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von jojo
27.03.2024, 08:52
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsklausel Vergleich
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Re: Vollstreckungsklausel Vergleich

Genau, es muss eine VA vorliegen. Die Zustellung kann ja außer in den Fällen der qualifizierten Klausel gleichzeitig mit der Vollstreckung erfolgen. Daher ist diese nicht notwendig.
von jojo
26.03.2024, 13:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsklausel Vergleich
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Re: Vollstreckungsklausel Vergleich

Na, eine Gebühr kann es schon auslösen, ohne vA sind diese Kosten aber keine notwendigen Kosten der ZV. Gucke mal in die Kommentierung zum 788 er CPO.
von jojo
26.03.2024, 13:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsklausel Vergleich
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Re: Vollstreckungsklausel Vergleich

Na, eine Gebühr kann es schon auslösen, ohne vA sind diese Kosten aber keine notwendigen Kosten der ZV. Gucke mal in die Kommentierung zum 788 er CPO.
von jojo
08.03.2024, 15:09
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: KFA nach 11 RVG
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Re: KFA nach 11 RVG

Ähm, steht doch alles in § 8 RVG. Es ist egal, wann eine Gebühr entsteht, die könnt ihr nur verlangen, wenn diese nach § 8 RVG auch fällig ist.

Insofern würde ich euren Antrag zurückweisen.
von jojo
08.03.2024, 15:06
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: VU mit verschiedenen Forderungen zur Vollstreckung
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Re: VU mit verschiedenen Forderungen zur Vollstreckung

Ich bin da ganz bei Anahid: Das ist nicht vollstreckbar, sondern schafft nur einen materiell rechtlichen Anspruch.

Wird der nicht gezahlt: Nochmal....
von jojo
07.03.2024, 09:42
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH/Wahlanwalt
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Re: PKH/Wahlanwalt

Oder auch in die Liqui aufnehmen: Möglicherweise gibt es ja im Verfahren gem. § 120 a ZPO Raten.
von jojo
26.02.2024, 13:03
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Zusammensetzung gerichtlicher Aktenzeichen
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Re: Zusammensetzung gerichtlicher Aktenzeichen

So eine interne Kennzeichnung ist sicher sinnvoll: Hier sind schon einige durch die Büros und haben E-Akten gesucht und nicht gefunden...
von jojo
01.02.2024, 09:22
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus arbeitsgerichtl. Vergleich / Formulierung zum Haareraufen
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Re: ZV aus arbeitsgerichtl. Vergleich / Formulierung zum Haareraufen

Nur mal so: Der Titel ist zu unbestimmt, bei mir hätte es da schon keine vA gegeben.
von jojo
19.01.2024, 12:58
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Drittstellenauskünfte
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Re: Drittstellenauskünfte

Super, vielen herzlichen Dank.
von jojo
19.01.2024, 11:07
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Drittstellenauskünfte
Antworten: 5
Zugriffe: 281

Drittstellenauskünfte

Blöde Frage, aber ich habe seit 1991 nix mehr mit Zwangsvollstreckung zu tun. Ich muss hier ein Ordnungsgeld vollstrecken. Die Schuldnerin ist zur Abgabe der VA nicht erschienen. Der GVZ schreibt mir nun, ich kann die verhalften lassen, brauche aber einen Haftbefehl. Den habe ich nach 6 Monaten nunm...