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- 08.12.2022, 16:11
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: VAK nach Haftbefehl
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Re: VAK nach Haftbefehl
Nur damit ich das richtig verstehe. Ihr habt eine VAK beantragt und für den Fall, dass der Schuldner nicht leistet, den Erlass eines HB beantragt, aber keinen Verhaftungsauftrag erteilt, richtig? Mit der Nichtleistung der VAK und Abgabe der Sache an das ZV-Gericht zum Erlass des HB ist die Angelege...
- 08.12.2022, 09:45
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- Thema: VAK nach Haftbefehl
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VAK nach Haftbefehl
Hallo, ich habe mal eine Frage zu folgenden Sachverhalt: - ZV Auftrag erteilt - VAK nicht abgegeben, daraufhin Erlass HB - Schuldner hat daraufhin die VAK im April 2022 abgegeben - Nun habe ich bei der Bearbeitung festgestellt, dass uns die VAK aus April vom GVZ nicht übersandt wurde und die damalig...
- 24.10.2022, 07:11
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- Thema: Räumung von Wohnraum
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Re: Räumung von Wohnraum
Räumung wurde ganz zurückgenommen. Kunde sollte sich wg Ratenzahlungsvereinbarung bei uns melden, hat er aber nicht gemacht.
Urteil ist vom 07.07.21, Räumungsauftrag ist vom 18.05.22.
Urteil ist vom 07.07.21, Räumungsauftrag ist vom 18.05.22.
- 21.10.2022, 08:50
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- Thema: Räumung von Wohnraum
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Räumung von Wohnraum
Hallo, wir haben ein Räumungsurteil erwirkt. Schuldner hat Forderung vor Räumung beglichen, Kosten wollte er in Raten zahlen, daher wurde Räumung abgesagt. Schuldner hat Kosten nicht gezahlt und reagiert auch nicht mehr. Wir wollen erneut räumen. 1. Gibt es nach rechtskräftigem Urteil generell eine ...
- 03.02.2022, 12:37
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- Thema: Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?
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- 03.02.2022, 10:39
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- Thema: Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?
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Re: Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?
Für jede Pfändung gilt Formularzwang; auch für die Sicherungspfändung. Achso, okay, weil ich Formulierungsbeispiele gefunden hatte, dachte ich, dass man nicht unbedingt ein Formular benötigt. Soweit ich weiß muss man dann beim DPMA den Antrag auf Eintragung einer Pfändung stellen, damit es in das R...
- 03.02.2022, 10:13
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- Thema: Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?
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Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?
Hallo ihr Lieben, das Thema Markenpfändung wurde hier im Forum schonmal erklärt. Allerdings lese ich nirgendswo eindeutig heraus, ob es ein Formularzwang gibt, also ob das Formular zum PfüB verwendet werden muss (mit Kreuz nur bei Pfändung) oder ob dafür kein Formular zu verwenden ist. Ich gehe fast...
- 01.02.2022, 16:56
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- Thema: Erneuter Pfüb
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- 01.02.2022, 15:34
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Erneuter Pfüb
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Re: Erneuter Pfüb
Du gibst an, Ihr vertretet 5 Gesellschaften, denen ein VZV und ein PfÜB zugestellt wurde. Aber Ihr vertretet nicht den Schuldner oder versteh ich hier was falsch? Denn wenn Ihr die Drittschuldner vertretet, dann weiß ich nicht, warum Du Dir Gedanken über angefallene Kosten machst; das ist gar nicht...
- 01.02.2022, 14:35
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- Thema: Erneuter Pfüb
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Re: Erneuter Pfüb
§ 836 Abs. 2 ZPO Der Überweisungsbeschluss gilt, auch wenn er mit Unrecht erlassen ist, zugunsten des Drittschuldners dem Schuldner gegenüber so lange als rechtsbeständig, bis er aufgehoben wird und die Aufhebung zur Kenntnis des Drittschuldners gelangt. S. Geiselmann Ah okay, aber wir sind ja Drit...