pfänden.
von petramaus
21.11.2007, 15:01
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFG Verfahren über Zwangsgeld
Antworten: 11
Zugriffe: 3009

Genau, Nine25. Nur die 3309 Gebühren aus den 10.000 € zzgl. Auslagen und MwSt. natürlich. Kannst du auch so festsetzen lassen beim Vollstreckungsgericht.
von petramaus
21.11.2007, 14:13
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV wg Unterhalt,wie heißt der Satz für laufenden UH ab 10/07
Antworten: 11
Zugriffe: 2070

Hallo Day!

Hatte neulich auch so einen schönen Kindesunterhalt-Pfüb. Hab bei a, b, c, nichts ausgefüllt, hat der Rechtspfleger dann gemacht. Ging ohne Probleme durch.
von petramaus
21.11.2007, 14:07
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFG Verfahren über Zwangsgeld
Antworten: 11
Zugriffe: 3009

Also für den Antrag § 888 ZPO: 0,3 Verfahrensgebühr 3309
und für die ZV auch dann die 0,3 Verfahrensgebühr 3309
von petramaus
21.11.2007, 14:01
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFG Verfahren über Zwangsgeld
Antworten: 11
Zugriffe: 3009

:zustimm butterflybabe
Das Verfahren auf Androhung oder Festsetzung eines Zwangsgeldes im Rahmen der ZV wegen unvertretbarer Handlung ist eine besondere gebührenrechtliche Angelegenheit und die 0,3 Verfahrensgebühr 3309 entsteht dafür gesondert.
von petramaus
21.11.2007, 11:36
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Unterschied Nachbesserung/Ergänzung und erneute Abgabe d. EV
Antworten: 21
Zugriffe: 6736

Nachbesserung soweit ich weiß, bei dem GV, der die EV abgenommen hat.
von petramaus
21.11.2007, 11:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zustellung Vollstreckungsbescheid
Antworten: 15
Zugriffe: 2172

:zustimm Master24
von petramaus
21.11.2007, 10:56
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner sitzt im Gefängnis
Antworten: 19
Zugriffe: 4252

Würde mal ja, sagen. Müsste gehn, auch wenn Schuldner im Gefängnis ist.
von petramaus
21.11.2007, 10:54
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Mahnbescheid Anrechnung GG WICHTIG
Antworten: 14
Zugriffe: 1765

Bitte, gerngeschehen :)