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von Su
20.06.2012, 11:14
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einigungsgebühr aus höherem Wert?
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Einigungsgebühr aus höherem Wert?

Hallo, steht grad irgendwie auf dem Schlauch... :? Also wir haben eine Kündigungsschuztklage vor dem ArbG SW 8.024,43 €, d.h. für mich 1,3 VG, 1,2 TG und die 1,0 Einigungsgebühr, da die Parteien sich geenigt haben. Allerdings wurde sich auf 15.000 € Abfindung geeinigt. Was nehme ich nun für die Eini...
von Su
16.03.2012, 10:30
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren
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Re: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren

:thx :thx :thx bin total verdozzelt! Mein Baby ist mit im Büro und schreit!! Vielen Dank für Eure Hilfe!!
von Su
15.03.2012, 12:35
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren
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Re: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren

Ich möchte es auch richtig verstehen, bitte bitte... soooorry!! Aus den Gutachten ergibt sich - leider - keine bessere Ausgangsposition für ein von der Gegenseite angedrohtes Klageverfahren. Das Beweissicherungsverfahren ist somit mit dem Gutachten als beendet zu sehen ?! Die Arbeiten über die Dritt...
von Su
15.03.2012, 12:10
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren
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Re: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren

:thx schön für die bisherigen Antworten!! Stand der Dinge ist dass unser Mdt, eine Drittfirma mit der Durchführung der Arbeiten beauftragt hat; Nach Ergebnis des Gutachtens; sollte trotzdem nicht zunächst die Festsetzung der Kosten über das Gericht beantragt werden? kann er uns zur Zahlung aufforder...
von Su
15.03.2012, 11:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren
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Re: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren

In den Gutachten finde ich leider keinen Hinweis im Bezug auf die Kosten.

@ Mietzemau: verstehe nicht ganz? Fristsetzung zur was? Entscheidung über Antrag und Kosten?
von Su
15.03.2012, 11:22
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren
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Re: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren

Ich schau mal gleich nach. Danke für den Hinweis!
von Su
15.03.2012, 11:02
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren
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Zugriffe: 3671

Selbstständiges Beweisverfahren OHNE Klageverfahren

Schönen sonnigen Tag an alle .. bitte um Eure Hilfe in folgeder Sache: Frage: Gibt es eine Anspruchsgrundlage die Kosten im Selbstständigen Beweisverfahren OHNE Klageerhebung geltend zu machen? Wegen Beweissicherung wurde Antrag auf Beweissicherung gestellt; wir vertreten Anttragsgegnerin. Vom AG is...
von Su
05.09.2011, 11:12
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV - hier PfüB
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Re: ZV - hier PfüB

Hallo Ihr Lieben.. wollte mal kurz berichten wie ich vorgegangen bin. Ich habe nachdem ich die Akte geprüft habe festgestellt, dass tatsächlich im lezten Jahr ein PfüB beantragt wurde; lange Rede kurzer Sinn: hab den DS angeschrieben und gebeten uns eine aktuelle DS-Erklärung abzugeben. Wir haben tr...
von Su
28.07.2011, 15:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV - hier PfüB
Antworten: 9
Zugriffe: 970

Re: ZV - hier PfüB

.. muss nochmal die Akte genau durchgehen und prüfen was hier wirklich passiert ist.. Aber herzlichen Dank schonmal für die Antworten!!