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von jojo
09.01.2009, 08:33
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Titelberichtigung möglich oder neues Mahnverfahren?
Antworten: 28
Zugriffe: 6690

Bei mir geht es nicht und ich lehne regelmässig ab, Begründung: Kein Irrtum des Gerichts, keine Korrektur
von jojo
08.01.2009, 08:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Festsetzung Wahlanwaltsgebühren nach PKH-Aufhebung?
Antworten: 9
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Das ist natürlich Dino-Mässig richtig: Von der Landeskasse gibt nix mehr, eine eventuelle Differenz ist gem. !! RVG festsetzbar. Grundsätzlich würde ich bei PKH immer die Differenz anmelden, sollte es im Verfahren gem. § 120 IV ZPO zu einner Ratenzahlung kommen, wird die Differenz dann mit eingezoge...
von jojo
08.01.2009, 08:26
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Berechnung Verkauf von Urlaubstagen
Antworten: 5
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Mh, das ist so gängige Praxis, ich würde mal in den Schaub Arbeitsrechthandbuch gucken, müsstet ihr ja haben. Da zum Stichwort "Urlaubsabgeltung" Ansonsten in jedem Kommentar zum BUrlG
von jojo
07.01.2009, 11:24
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Berechnung Verkauf von Urlaubstagen
Antworten: 5
Zugriffe: 4260

Also erstmal ist der Verkauf unwirksam, da er gegen eine zwingende gesetzliche Vorschrift verstößt.

Und ansonsten:

Wochenstunden x 4,33 = Monatsstunden

Monatsverdienst : Monatsstunden = Stundenlohn

10 Tage x tägliche Arbeitszeit x Stundenlohn = Ergebnis, aber wie gesagt verboten
von jojo
06.01.2009, 15:13
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: arbeitseinkommen aus selbstständiger tätigkeit pfänden?
Antworten: 11
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Wieso ist das Arbeitseinkommen ? Das sind doch Honorarforderungen :-)
von jojo
06.01.2009, 13:45
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus arbeitsrechtlichem Urteil
Antworten: 20
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Du musst nix umrechnen, sondern nur das angeben, was im Titel steht.
von jojo
06.01.2009, 13:19
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus arbeitsrechtlichem Urteil
Antworten: 20
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Ich meine, die Sachlage ist relativ klar: Eine ganz stinknormale Pfändung (LKW?) oder die Konten dichtmachen.

Was willst du da noch vollstrecken ? Und was sollte eine e.V. überhaupt bringen ?
von jojo
06.01.2009, 11:49
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus arbeitsrechtlichem Urteil
Antworten: 20
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Ähm und was soll das bringen ? Hier soll doch nur eine ganz normale Forderung vollstreckt werden.
von jojo
06.01.2009, 10:46
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus arbeitsrechtlichem Urteil
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Sehe ich auch so, damit darf sich der GV rumärgern.
von jojo
06.01.2009, 09:22
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Differenzvergütung bei PKH und Kostenausgleichungsantrag?
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§ 126 ZPO, wenn ein Kostenfestsetzungsverfahren möglich ist.

Ich würde mir die PKH-Vergütung von der Landeskasse holen.

Besteht kein Anspruch auf Kostenerstattung, kommt die Differenz nur bei einer Ratenzahlung/Einmalzahlung zur Auszahlung.