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von Quintaleu
28.01.2021, 15:17
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsklausel Vergleich mit Zug um Zug Leistung
Antworten: 1
Zugriffe: 355

Vollstreckungsklausel Vergleich mit Zug um Zug Leistung

Hallo zusammen, Welche Klausel brauche ich für einen Prozessvergleich, der eine Zug um Zug Verurteilung enthält? Die Leistung des Schuldners besteht nicht in der Abgabe einer Willenserklärung. Die Kommentierung zu § 726 II ZPO sagt, dass II nicht auf Prozessvergleiche anwendbar ist. D. h. ich brauch...
von Quintaleu
28.01.2021, 12:32
Forum: Zwangsvollstreckung / Insolvenzrecht
Thema: Zwangsvollstreckung aus Zug um Zug Vergleich
Antworten: 4
Zugriffe: 4277

Re: Zwangsvollstreckung aus Zug um Zug Vergleich

Hallo zusammen,

Ist für die Vollstreckung aus einem Zug um Zug Vergleich eine qualifizierte Klausel nötig? Habe im Kommentar zu 726 Abs. 2 ZPO gelesen, dass diese Vorschrift nicht auf Vergleiche anwendbar sei.. :oops:
Viele Grüße