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von Manfred Fisch
03.05.2018, 17:11
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Entwurfsgebühr bei nicht beurkundungsfähigem Entwurf
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Re: Entwurfsgebühr bei nicht beurkundungsfähigem Entwurf

Die Notargebühren entstehen nicht für "gute" Entwürfe, sondern für Entwürfe jeglicher Art. Die Nachtragsbeurkundungen wären dann aber wegen unrichtiger Sachbehandlung frei und den mandanten stünden uU ein Schadensersatzanspruch gegenüber dem Notar zu (sofern ein solcher der Schlechtleistun...
von Manfred Fisch
13.04.2018, 15:29
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Umwandlung UG in GmbH
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Re: Umwandlung UG in GmbH

Allet juuut : )

Schönes Wochenende!
von Manfred Fisch
13.04.2018, 15:27
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Wert Beschluss zu einer Zustimmungserklärung
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Re: Wert Beschluss zu einer Zustimmungserklärung

Lieber Martin, der Zustimmungsbeschluss ist nach der Satzung nach Abgabe der Zustimmungserklärung durch die GF zu fassen. Bis dahin ist die Zustimmungserklärung des GF schwebend unwirksam. Was soll daran rechtsmissbräulich sein? Fallen Gesellschafter und Geschäftsführer auseinander, kann das durchau...
von Manfred Fisch
26.03.2018, 15:01
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Wohnrecht Ferienwohnung ?!
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Re: Wohnrecht Ferienwohnung ?!

Vielleicht sind die Eltern Niederländer und es handelt sich um einen Campingwagen? :pfeif :mrgreen:
von Manfred Fisch
26.03.2018, 14:31
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Umwandlung UG in GmbH
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Re: Umwandlung UG in GmbH

Das Verfahren läuft so ab: 1. Die Gesellschaft erzielt Jahresüberschuss. 2. Davon muss sie mindestens 25% thesaurieren, also eine gesetzliche Rücklage bilden (§ 5a Abs. 3 GmbHG) 3. Bei der Rücklage handelt es sich um eine gesetzliche Rüklage iSv § 266 Abs. 3 HGB (Passiva) 4. Nach § 57c GmbHG erfolgt...
von Manfred Fisch
26.03.2018, 14:17
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Wert Beschluss zu einer Zustimmungserklärung
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Re: Wert Beschluss zu einer Zustimmungserklärung

Wenn das so möglich wäre mit dann der Begrenzung (indirekt) über § 98 würde ja § 108 Abs. 2 (siehe hierzu auch die Gesetzesbegründung BT-Drs. 17/11471 S. 283 f.) "leer laufen" und praktisch in jedem Fall einer notwendigen Zustimmung durch die Gesellschafterversammlung zur Abtretung von An...
von Manfred Fisch
25.03.2018, 18:01
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Wert Beschluss zu einer Zustimmungserklärung
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Re: Wert Beschluss zu einer Zustimmungserklärung

Hallo Martin, Zielgesellschaft (also das Target, das verkauft werden soll) ist schon richtig. Und ja, es geht um die Sache, zu der du kürzlich ein Gutachten erstellt hast. Allerdings kann ich mich bei oben geschildertem Sachverhalt mit dem mir mitgeteilten Ergebnis (das Gutachten selbst liegt mir ni...
von Manfred Fisch
23.03.2018, 18:55
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Wert Beschluss zu einer Zustimmungserklärung
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Wert Beschluss zu einer Zustimmungserklärung

Folgender Sachverhalt: 1. Eine Gesellschaft wird an einen Dritten für EUR 5 Mio. veräußert. 2. Der Gesellschaftsvertrag der Zielgesellschaft sieht einen Zustimmungsvorbehalt der Gesellschaft zur Abtretung vor. 3. Außerdem bedarf die Abgabe der Zustimmungserklärung wiederum des Zustimmungsbeschlusse...
von Manfred Fisch
23.03.2018, 18:40
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: GbR in UG
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Re: GbR in UG

Die Gesellschafter sind doch eh in GbR alle Vollhafter, daran ändert der Wechsel in die oHG nichts. Dieser Wechsel bedarf keiner besonderen Form. Im Prinzip also nur "normale" oHG-Erstanmeldung an das Registergericht senden und einen Vertrag über die Umwandlung zimmern (wir a) b) und c) be...
von Manfred Fisch
23.03.2018, 18:31
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Umwandlung UG in GmbH
Antworten: 18
Zugriffe: 8836

Re: Umwandlung UG in GmbH

Die Steuerberaterin hat prinzipiell Recht: Es genügt der Beschluss über die Umwandlung in die gesetzliche Rücklage und der Nachweis, dass die Rücklage besteht (Bilanz). ABER beim Nachweis hängt es eben, so dass die meisten Richter (bzw. Rechtspfleger) wohl auf Vorlage einer testierten Bilanz besteht...