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von jojo
29.05.2020, 12:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus Vergleich Arbeitsrecht Bruttogehalt
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Re: ZV aus Vergleich Arbeitsrecht Bruttogehalt

Tja, hinsichtlich 2. muss er vollstrecken, zu 3. muss du über 887 ZPO gehen.

Hinsichtlich 4. über 888 ZPO.
von jojo
22.05.2020, 11:26
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Übergangsanspruch § 59 RVG
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Re: Übergangsanspruch § 59 RVG

Nachtrach: Es gibt eine allgemein abgestimmte Festsetzungsav, da steht es für NRW in Ziffer 2.4.1 ausdrücklich drin, wie zu verfahren ist.
von jojo
22.05.2020, 11:11
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Übergangsanspruch § 59 RVG
Antworten: 3
Zugriffe: 107

Re: Übergangsanspruch § 59 RVG

Öhm nein: Den Übergangsanspruch berechnet eigentlich das Gericht.
von jojo
22.05.2020, 11:10
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Rechtskraft des Titels
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Re: Rechtskraft des Titels

Öhm: Die vollstreckbare Ausfertigung wird auch erteilt, wenn ein Titel nicht rechtskräftig ist.

Da würde ich dann ne Rechtskraftbescheinigung anfordern.
von jojo
22.05.2020, 11:08
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH mit Mehrvergleich im Arbeitsrecht
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Re: PKH mit Mehrvergleich im Arbeitsrecht

Dann mach mal einen Vorschlag...
von jojo
20.05.2020, 11:43
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vergleich vor dem Arbeitsgericht
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Zugriffe: 85

Re: Vergleich vor dem Arbeitsgericht

Verstehe ich nicht wirklich:

VG, TG und die 1003er nach 9.000

3102 nach Wert 3000, 15 III nach 12.000

1000er nach 3.000, 15 III nach 12.000

Auslagen pp.
von jojo
20.05.2020, 08:24
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Vergleich vor dem Arbeitsgericht
Antworten: 5
Zugriffe: 85

Re: Vergleich vor dem Arbeitsgericht

Dann mach mal einen Vorschlag
von jojo
13.05.2020, 13:36
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Hinterlegungsgeld verschwunden?!
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Re: Hinterlegungsgeld verschwunden?!

Also meine Erfahrungen mit der Kasse sagen: Da muss man immer Geduld mitbringen...
von jojo
13.05.2020, 13:03
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Hinterlegungsgeld verschwunden?!
Antworten: 8
Zugriffe: 217

Re: Hinterlegungsgeld verschwunden?!

Oder es wurde direkt an die Kasse gezahlt (warum auch immer). Dann müsste die Buchung da im Verwahrbuch stehen. Also mit Kopie der Überweisung an die Kasse schreiben mit der Bitte um Rücküberweisung.

Ob da beim AG/LG eine Zahlungsanzeige in der Akte rumschwiert, kann ich natürlich nicht sagen.