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von jojo
23.07.2020, 14:33
Forum: beA
Thema: Lesbare Anlagen
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Lesbare Anlagen

Ich packe es mal hier hin.... Ich bin ein Alter Mann und die Justiz ist eigentlich auch überaltert. Zu erwarten, dass wir manche Anlagen, die per beA übermittelt werden, auch noch lesen können, ist da sehr vermessen. Da werden wahllos Fotos usw reinkopiert, dass es im Ausdruck (die wenigsten haben d...
von jojo
21.07.2020, 15:39
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH und KfA Arbeitsgericht Kündigungsrücknahme
Antworten: 11
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Re: PKH und KfA Arbeitsgericht Kündigungsrücknahme

Hat es da Gespräche gegeben ?
von jojo
14.07.2020, 11:05
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckung in Bezüge Beamter möglich?
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Re: Vollstreckung in Bezüge Beamter möglich?

Klugscheiß: Dienstrechtliche Konsequenzen, er ist Beamter und kein Arbeitnehmer.
von jojo
13.07.2020, 09:55
Forum: Büroorganisation - Büroverwaltung
Thema: Gute und preiswerte Büromöbel
Antworten: 4
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Re: Gute und preiswerte Büromöbel

In NRW würde ich dir den Knastladen empfehlen. Die Sachen sind von der Qualität ziemlich gut.
von jojo
10.07.2020, 07:51
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Kündigungsschutzklage und Prozesskostenhilfe
Antworten: 8
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Re: Abrechnung Kündigungsschutzklage und Prozesskostenhilfe

Da es in der Regel nur zum Beschwerdegericht geht, macht es halt jeder LAG Bezirk möglicherweise anders. Wir richten uns halt nach der aktuellen Beschwerderechtsprechung.
von jojo
09.07.2020, 17:31
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Kündigungsschutzklage und Prozesskostenhilfe
Antworten: 8
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Re: Abrechnung Kündigungsschutzklage und Prozesskostenhilfe

Und sollte ein "Mehrvergleich" abgeschlossen worden sein, und sich die PKH darauf erstrecken, z.B. weil der PKH-Beschluss nach "Vergleichsbeschluss" ergangen ist, ist selbstverständlich hinsichtlich des Mehrwertes die 3101 entstanden und erstattungsfähig. Und auch hinsichtlich des "Mehrwertes" die 1...
von jojo
02.07.2020, 13:51
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Rechtsschutz und PKH
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Re: Abrechnung Rechtsschutz und PKH

Zunächst erstaunt mich, dass die BerH bei der RSV nicht anbringst

Also: Ganz normale Abrechnung an die RSV, die überweisen dir dann den Betrag X.

PKH-Abrechnung wie oben beschrieben, Zahlungen erhalten der Betrag X

Dann kannst du noch die Differenzkosten entsprechend anmelden.
von jojo
24.06.2020, 14:54
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Arbeitsgericht I. Instanz/hypoth. Reisekosten+0,8 Geb. Nr.3403?
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Re: Arbeitsgericht I. Instanz/hypoth. Reisekosten+0,8 Geb. Nr.3403?

ÖHM: Nö....

Der KFB lautet ja auf die Partei, nicht auf den Anwalt. Insofern muss da gar nix abgetreten oder nachgewiesen werden.

Anders latürnich bei 11ern.
von jojo
22.06.2020, 12:52
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Nachprüfung VKH - Schreiben an Mandant?
Antworten: 55
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Re: Nachprüfung VKH - Schreiben an Mandant?

Genau, es macht keiner, also erfolgt im Nachprüfungsverfahren die eigentlich vermeidbare Aufhebung...