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von Alisha.Sadeh
03.02.2022, 12:37
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?
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Re: Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?

Anahid hat geschrieben:
03.02.2022, 10:45
Schau mal hier unter #8. Meines Wissens hat das alles heute noch Gültigkeit.
Okay, super. Danke! Ich schau mal.
von Alisha.Sadeh
03.02.2022, 10:39
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?
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Zugriffe: 362

Re: Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?

Für jede Pfändung gilt Formularzwang; auch für die Sicherungspfändung. Achso, okay, weil ich Formulierungsbeispiele gefunden hatte, dachte ich, dass man nicht unbedingt ein Formular benötigt. Soweit ich weiß muss man dann beim DPMA den Antrag auf Eintragung einer Pfändung stellen, damit es in das R...
von Alisha.Sadeh
03.02.2022, 10:13
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?
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Zugriffe: 362

Formularzwang bei Pfändung einer Marke bzw. Sicherungspfändung?

Hallo ihr Lieben, das Thema Markenpfändung wurde hier im Forum schonmal erklärt. Allerdings lese ich nirgendswo eindeutig heraus, ob es ein Formularzwang gibt, also ob das Formular zum PfüB verwendet werden muss (mit Kreuz nur bei Pfändung) oder ob dafür kein Formular zu verwenden ist. Ich gehe fast...
von Alisha.Sadeh
01.02.2022, 16:56
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erneuter Pfüb
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Re: Erneuter Pfüb

samsara hat geschrieben:
01.02.2022, 15:46
Du musst hier gar nichts machen. Ihr habt eine Drittschuldnererklärung abgegeben und mitgeteilt, dass der gepfändete Anspruch nicht besteht. Fertig.
Ah okay. Danke!
von Alisha.Sadeh
01.02.2022, 15:34
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erneuter Pfüb
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Re: Erneuter Pfüb

Du gibst an, Ihr vertretet 5 Gesellschaften, denen ein VZV und ein PfÜB zugestellt wurde. Aber Ihr vertretet nicht den Schuldner oder versteh ich hier was falsch? Denn wenn Ihr die Drittschuldner vertretet, dann weiß ich nicht, warum Du Dir Gedanken über angefallene Kosten machst; das ist gar nicht...
von Alisha.Sadeh
01.02.2022, 14:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erneuter Pfüb
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Re: Erneuter Pfüb

§ 836 Abs. 2 ZPO Der Überweisungsbeschluss gilt, auch wenn er mit Unrecht erlassen ist, zugunsten des Drittschuldners dem Schuldner gegenüber so lange als rechtsbeständig, bis er aufgehoben wird und die Aufhebung zur Kenntnis des Drittschuldners gelangt. S. Geiselmann Ah okay, aber wir sind ja Drit...
von Alisha.Sadeh
01.02.2022, 14:16
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erneuter Pfüb
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Re: Erneuter Pfüb

Du gibst an, Ihr vertretet 5 Gesellschaften, denen ein VZV und ein PfÜB zugestellt wurde. Aber Ihr vertretet nicht den Schuldner oder versteh ich hier was falsch? Denn wenn Ihr die Drittschuldner vertretet, dann weiß ich nicht, warum Du Dir Gedanken über angefallene Kosten machst; das ist gar nicht...
von Alisha.Sadeh
01.02.2022, 14:15
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erneuter Pfüb
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Re: Erneuter Pfüb

Jetzt weigern wir uns die Kosten für den ZV-Auftrag zu übernehmen, da der Gläubiger wusste, dass die Ford. nicht besteht. Die Kosten fallen doch dem Gläubiger zur Last. Ja, ich habe mir die Kostenrechnung nochmal angeguckt, die mit im Zustellungsvermerk war. Da stand "Hinweis für Drittschuldne...
von Alisha.Sadeh
01.02.2022, 11:02
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erneuter Pfüb
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Erneuter Pfüb

Hallo ihr Lieben, folgender Sachverhalt: Wir vertreten 5 Gesellschaften. Alle hatten ein vorl. ZV und einen Pfüb zugestellt bekommen. Wir hatten sowohl dem Gläubiger als auch deren Vertretern zweimal mitgeteilt, dass die Forderung nicht besteht und hatten auch eine Drittschuldnererklärung für alle a...
von Alisha.Sadeh
17.01.2022, 12:05
Forum: beA
Thema: Zustellnachweis bea + RA Micro
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Re: Zustellnachweis bea + RA Micro

Hallo, genau das Problem hatten wir auch. Der Nachweis von RA-Micro reicht laut Rechtsprechung nicht aus. Man muss tatsächlich immer im Web-bea nachprüfen, ob es versandt wurde. Es muss aus dem Nachweis eindeutig hervorgehen, wann es zugestellt wurde und welche Schriftstücke versandt wurden. Man mus...