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von Xuka
29.09.2011, 12:15
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Welche TG entsteht?
Antworten: 2
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Re: Welche TG entsteht?

Ich meine, es ist eine 1,2 TG für das Anerkenntnis entstanden. Es ist egal, ob das schriftliche Vorverfahren angeordnet wurde oder nicht. Da die Kosten des Rechtsstreits sowieso von beiden als Gesamtschuldner getragen werden müssen, gibt es aus meiner Sicht keine Kosten, die der säumige Beklagte tat...
von Xuka
28.09.2011, 15:48
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Erstattung der entstandenen Geschäftsgebühr
Antworten: 7
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Re: Erstattung der entstandenen Geschäftsgebühr

Frag sie doch nach der Anspruchsgrundlage... dem Beklagten werden doch in den meisten Fällen die vorgerichtlich entstandenen Gebühren nicht erstattet, eben weil es keine gesetzliche Grundlage hierfür gibt.
von Xuka
28.09.2011, 15:45
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert strafbewehrte Unterlassungserklärung
Antworten: 5
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Re: Gegenstandswert strafbewehrte Unterlassungserklärung

Normalerweise ist der GW des einstweiligen Verfügungsverfahrens immer nur ein Bruchteil von dem des Hauptsacheverfahrens. Von daher ist der SW von € 125.000 für das Hauptsacheverfahren schon ok. Ob die SW generell angemessen sind, müsste ein RA prüfen. Das angedrohte Ordnungsgeld ist nicht als SW zu...
von Xuka
28.09.2011, 12:46
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert strafbewehrte Unterlassungserklärung
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Re: Gegenstandswert strafbewehrte Unterlassungserklärung

Falls es sich bei dem Aufforderungsschreiben um die Abmahnung handelt, fallen folgende Gebühren an:

1,3 GG aus € 125.000
PuTe

1,3 VG aus € 100.000
Anrechnung Vorb. 3 Abs. 4 VV
PuTe

Handelt es sich um das Abschlussschreiben, wird die GG nicht mit angerechnet.
von Xuka
28.09.2011, 12:43
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert strafbewehrte Unterlassungserklärung
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Re: Gegenstandswert strafbewehrte Unterlassungserklärung

Kam das Aufforderungsschreiben vor der einstweiligen Verfügung oder danach?

Vom Verfahrensablauf ist das folgendermaßen, zuerst kommt die Abmahnung, dann die einstw. Verfügung, dann das Abschlussschreiben und dann das Hauptsacheverfahren.
von Xuka
22.09.2011, 15:19
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: Zustellung einstweilige Verfügung
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Re: Zustellung einstweilige Verfügung

BORA ist die Berufsordnung der Rechtsanwälte.
von Xuka
22.09.2011, 11:58
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: Zustellung einstweilige Verfügung
Antworten: 4
Zugriffe: 1567

Re: Zustellung einstweilige Verfügung

Die Vorschrift, dass ihr die Gegenseite nicht direkt kontaktieren dürft, sobald sich ein RA für das Verfahren bestellt hat, ergibt sich aus dem Berufsrecht, § 12 BORA. Allerdings ist es immer ratsam, bei Unklarheit, ob RA verfahrensbevollmächtigt ist oder nicht, an Partei und RA zuzustellen.
von Xuka
22.09.2011, 11:54
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: Zustellung einstweilige Verfügung
Antworten: 4
Zugriffe: 1567

Re: Zustellung einstweilige Verfügung

M. E. passt hier alles. Worauf ihr achten solltet, wenn die eV beantragt wird, ist, ob der gegnerische RA tatsächlich auch für das eV-Verfahren bevollmächtigt ist. Ist er nicht bevollmächtigt, kann das mächtig Ärger geben, wenn ihr nur an ihn zustellt. Da aber sowohl die Antragsgegner als auch der g...
von Xuka
21.09.2011, 16:24
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Gegenstandswert Widerklage
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Re: Gegenstandswert Widerklage

Dann geht es doch aber um verschiedene Beträge. Hab das so verstanden, dass z. B. ein Vertrag über € 5.000,00 geschlossen wurde, € 3.000,00 wurden bezahlt und diese werden jetzt per Klage zurückgefordert. Ihr reicht Widerklage ein und fordert die restlichen € 2.000,00. Würde die SW dann addieren.
von Xuka
21.09.2011, 12:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnungshilfe benötigt
Antworten: 6
Zugriffe: 779

Re: Abrechnungshilfe benötigt

Die Auslagenpauschale kannst du 2x berechnen. Bei VU gibt es eine 0,5 TG.